EU heißt nicht, dass auch mit Euro bezahlt wird
Die Europäische Union ist seit ihrer Entstehung ständig gewachsen. Aktuell besteht sie aus 28 Mitgliedsstaaten. Die EU ist jedoch nicht mit der Eurozone gleichzusetzen. Diese besteht derzeit aus 18 Euro-Staaten, die auch mit der Gemeinschaftswährung Euro bezahlen. Zuletzt stieg Lettland am 1. Januar 2014 als 18. EU-Land in den Euro ein. Von den zehn weiteren EU-Staaten sind acht verpflichtet, den Euro einzuführen, sobald sie die dafür vereinbarten Kriterien erfüllen. Großbritannien und Dänemark haben als einzige Länder eine Ausstiegsoption.
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Eine Union, eine Sprache?
Dies ist nicht so. Insgesamt gibt es derzeit 24 Amtssprachen von Bulgarisch bis Ungarisch. Als bislang letzte Sprache kam 2013 Kroatisch hinzu. Das bietet reichlich Arbeit für Dolmetscher: Da jede Sitzung des Europa-Parlaments in alle Sprachen übersetzt wird, bedeutet das 552 Kombinationsmöglichkeiten der Amtssprachen für die Dolmetscher. Im Jahr 2013 wurden 2,024 Millionen Seiten von Dokumenten übersetzt.
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In der EU geht es nicht allen gut
Die EU-Länder sind vor allem durch die Wirtschaftskrise weit davon entfernt, ihr „2020-Ziel“ zu erreichen. Es sieht vor, bis zum Jahr 2020 mindestens 20 Millionen Menschen aus Armut und sozialer Ausgrenzung zu holen. Statistiken von 2011 zeigen, dass 24 Prozent der EU-Bürger von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht sind. Das sind mehr als 120 Millionen Menschen. 9 Prozent leiden unter akuter materieller Armut, das heißt, sie können sich zum Beispiel keine Waschmaschine und kein Telefon leisten und haben auch kein Geld für Heizkosten oder unvorhergesehene Ausgaben. Dabei leben 12 Millionen mehr Frauen als Männer in Armut. Zehn Prozent der EU-Bürger leben in einem Haushalt, in dem niemand eine Arbeit hat.
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EU hat weniger Angestellte als der Frankfurter Flughafen
23.000 Beamte arbeiten für die EU. Mit externen Experten und zeitlich befristeten Angestellten kommt die EU auf 34.000 Mitarbeiter. Und das, obwohl sie für 500 Millionen Menschen zuständig ist. Zum Vergleich: Am Flughafen Frankfurt sind 60.000 Menschen tätig.
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Die Zeit der alten Hasen ist vorbei
Mit Hans-Gert Pöttering, der 2014 nicht mehr kandidiert, verlässt nach der Abstimmung der letzte EU-Abgeordnete der ersten Stunde das Parlament. Er saß seit der ersten direkten Wahl zum Europäischen Parlament im Jahr 1979 durchgehend in Straßburg.
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Der „Trilog“ ist wichtig
Dieses kuriose Wort beschreibt ein informelles Treffen zwischen Vertretern der EU-Kommission, der Ratspräsidentschaft und des Parlaments. Die drei Parteien treffen sich beim „Trilog“, um nach Kompromissen zu suchen, die bei beiden Gesetzgebern der EU (Rat und Parlament) durchsetzbar sind. Damit ist der „Trilog“ eines der wichtigsten Instrumente der EU-Gesetzgebung, obwohl er in keinem EU-Vertrag Erwähnung findet.
Im Bild ist das Parlamentsgebäude der EU in Straßburg zu sehen.
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Jeder dritte Abgeordnete ist weiblich
Der Frauenanteil unter den Europaabgeordneten ist seit 1979 stetig gestiegen: von zunächst 18 auf heute 35 Prozent. Damit liegt die Quote über dem Durchschnitt der nationalen Parlamente in Europa. Vorreiter ist hier Finnland mit einem Frauenanteil von 62 Prozent. Zum Vergleich: Deutschland liegt im oberen Mittelfeld, hier sind von 99 Abgeordneten 37 weiblich.
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Europa mit Demokratiedefizit
Europa ist demokratischer geworden. Das liegt vor allem am EU-Reformvertrag von Lissabon (im Bild: Kanzlerin Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier bei der Unterzeichnung) und dem begleitenden Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts von 2009. Seither müssen die Europa-Abgeordneten beispielsweise den EU-Außenverträgen zustimmen. Die Parlamentarier erfüllten diesen Paragrafen rasch mit Leben: Die Vereinbarung zum Austausch von Bankdaten mit den USA ließen sie 2010 im ersten Anlauf durchfallen, das Urheberrechtsabkommen Acta stoppten sie 2012 ganz. Und schon jetzt zeichnet sich ab, dass das geplante Freihandelsabkommen zwischen Europa und den USA einer der größten Streitpunkte zwischen Regierungen und dem neuen EU-Parlament werden dürfte.
Darüber hinaus hat der Vertrag von Lissabon erstmals die Möglichkeit einer Europäischen Bürgerinitiative geschaffen. Im Streit über die Privatisierung der Wasserversorgung in Europa setzte die Bewegung Right2Water das neue Instrument erfolgreich ein. Die Initiative versammelte mehr als 1,5 Millionen Bürger hinter sich, die sich mit ihrer Unterschrift gegen Pläne der EU-Kommission zu einer Ausweitung des Binnenmarkts auf die Wasserversorgung stellten. Die Privatisierungspläne sind vorerst vom Tisch.
Trotz der demokratischen Errungenschaften ist vielen Bürgern die Legitimation einiger EU-Entscheidungen nicht klar. Die EU mag demokratischer geworden sein, doch die Strukturen werden kaum verstanden.
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Der älteste Abgeordnete
Der Italiener Ciriaco De Mita ist das älteste Parlamentsmitglied in der aktuellen Legislaturperiode. Er ist 86 Jahre alt. In den 80ern war er italienischer Ministerpräsident. Aktuell gehört er im Europaparlament dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und der Delegation in der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP-EU an.
Foto: Flickr/Massimiliano Scarabeo
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EU zum Preis eines Milchkaffees
Das Budget des Europaparlaments macht lediglich etwa ein Prozent des gesamten EU-Haushalts aus. Im Jahr 2014 sind es etwa 1,76 Milliarden Euro, das entspricht 3,51 Euro pro EU-Bürger. So viel kostet ein Milchkaffee in vielen deutschen Innenstädten.
Den meisten Deutschen sind die Errungenschaften der EU nicht sehr viel wert - 61 Euro pro Jahr im Durchschnitt. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitut YouGov für die Change Centre Stiftung. Bei der Befragung wurden die Bürger gebeten sich vorzustellen, sie müssten etwa für den Wegfall der Grenzkontrollen oder für das Recht auf Wohnung und Arbeit in allen EU-Ländern eine Gebühr zahlen - vergleichbar der Kraftfahrzeugsteuer oder der Rundfunkgebühr. Im Schnitt lag der Betrag bei 61 Euro; der Durchschnittsdeutsche würde also pro Jahr „nicht mehr ausgeben als für vier Kästen Bier oder sechs Kinobesuche“, sagte Joachim Klewes von der Change Centre Stiftung. Zum Vergleich: Laut der Bundeszentrale für politische Bildung zahlt jeder Deutsche derzeit 146 Euro für den EU-Haushalt.
Quelle: SZ und eigene Recherche
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„Auf Dauer wird die Europäische Währungsunion zerfallen“, sagte der renommierte Ökonom der WirtschaftsWoche. „Opportunistische Politiker haben inzwischen alle Sicherungsmechanismen abgeräumt: Defizit- und Schuldenstandgrenzen werden permanent verletzt, die EZB betreibt in großem Stil monetäre Staatsfinanzierung, Einzelstaaten drucken per ELA ihr eigenes Geld, und das Beistandsverbot wurde in sein Gegenteil verkehrt“, sagte Homburg der WirtschaftsWoche, „reparabel ist das alles nicht mehr.“
