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Freytags-Frage

Brexit, Grexit, oder beides?

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Fällt der Euro, fällt Europa

Diese Situation könnte an eine Zwickmühle erinnern: Einerlei, was die EU bzw. die Europäische Währungsunion (EWU) unternimmt, am Ende verliert Europa.

Man kann es aber auch ganz anders interpretieren. Sowohl die Stimmung in Großbritannien als auch die Lage in Griechenland zeigen, dass es Probleme in Europa gibt, die man mit einem „Weiter so!“ oder dem üblichen Beschwören des europäischen Projektes („...mehr als nur Wirtschaft“) nicht mehr lösen kann. Die Schwierigkeiten sind fundamental. Die Briten fühlen sich bevormundet – ob zu Recht oder nicht, sei dahingestellt. Sie weisen auf jeden Fall darauf hin, dass die Arbeitsteilung bezüglich der Entscheidungsprozesse und der Zuständigkeiten in Europa verbesserungswürdig ist. Die griechische Tragödie hat mit der Glaubwürdigkeit des Regelwerks innerhalb Europas zu tun – seit Beginn der Krise wird das Europarecht gedehnt, gebeugt, gebrochen; je nach Perspektive.

Was droht Griechenland und seinen Banken?

Deshalb sollte die Situation eben nicht zur üblichen Routine verleiten; also keine Beschwörungen und keine Beschimpfungen der Kritiker des realen Integrationsprozesses als tumbe Nationalisten. Auch helfen simple Losungen wie „Fällt der Euro, fällt Europa!“ nicht weiter. Dies vertieft die Gräben nur, denn auch Kritiker der Details der Integration sind in der Mehrheit überzeugte „Europäer“.

Stattdessen ist es angebracht bzw. höchste Zeit, einmal grundsätzlich darüber nachzudenken und zu sprechen, was in Europa gut läuft und was verbessert werden kann. Nur dann kommt die Integration wirklich weiter. Sollte sich herausstellen, dass es Fehlentwicklungen gab, sollte man sie korrigieren. Ein Rückschritt ist weder Versagen noch eine Schande noch das Ende Europas. Ganz im Gegenteil, das Erkennen und Korrigieren von Fehlern kann durchaus als Größe angesehen werden.

In Arbeit
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Als Format eines solchen Brainstorming könnte man sich einen ergebnisoffenen Gipfel unter Beteiligung zahlreicher Akteure aus Wissenschaft, nationalen Parlamenten und der Zivilgesellschaft vorstellen. Der Europäische Rat könnte im Vorfeld Aufträge an Fachleute vergeben, die Konsequenzen auch bisher als undenkbar geltender Maßnahmen (Aufspaltung oder Auflösung der Eurozone, Austritt einzelner Mitglieder aus der EWU oder der EU, Fiskalunion etc.). Ideal ist es dabei, jeweils zu einem Thema mehrere Expertisen einzuholen; denkbar sind Konklaven, in denen die Experten wie in Quarantäne ohne Außenkontakt arbeiten.

Auf jeden Fall wird es Zeit, die nervtötende Rhetorik zu Europa abzustellen und nach Lösungen für drängende Probleme zu suchen. Das schließt Verhandlungen mit Großbritannien zur Vermeidung des Brexit genauso ein wie das saubere Durchrechnen aller Vor- und Nachteile eines Grexit. Wahre Europäer erkennt man am verantwortlichen Handeln, nicht an politisch korrekter Rede!

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