Arbeitsministerin Andrea Nahles will die zugereisten Flüchtlinge mit dem Einsatz von 600 Millionen bis 1,1 Milliarden Euro in den deutschen Arbeitsmarkt integrieren. „Ziel muss es sein, dass die Menschen, die zu uns kommen, zügig in Arbeit kommen“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag bei der Beratung des Bundeshaushaltes 2016 im Bundestag.
Die Sozialkosten zur Hilfe zum Lebensunterhalt bezifferte sie auf ein bis zwei Milliarden Euro, abhängig von der Zahl der Asylanträge, der Anerkennungen und vom Familiennachzug. Damit gab Nahles Hinweise darauf, wie sich die im Grundsatz beschlossenen Mehrausgaben des Bundes aufteilen könnten.
Was Flüchtlinge dürfen
Wer eine sogenannte Aufenthaltsgestattung bekommt, darf nach drei Monaten in Deutschland eine betriebliche Ausbildung beginnen. Wer geduldet ist, kann vom ersten Tag an eine Ausbildung machen. In beiden Fällen ist jedoch eine Erlaubnis durch die Ausländerbehörde nötig.
Gleiches gilt für Praktika oder den Bundesfreiwilligendienst beziehungsweise ein freiwilliges, soziales Jahr: Personen mit Aufenthaltsgestattung können nach drei Monaten ohne Zustimmung der ZAV damit beginnen, wer den Status „geduldet“ hat, darf das ab dem ersten Tag.
Wer studiert hat und eine Aufenthaltsgestattung besitzt, darf ohne Zustimmung der ZAV nach drei Monaten eine dem Abschluss entsprechende Beschäftigung aufnehmen, wenn sie einen anerkannten oder vergleichbaren ausländischen Hochschulabschluss besitzen und mindestens 47.600 Euro brutto im Jahr verdienen werden oder einen deutschen Hochschulabschluss besitzen (unabhängig vom Einkommen).
Personen mit Duldung können dasselbe bereits ab dem ersten Tag des Aufenthalts.
Personen mit Aufenthaltsgestattung können nach vierjährigem Aufenthalt jede Beschäftigung ohne Zustimmung der ZAV aufnehmen.
„Aus den Flüchtlingen sollen möglichst schnell Nachbarn und Kollegen werden“, sagte Nahles. „Am liebsten wollen die Leute für sich selbst sorgen.“ Dafür seien unter anderem zusätzliche Dolmetscher in den Jobcentern nötig. Alleine für berufsbezogene Sprachförderkurse würden 2016 180 Millionen Euro zusätzlich gebraucht.
Nahles machte deutlich, dass sie dauerhaft höhere Investitionen für nötig hält. „Es wird nicht damit getan sein, dass wir jetzt für ein Jahr auf Krisenmodus schalten.“ Befristete Stellen etwa bei der Bundesagentur für Arbeit würden nicht ausreichen.
Der Bedarf an Qualifizierung bei den Zugereisten sei groß. „Nicht einmal jeder Zehnte kann direkt in Arbeit und Ausbildung kommen.“ Mitarbeiter der Agentur für Arbeit sollten bald in vielen Städten so früh wie möglich in die Aufnahmeeinrichtungen gehen, um den konkreten Bedarf an ergänzenden Qualifizierungen am Einzelfall zu ermitteln.