François Rebsamen Frankreich sucht einen neuen Arbeitsminister

Frankreichs glückloser Arbeitsminister François Rebsamen hat hingeworfen. Die Wahl seines Nachfolgers ist nicht nur politisch riskant.

In Zeiten von Rekordarbeitslosigkeit hat Frankreichs François Rebsamen das Handtuch geworfen. Quelle: REUTERS

An Spot mangelt es nicht. Der Bewerber dürfe durch nichts zu erschüttern sein und müsse sich durch eloquente Phrasendrescherei auszeichnen. In dem Fall, so das französische Onlinemagazin "slate.fr", locke ein auf 20 Monate befristeter Arbeitsvertrag mit einem monatlichen Salär von 9940 Euro plus Dienstwagen und Dienstwohnung.

Frankreich sucht einen neuen Arbeitsminister, doch niemand reißt sich um den Posten. Wie auch? Das Wirtschaftswachstum beschränkte sich im zweiten Quartal auf 0,0 Prozent. Über das Jahr bräuchte es aber mindestens 1,5 Prozent Wachstum, um die stetig aufwärts strebende Kurve der Erwerbslosigkeit in die andere Richtung zu wenden - und damit die von Staatschef François Hollande vorgegebene Bedingung für dessen erneute Kandidatur 2017 zu erfüllen.

Frankreichs Schwächen

So überrascht es nicht, dass es Amtsinhaber François Rebsamen nach 16 Monaten leid war, sich als Arbeitslosenminister beschimpfen zu lassen und Monat für Monat zu verkünden, dass Frankreich trotz anders lautender Zahlen auf einem guten Weg sei. Mit mehr als zehn Prozent ist die Erwerbslosenquote in Frankreich gut doppelt so hoch wie in Deutschland.

Rebsamen warf hin und gibt ab sofort lieber als Bürgermeister der Provinzstadt Dijon seinen Senf zum politischen Geschehen.

Ein vielversprechender, weil Präsident Hollande nahestehender, Kandidat für die Nachfolge winkte gleich ab. Agrarminister Stephane Le Foll treibt sich derzeit lieber in den Schweineställen der Republik herum, als sich um den Mist zu kümmern, den er alleine ohnehin nicht wegräumen kann: „Der Arbeitsminister kann nicht im Alleingang den Anstieg der Arbeitslosigkeit hemmen“, klagte Rebsamen vor seinem Rücktritt am Mittwoch. Er hatte in seiner Amtszeit eine Abkehr von der 35-Stunden-Woche gefordert und schärfere Kontrollen für Arbeitslose. Zwei sensible Themen, die der Staatschef nicht anpacken wollte.

„Es fehlen Reformen, die den Unternehmen mehr Flexibilität geben“, urteilt auch der Arbeitsrechtler Bertrand Martinot. Vor allem Mittelständler litten unter den rigiden Vorgaben des Arbeitsrechts, dem Kündigungsschutz, den Beschränkungen bei der Flexibilisierung der Arbeitszeit oder bei den Tarifverhandlungen.

Was nützt ein Arbeitsminister

Weitere Forderungen der Unternehmer wie die nach einer Senkung der Steuern und Abgaben, um Investitionen und Neueinstellungen anzukurbeln, liegen zudem nicht in der Verantwortung des Arbeits- sondern des Finanzministers. Wirtschaftsminister Emmanuel Macron wollte jüngst Abfindungen abhängig von der Größe der Firmen deckeln. Doch der Verfassungsrat pfiff ihn sofort zurück. Ein solches Vorgehen widerspräche der verfassungsrechtlich garantierten Gleichbehandlung.

Was die Deutschen mit Frankreich verbinden
Was die Deutschen mit den Franzosen verbindenAm 22. Januar jährt sich der Elysee-Vertrag zum 50. Mal. Aus diesem Anlass hat die Deutsche Botschaft am Montag in Paris das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage vorgestellt. Die Frage lautete: Welches Bild haben die Franzosen von den Deutschen und umgekehrt? Ein kurzer Überblick, über die Begriffe, mit denen die Deutschen den französischen Nachbarn identifizieren. Quelle: dpa
Wir Deutschen erinnern uns gerne an die Dinge, die in der langen Beziehung mit Frankreich über den Rhein zu uns kamen: Vor allem an die französische Küche. Egal ob Käse, Austern (im Bild) oder Coq au Vin - La cuisine francaise zählt zu den Begriffen, die am häufigsten bei der Umfrage genannt wurden. Quelle: REUTERS
Die Baguette wurde bei 27 Prozent der Befragten am häufigsten genannt.
Auch an Wein denken die Deutschen besonders häufig, nämlich 32 Prozent der Befragten. Nicht verwunderlich: Weine aus Frankreich dominieren den Weltmarkt. Im Bild: Eine Degustation in Beaune, im Weingebiet Burgund. Quelle: REUTERS
Auch oft genannt: Der Eiffelturm, das Wahrzeichen der französischen Hauptstadt. 37 Prozent der Befragten dachten spontan als erstes an dieses Monument aus Stahl und Schrauben, das im 19. Jahrhundert gebaut wurde. La Tour Eiffel zählt zu den größten Touristenmagneten der Stadt. Quelle: Reuters
Auf dem ersten Platz: Die Hauptstadt Paris, die bei 56 Prozent der Befragten als erstes genannt wird. Das wirtschaftliche und politische Zentrum Frankreichs verbindet wie wenige Hauptstädte auf der Welt die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Landes. Der Arc de Triomphe und das Büroviertel La Défense (beides im Bild) sind ein gutes Beispiel dafür. Quelle: REUTERS

Was nützt ein Arbeitsminister überhaupt, fragen die Kommentatoren in den französischen Medien. Sollte man das Ministerium nicht lieber gleich abschaffen?

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