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Flüchtlinge Die Pufferpolitik löst keine Probleme

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Afghanistan, Iran, Türkei, Griechenland

Szenenwechsel. Sharaf Omar steht an einem Park in der Athener Innenstadt und sieht nach einem Regenguss dem Boden beim Trocknen zu. Wie Hunderte anderer Menschen in dem überfüllten Park ist der 28-jährige Afghane vor wenigen Tagen mit einem Schmugglerboot in Lesbos angekommen. Tags darauf hat ihn die Fähre nach Piräus gebracht. Die Nacht verbrachte er mit seiner Frau auf dem Boden.

Omar greift in seine Tasche und holt ein Smartphone hervor. „Das bin ich“, sagt er und zeigt ein Bild, das ihn neben deutschen Soldaten in Afghanistan zeigt. Omar sagt, er habe für die Bundeswehr als Übersetzer gearbeitet. Weil die Taliban ihn und seine Frau bedrohten, sei er geflohen, erst in den Iran, dann weiter in die Türkei. Monatelang schlugen er und seine Frau sich irgendwie durch. Dann reifte eine Hoffnung in ihm. Warum sollte er nicht in das Land fliehen, dem er im Kampf gegen die Taliban geholfen hatte? „Germany“ war von nun an das Ziel seiner Reise.

Tausende Flüchtlinge erreichen Österreich
4./5. September, WienSie haben Tausende Kilometer hinter sich. In Ungarn schien Endstation. Doch nach Zusagen aus Österreich und Deutschland haben sich tausende Flüchtlinge auf dem Weg gemacht und am Samstagmorgen die österreichische Grenze erreicht. Die erschöpften Migranten wurden von den ungarischen Behörden mit Bussen zur Grenze gebracht, überquerten sie zu Fuß und wurden auf der österreichischen Seite von Helfern mit Wasser und Nahrungsmitteln empfangen. Nach Polizeiangaben kamen bis zum Morgen etwa 4000 Menschen an. Die Zahl könne sich aber im Laufe des Tages mehr als verdoppeln. Quelle: dpa
Ein Flüchtlingslager in Ungarn Quelle: REUTERS
Flüchtlinge in einem Zug im ungarischen Bicske Quelle: AP
Ein Flüchtling schaut aus einem Zug im Bahnhof Keleti in Budapest Quelle: dpa
3. September, Bodrum in der TürkeiFotos eines ertrunkenen Flüchtlingskindes haben in den sozialen Netzwerken große Betroffenheit ausgelöst. Eine an einem Strand im türkischen Bodrum entstandene Aufnahme zeigt den angespülten leblosen Körper des Jungen halb im Wasser liegend. Unter dem Hashtag „ #KiyiyaVuranInsanlik“ kursieren die Fotos auf Twitter. „Wenn dieses Bild die Welt nicht verändert, haben wir alle versagt“, schrieb eine Nutzerin. Der Junge gehörte einem Bericht der britischen Zeitung „The Guardian“ zufolge zu einer Gruppe von mindestens zwölf syrischen Flüchtlingen, die am Mittwoch vor der türkischen Küste ertrunken waren. Unseren Kommentar zum Thema, warum man das Bild nicht zeigen darf, finden Sie hier.
Flüchtlinge sind in Budapest am Bahnhof gestrandet Quelle: REUTERS
Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Quelle: dpa

Die Hotspots sind nun der Versuch, Ordnung in das Chaos zu bringen. Gerade deutsche Politiker dürften die Hoffnung haben, lückenlose Registrierungen dort könnten das de facto außer Kraft gesetzte Dublin-Abkommen reaktivieren – und Flüchtlinge in das EU-Land ihrer Einreise zurückgeschickt werden. Doch wer garantiert, dass sich ein Flüchtling mit dieser Entscheidung abfindet? „Wenn Sie jemandem ein Flugticket nach Budapest geben, wird der sich zwei Stunden später auf den Weg nach Deutschland machen“, prognostiziert ein osteuropäischer Diplomat in Brüssel. Er hält den Plan für weltfremd.

Die griechische Regierung erklärte jüngst, sie wolle auf fünf Inseln Lager für jeweils bis zu 480 Flüchtlinge errichten. Angesichts des Ansturms ist das viel zu wenig. Wo die 500.000 Flüchtlinge hin sollen, die die EU angeblich noch der Türkei abnehmen will, weiß ohnehin niemand.

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    Grigorios Apostolou, Europas Grenzwächter in Piräus, zündet sich in seinem Büro in Piräus die nächste Zigarette an. Hört man ihm zu, ordnet sich das Chaos und das Leid an der griechischen Seegrenze zu sterilen Begriffen: „Screening“ und „Debriefing“ nennt Apostolou die Aufgaben seiner Agentur. Dabei handelt es sich um Interviews mit den Flüchtlingen, um deren Herkunftsländer auszumachen und Informationen über Schlepper zu sammeln. „Screening“ und „Debriefing“ soll schon bald auf alle Flüchtlinge angewendet werden.

    Nach dem Screening unterteilt Frontex die Flüchtlinge in zwei Gruppen: „Flüchtlinge“ und „Migranten“. „Flüchtlinge sind die Schutzbedürftigen wie etwa Syrer, die nicht zurückgeschickt werden. Migranten sind Wirtschaftsflüchtlinge“, sagt Apostolou.

    Für Abschiebungen von den Inseln ist Frontex derzeit nicht zuständig. „Wir helfen den Behörden bei der Identifizierung. Wie sie mit den Menschen verfahren, ist Sache des griechischen Staates.“

    Nicht nur bei der Registrierung der Flüchtlinge, auch bei der Überwachung der Seegrenzen könnte Frontex bald eine größere Rolle spielen. Bereits jetzt unterstützt die Grenzschutzagentur die griechische Küstenwache mit Personal, Helikoptern und Drohnen.

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