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Freytags-Frage

Wie kann Europa aus der Sinnkrise kommen?

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Eine europäische Debatte wird unterdrückt

  • Dies alles wird ebenso großzügig ignoriert wie die Probleme, die von der europäischen Geldpolitik ausgehen und die langsam bei den deutschen Sparkassen und Volksbanken anzukommen drohen. Dort sorgt die Niedrigzinspolitik für eine dauerhafte Senkung der Gewinnaussichten, so dass neben dem Filialsterben, das wohl schon besiegelt scheint, auch eine Krise der beiden Sektoren selber droht. Das wäre bitter vor dem Hintergrund, dass viele deutsche Bürger dieses Geschäftsmodell akzeptiert haben und viele Unternehmen damit sehr gut gefahren. Hinzukommt, dass die kommunalen Träger des Sparkassensektors in finanzielle Schieflagen zu kommen drohen. Das hätte negative Konsequenzen für die Daseinsvorsorge.

Länder mit der niedrigsten Aufnahmequote (2014)

In den Medien dominieren allerdings andere Themen, allen voran die Flüchtlingsproblematik (die indirekt viel mit der Daseinsvorsorge zu tun hat). Auch hier zeigt Europa – und da hat der Außenminister Luxemburgs natürlich Recht – Schwächen. Von europäischer gelebter Solidarität ist nichts zu spüren. Osteuropäische Mitglieder verweigern sich zum Teil schlicht der Lösung der Flüchtlingsfrage, während andere so tun, als bestünde überhaupt kein Problem. In den nächsten Wochen dürfte sich zeigen, dass es sehr wohl schwierig werden wird, diese Probleme zu lösen, vor allem ohne eine entsprechende innereuropäische Zusammenarbeit.

Fest steht, dass Europa zur Zeit in der schwersten Identitätskrise seit Gründung der EWG vor fast 60 Jahren steckt. Die Probleme in der Mitte der 1980er Jahre, die zur Gründung des Europäischen Binnenmarktes führten, erscheinen dagegen wie eine Kleinigkeit. Das Bedrückendste ist, dass die Europäische Kommission und das Europäische Parlament nicht viel Konstruktives zu sagen haben – eine Menge Sprechblasen werden losgelassen und eine Debatte wird unterdrückt.

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Dabei wäre es so wichtig, eine ernsthafte Diskussion zur zukünftigen Ausgestaltung europäischer Integration anzustoßen. Diese muss ohne Rücksichtnahme auf tabuisierte Themen (wie Rückschritte in der Integration) gestartet werden. Sämtliche Probleme Europas gehören auf die Agenda, alle Alternativen sind zu besprechen, Alternativlosigkeit muss geächtet werden.

Vermutlich sieht Europa in fünf Jahren ganz anders aus als heute. Noch haben die etablierten Politiker aus den Kernländern die Chance, die Richtung der Veränderungen mitzubestimmen. Premierminister Camerons Vorstoß bietet die große Chance darauf. Verhalten sie sich weiter so zögerlich und auf politische Korrektheit bedacht, könnte es sein, dass sie eines Morgens in einem Europa aufwachen, das sie und die meisten Bürger nicht wollen. Das muss verhindert werden.

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