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Freytags-Frage

Worum geht es am Sonntag in Griechenland?

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Auch die Konservativen dürfte pro-europäischen Kurs nehmen

Also: “The Proof is in the Pudding“. Die neue Regierung in Griechenland muss beweisen, dass sie die europäischen Verträge und Absprachen ernst nimmt und die griechischen – selbst zu verantwortenden – Probleme angeht. Nur dann kann sie als verantwortungsbewusst gelten und Glaubwürdigkeit aufbauen. Welcher der beiden Kandidaten das besser verwirklichen kann, ist gegenwärtig offen.

Auf jeden Fall sind die ideologischen Unterschiede dieses Mal eher zweitrangig, denn die Aufgaben liegen klar und deutlich vor der neuen Regierung: Sie muss die Verwaltung reformieren bzw. erst einmal schaffen (insbesondere die Steuerverwaltung), sie muss die Korruption und den grassierenden Nepotismus bekämpfen, sie muss die Gesundheitsversorgung – vor allem der Ärmeren – wieder stabilisieren, und sie muss die Angebotsbedingungen dafür schaffen, dass Investoren aus Griechenland und aus anderen Ländern neue Arbeitsplätze schaffen. Angesichts der enormen Widerstände der betroffenen Interessengruppen ist dies nach wie vor eine Herkulesaufgabe.

Ideologie und Rhetorik spielen dabei keine Rolle – sie dienen nur dazu, den Wählern (und den Mitgliedern der Linksfraktion im deutschen Bundestag) ein gutes Gefühl zu geben.

Vor diesem Hintergrund liest sich die Bilanz von Tsipras nicht einmal schlecht. Anders als die Konservativen hat er tatsächlich angefangen, Steuern eintreiben zu lassen. Nach anfänglicher Fundamentalopposition gegen die Vernunft hat er recht entschlossen gehandelt.

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    Sein Verhalten entspricht also in gewisser Weiser dem recht alten Befund, dass die Linken oftmals eine konservative Politik betreiben, wenn diese nicht zu vermeiden ist. Man denke an die Agenda 2010 von Bundeskanzler Schröder oder die Wirtschaftsreformen in Neuseeland und Australien in den 1980er Jahren. Es gibt auch gegenläufige Beispiele: Es war übrigens Richard Nixon, der die USA in den Dialog mit China führte.

    Die größten Pleitestaaten der Welt
    Norwegische Insel Quelle: dpa
    Reichstag Quelle: dpa
    Gracht in Amsterdam Quelle: AP
    Akropolis Quelle: AP
    Brunnen am österreichischen Parlamentsgebäude Quelle: dpa
    Schweizer Flagge Quelle: dpa
    Big Ben und Westminster Abbey Quelle: REUTERS

    In der Tat ist es glaubwürdig und stärkt die politische Absicht, wenn ein Maßnahmenpaket von einem Kritiker dieser politischen Ausrichtung umgesetzt wird. Sollte also Herr Tsipras ein erneutes Mandat erhalten, ist dies auch eine Bestätigung seines Kurses, sich mit den europäischen Partnern zu arrangieren.

    Ähnlich dürfte das Kalkül der Konservativen sein, deren Reputation weder in Griechenland noch in Europa sehr hoch ist. Sollten sie die Regierung bilden, dürften sie bestrebt sein, sich als verantwortungsvoll und als ein ernsthafter Partner Europas zu präsentieren.

    Europa



    Deshalb ist es wünschenswert, dass eine dieser beiden Parteien eine überzeugende Mehrheit erlangen kann und derart gestärkt eine verantwortungsvolle Regierung – möglichst ohne Beteiligung extremer Splitterparteien wie der Morgenröte oder der neuen linken Abspaltung von Syriza – zu bilden in der Lage ist. Eine Garantie wäre dies noch lange nicht, eher die notwendige Voraussetzung für ein Gelingen!

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