Nachdem der Preis für Rohöl sehr lange auf einem sehr niedrigen Stand war und der Wirtschaft sowie den Konsumenten eine relativ niedrige Energierechnung ermöglichte (Strom einmal ausgenommen, aber dafür kann das Ölkartell nichts), sehen einige Beobachter in den kommenden Monaten einen steigenden Ölpreis auf uns zukommen.
Gründe für diese Erwartung liegen in den sich ändernden Anreizen für die ölreichen Länder Saudi-Arabien und Iran. Gerade Saudi-Arabien hat es in der Hand, den Ölhahn auf- beziehungsweise zuzudrehen und auf diese Weise den Ölpreis signifikant zu bestimmen. Weil auch andere Mitglieder der Organisation erdölproduzierender Länder (OPEC) sowie andere Ölproduzenten (zum Beispiel Russland) ein wachsendes Interesse an einer Preissteigerung für Rohöl haben, ist die Erwartung nachvollziehbar.
Wenn der Rohölpreis tatsächlich ansteigen sollte, werden die Energiepreise im Gefolge ansteigen, und dies vermutlich deutlich schneller, als sie gefallen sind. Das betrifft den Verkehr, die Produktionskosten, die Stromerzeugung und das Heizen, zumal zu Beginn des Winters die Nachfrage nach Heizöl ansteigen wird, was den Preistrend nur erhöhen dürfte. Die Inflation in der Eurozone würde sich somit erhöhen und näher an das Zwei-Prozent-Ziel heranrücken. Sicherlich wäre diese Erhöhung der Preissteigerungsraten moderat, aber sie wäre spürbar. Dies hätte vermutlich auch Konsequenzen für die Geldpolitik.
Denn damit wäre dann auch die Sorge der Europäischen Zentralbank (EZB) vor einer Deflation in der Eurozone hinfällig. Wenigstens hat die EZB diese Sorge immer wieder geäußert und so die expansive Geldpolitik begründet. Allerdings wirkte diese Begründung ohnehin nur wie ein Vorwand für die Niedrigzinspolitik und den Ankauf von Staats- und Unternehmensanleihen. Dass ernsthaft eine Deflation drohte, hat vermutlich niemand geglaubt. Die wahren Begründungen für die Geldpolitik muss man wohl in den Staatshaushalten und der fehlenden Reformbereitschaft bzw. -fähigkeit europäischer Regierungen suchen.
Geldpolitik der EZB: Entlastungen durch Niedrigzinsen
Verbraucher sparen bei Darlehen, ob für den neuen Fernseher oder für die eigenen vier Wände. Hausbauer können sich zu historisch günstigen Konditionen Geld leihen. Nach Angaben des Bankenverbandes BdB sind Hypothekendarlehen mit zehn Jahren Zinsbindung derzeit zu Effektivzinsen von durchschnittlich etwa 1,4 Prozent zu haben. 2007 lagen sie noch bei mehr als fünf Prozent.
Billiger ist es auch geworden, das eigene Konto zu überziehen. Vor fünf Jahren lagen die Dispozinsen nach Angaben der Finanzberatung FMH im Schnitt noch bei 11,26 Prozent. Mittlerweile sind es demnach durchschnittlich 9,51 Prozent.
Seit Jahren ist günstiges Notenbankgeld der zentrale Treibstoff für die Börsen. Aktionäre können von steigenden Kursen profitieren. Zuletzt wagten sich die eher börsenscheuen Deutschen wieder stärker an den Aktienmarkt. Knapp 9,01 Millionen Menschen besaßen nach Angaben des Deutschen Aktieninstituts im vergangenen Jahr Aktien und/oder Anteile an Aktienfonds - das ist der höchste Stand seit 2012.
Mit der Ausgabe von Anleihen finanziert die öffentliche Hand - neben Steuereinkünften - einen Großteil ihrer Ausgaben. Am Montag fiel die sogenannte Umlaufrendite, die ein durchschnittliches Maß für die „Verzinsung“ von Staatspapieren mit einer Laufzeit von drei bis 30 Jahren ist, in Deutschland erstmals seit der Gründung der Bundesrepublik in den negativen Bereich. Der Bund „verdient“ in einer solchen Situation somit an seiner eigenen Schuldenaufnahme, anstatt den Gläubigern - den Käufern der Anleihen - einen Zins zu zahlen.
Stand: 7. Juni 2016
Wenn das Argument nicht vorgeschoben wäre, müsste die EZB ihre Politik leicht ändern und die Zinswende einleiten. Denkbar wäre, die Zinsentwicklung maßvoll umzukehren und den Leitzins leicht zu erhöhen, möglicherweise auf 0,1 – 0,25 Prozent; der Einlagenzins könnte wieder bei Null liegen. Damit wäre zumindest ein Anreiz für die Banken genommen, Strafzinsen von ihren Kunden zu nehmen oder Geld gegen negative Zinsen an Kommunen auszuleihen. Gerade für die kleinen Sparkassen sowie Volks- und Raiffeisenbanken wäre dieser Schritt von großer Bedeutung.
Würde die EZB auch so handeln?
Es ist doch recht unwahrscheinlich, dass die EZB auch so handeln würde. Wahrscheinlicher ist vielmehr, dass die EZB weitere Begründungen finden würde, von ihrer expansiven Politik nicht abweichen zu müssen.
Ein Argument könnte sein, der durch den Energiepreisanstieg ausgelöste Inflationsschub sei zu klein. Diesem Argument kann man insofern etwas abgewinnen, als dass es konsistent in die bisherige Argumentation passt und somit keinen Bruch darstellt.
Ein zweites Argument könnte darauf hinauslaufen, die positive Entwicklung der Verbraucherpreise weiterhin aufmerksam zu beobachten, also erst einmal abzuwarten. Auch dieses Argument ist schlüssig im Kontext der bisherigen Politik.
Richtig ist auch, dass die Investitionen noch nicht angezogen haben, was die Aufgabe der expansiven Geldpolitik unmöglich machen könnt. Dazu müsste es allerdings tatsächlich möglich sein, mit Nullzinspolitik Investitionen zu stimulieren, was stark bezweifelt werden darf.
Damit kommen wir zum eigentlichen Problem. Der Anstieg der Ölpreise wird es den Haushaltspolitikern nicht leichter machen, Einnahmen zu steigern und Ausgaben zu senken. Vor diesem Hintergrund wäre die aktuelle Geldpolitik nötiger denn je, sollte es wirklich zum Anstieg des Rohölpreises kommen.
In diesem Zusammenhang könnte es sogar sein, dass die EZB ihre bisherige Argumentation der Deflation einfach ignoriert und stattdessen die Gefahren des gestiegenen Ölpreises für die Konjunktur in den Mittelpunkt der Argumentationskette rückt. Dann wäre es der EZB-Logik zufolge eher angebracht, die Geldpolitik noch weiter zu lockern.
Es wäre allerdings einigermaßen zynisch, wenn nach dem sinkenden Ölpreis nun der steigende Ölpreis Anlass für weitere Zinssenkungen bzw. Geldmengensteigerungen wäre. Wenn es dazu käme, sollte die Bank einfach die Kommunikation einstellen, denn spätestens dann hätte die EZB wohl jedwede Reputation verspielt. Ob es ihr noch etwas ausmacht, ist eine andere Frage.