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Französischer Premier Valls in Berlin Merkels trickreiche Strenge

Der französische Premier Manuel Valls verspricht bei seinem Antritts-Besuch in Berlin Reformen. Die Kanzlerin antwortet freundlich im Ton – aber streng in der Sache.

Manuel Valls, Angela Merkel Quelle: AP

Protokollfragen sind Machtfragen - aber auch immer eine besonders subtile Form politischer Kommunikation. Und so gesehen macht Manuel Valls vieles richtig.

Ganze zwei Tage widmet der französische Premier dem Nachbarland Deutschland. Zu seinem heutigen Antrittsbesuch bei Kanzlerin Angela Merkel in Berlin kam am Nachmittag ein Abstecher nach Hamburg, am Dienstag wird Valls noch beim Tag der Deutschen Industrie eine Rede halten.

Ein wohlüberlegtes Signal, welche Bedeutung Deutschland für Frankreich hat, ist dies natürlich, eine präzise orchestrierte Freundschafts- und Respektsgeste. Sie ist dennoch bemerkenswert, weil die stolzen Franzosen durchaus mit Grimm und etwas neidischer Furcht auf den ökonomisch so potenten Nachbarn Deutschland blicken. Von Valls waren deshalb bei seinem Besuch im Kanzleramt auch keine Demutsbekundungen zu erwarten – alleine, um in der Heimat keine falschen Botschaften zu verbreiten.

Was die Deutschen mit Frankreich verbinden
Was die Deutschen mit den Franzosen verbindenAm 22. Januar jährt sich der Elysee-Vertrag zum 50. Mal. Aus diesem Anlass hat die Deutsche Botschaft am Montag in Paris das Ergebnis einer repräsentativen Umfrage vorgestellt. Die Frage lautete: Welches Bild haben die Franzosen von den Deutschen und umgekehrt? Ein kurzer Überblick, über die Begriffe, mit denen die Deutschen den französischen Nachbarn identifizieren. Quelle: dpa
Wir Deutschen erinnern uns gerne an die Dinge, die in der langen Beziehung mit Frankreich über den Rhein zu uns kamen: Vor allem an die französische Küche. Egal ob Käse, Austern (im Bild) oder Coq au Vin - La cuisine francaise zählt zu den Begriffen, die am häufigsten bei der Umfrage genannt wurden. Quelle: REUTERS
Die Baguette wurde bei 27 Prozent der Befragten am häufigsten genannt.
Auch an Wein denken die Deutschen besonders häufig, nämlich 32 Prozent der Befragten. Nicht verwunderlich: Weine aus Frankreich dominieren den Weltmarkt. Im Bild: Eine Degustation in Beaune, im Weingebiet Burgund. Quelle: REUTERS
Auch oft genannt: Der Eiffelturm, das Wahrzeichen der französischen Hauptstadt. 37 Prozent der Befragten dachten spontan als erstes an dieses Monument aus Stahl und Schrauben, das im 19. Jahrhundert gebaut wurde. La Tour Eiffel zählt zu den größten Touristenmagneten der Stadt. Quelle: Reuters
Auf dem ersten Platz: Die Hauptstadt Paris, die bei 56 Prozent der Befragten als erstes genannt wird. Das wirtschaftliche und politische Zentrum Frankreichs verbindet wie wenige Hauptstädte auf der Welt die Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft des Landes. Der Arc de Triomphe und das Büroviertel La Défense (beides im Bild) sind ein gutes Beispiel dafür. Quelle: REUTERS

"Ich bin nicht hier, um für Nachsicht zu bitten", sagte Valls. Und doch adressierte er sehr direkt die Befürchtungen und die Skepsis, die hierzulande herrschen, wenn es um den französischen Reform-Ehrgeiz geht: "Ich verstehe die Zweifel der Deutschen." Er sei angetreten, um "das Land wieder auf die Schiene zu setzen."

Valls skizzierte die Strukturreformen, die das Land angehen wolle, und den geplanten Abbau von Bürokratie. Er deutete aber auch an, dass man in Frankreich mehr Verständnis und Respekt für die eigenen Belange erwarte: "Die Franzosen werden Deutschland mögen, wenn es sich für Wachstum in Europa einsetzt."

Vor kurzem hatte Frankreich angekündigt, die Defizit-Kriterien des Maastrichter Vertrages erst 2017 wieder einhalten zu können. Valls betonte zwar sein Ziel, in den kommenden drei Jahren 50 Milliarden Euro einzusparen – allerdings, um wiederum 40 Milliarden Euro für Investitionen auszugeben. Wir haben verstanden, wir werden liefern, wenn auch etwas anders als ihr Deutschen das wollt  – das war Valls‘ Botschaft an Angela Merkel. "Frankreich", versprach er, "wird seiner Verantwortung nachkommen."

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Die Kanzlerin antwortete trickreich. Für den unbedarften Zuhörer hatte Merkel nur Lob für den Gast. Doch in den Zwischentönen schwang bei Merkel etwas gerade zu Faustisches mit: Worte und Ankündigungen hat sie in der Vergangenheit von vielen europäischen Regierungschefs gehört (auch französischen), Taten eher wenige gesehen. Das, so der Unterton, müsse anders werden.

Merkel sprach also von einem "intensiven Gespräch" und würdigte das "anspruchsvolle, ambitionierte Reformprogramm" Valls‘, dem sie "viel Erfolg" wünschte. Die Anstrengungen für einen stabilen Euro und eine nachhaltige Wirtschaftspolitik in der EU müsse man gemeinsam "glaubwürdig untermauern". Es sei wichtig, "dass wir uns an das halten, was wir miteinander vereinbart haben", sagte Merkel mit Blick auf den Stabilitätspakt. Das war – für das geübte Ohr des Premiers – dann doch eine deutliche Ermahnung.

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