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Frankreich in der Krise Ahnungs- und Ratlosigkeit in Paris

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Zweifel an den Sparplänen

Was die Deutschen mit Frankreich verbinden
Was die Deutschen mit den Franzosen verbindenAm 22. Januar jährt sich der Elysee-Vertrag zum 50. Mal. Aus diesem Anlass hat die Deutsche Botschaft am Montag in Paris das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage vorgestellt. Die Frage lautete: Welches Bild haben die Franzosen von den Deutschen und umgekehrt? Ein kurzer Überblick, über die Begriffe, mit denen die Deutschen den französischen Nachbarn identifizieren. Quelle: dpa
Wir Deutschen erinnern uns gerne an die Dinge, die in der langen Beziehung mit Frankreich über den Rhein zu uns kamen: Vor allem an die französische Küche. Egal ob Käse, Austern (im Bild) oder Coq au Vin - La cuisine francaise zählt zu den Begriffen, die am häufigsten bei der Umfrage genannt wurden. Quelle: REUTERS
Die Baguette wurde bei 27 Prozent der Befragten am häufigsten genannt.
Auch an Wein denken die Deutschen besonders häufig, nämlich 32 Prozent der Befragten. Nicht verwunderlich: Weine aus Frankreich dominieren den Weltmarkt. Im Bild: Eine Degustation in Beaune, im Weingebiet Burgund. Quelle: REUTERS
Auch oft genannt: Der Eiffelturm, das Wahrzeichen der französischen Hauptstadt. 37 Prozent der Befragten dachten spontan als erstes an dieses Monument aus Stahl und Schrauben, das im 19. Jahrhundert gebaut wurde. La Tour Eiffel zählt zu den größten Touristenmagneten der Stadt. Quelle: Reuters
Auf dem ersten Platz: Die Hauptstadt Paris, die bei 56 Prozent der Befragten als erstes genannt wird. Das wirtschaftliche und politische Zentrum Frankreichs verbindet wie wenige Hauptstädte auf der Welt die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Landes. Der Arc de Triomphe und das Büroviertel La Défense (beides im Bild) sind ein gutes Beispiel dafür. Quelle: REUTERS

Schon heute steckt Frankreich in der Schuldenspirale. Auf 94,2 Prozent des BIPs belief sich der Schuldenstand Ende 2013. Man kann davon ausgehen, dass er bis zum Ende der Amtszeit von Staatschef Hollande 2017 bei 100 Prozent oder sogar darüber liegt. „Die Parameter, die wir im Augenblick haben, sind eine Inflation unter einem Prozent, ein Wachstum unter einem Prozent und ein Haushaltsdefizit von über vier Prozent. Da steigen die Staatsschulden jedes Jahr um zwei bis drei Prozentpunkte“, sagt Ulrich Hege, Professor an der Wirtschaftshochschule HEC Paris in der aktuellen Ausgabe der WirtschaftsWoche. Frankreich komme in eine Zone, „in der das Tabu bricht, dass ein Staat nicht bankrott gehen kann“.

Da helfen auch die Einsparungen nicht, die der neue Premierminister Manuel Valls kurz vor Ostern kommunizierte. 50 Milliarden Euro sollen bis 2017 eingespart werden, 18 Milliarden Euro beim Staat, 21 Milliarden Euro bei den Sozialversicherungen und elf Milliarden Euro sollen von den Gebietskörperschaften kommen. Allein zehn Milliarden Euro Einsparungen entfallen auf die Krankenkasse. So sollen unter anderem Krankenhaus-Aufenthalte verkürzt und billigere Medikamente verordnet werden. Mit den Maßnahmen wolle man das Staatsdefizit wieder unter die EU-Obergrenze von drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts bringen. Die Zweifel an den Plänen aber sind groß.

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Nicht nur, weil die Regierung wenig Rückhalt hat. 25.000 Menschen demonstrierten zuletzt gegen die Sparpläne in Paris. Auch in den eigenen Reihen sind die Hollande/Valls-Pläne umstritten. Mehrere sozialistische Abgeordnete wollen gegen die Reformen stimmen. Vergrößert wird die Skepsis an den Plänen durch die Aussagen führender Politiker. Frankreichs Finanzminister Michel Sapin forderte so wiederholt wie lautstark, die EU-Kommission solle Frankreich mehr Zeit geben, um das Defizit zu senken. Sparen, so sein Credo, würge das Wachstum ab.

Auch der neue Premier Manuel Valls scheint zumindest einen Plan B in der Tasche zu haben, sollte das  Sparprogramm in der Schublade verschwinden oder wirkungslos bleiben. Der Premier mahnte zuletzt, die Europäische Zentralbank solle die geldpolitischen Zügel lockern. Ihre Geldpolitik sei nicht exzessiv genug und blockiere den Aufschwung. Sein Wunsch, der auch in Rom und Madrid geteilt wird: Die Notenbank soll Staatsanleihen im großen Stil kaufen.

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Knickt die EZB ein, würde das dann auch das heutige Urteil der Ratingagenturen nivellieren. Gleichzeitig würde die Notenbank dem Markt damit seine Regulierungsfunktion nehmen. Frankreich bekäme günstig Kredit - da die Bonds quasi risikolos sind.

Für den Moment mag das für Frankreich und dessen Geldbeutel gut sein. Langfristig aber hätte es dramatische Folgen. Der Reformeifer würde vermutlich komplett erlahmen. Damit würde Paris nach dem Abstieg auch einen möglichen Wiederaufstieg verspielen. So weit ist selbst der HSV noch nicht.

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