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Freytags-Frage

Welche Chancen bietet der Brexit?

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Weitere EU-Austritte sind möglich

Die ideale Strategie nicht nur aus wirtschaftspolitischer Perspektive ist es ohnehin, die Brexit-Verhandlungen als Anlass dafür zu nehmen, auch die EU-Verträge neu zu verhandeln. Denn es gibt genug Unwuchten in der europäischen Integration, worauf Kommissionspräsident Juncker in seinem insgesamt fünf Szenarien umfassenden Weißbuch hingewiesen hat. Es wäre also ein idealer Zeitpunkt, über diese Szenarien zu diskutieren – möglichst ergebnisoffen. Gerade aus deutscher Sicht werden solche Verhandlungen von Bedeutung sein, verlieren wir doch mit Großbritannien einen Fürsprecher für offene Märkte und freien Handel, worauf Hans-Werner Sinn sehr deutlich hingewiesen hat. Die Bundesregierung sollte mithin darauf unbedingt insistieren. Hier geht es nicht nur um Geld oder um Exporte. Es geht vermutlich um die Existenz der EU.


Denn die Menschen in Europa, so auch in Deutschland werden genau hinschauen, wie sich die EU entwickelt. Sollte sich der Brexit so auswirken, dass anschließend die Beziehungen in der EU sich zu Lasten eines oder mehrerer der verbleibenden Mitgliedsländer verändern, können weitere Absetzbewegungen nicht ausgeschlossen werden. Wird es also beispielsweise Versuche geben, eine Transferunion zugunsten des sogenannten Südens der EU und zu Lasten der nördlichen Länder geben, könnten in Finnland oder Österreich die Stimmen lauter werden, die EU ebenfalls zu verlassen. Das kann niemand wollen (genauso wenig, wie es rational ist, dass die Briten den Europäischen Binnenmarkt verlassen).

Der Brexit-Fahrplan

Wenn es hingegen gelingt, die europäische Integration von ihrer Einbahnstraße zur „Ever closer Union“ zu einem offenen Prozess mit mehreren Geschwindigkeiten umzubauen und nur den Binnenmarkt – mit oder ohne Freizügigkeit – zum Kern zu machen sowie einige Umverteilungsprogramme ohne großen Nutzen zum Beispiel in der Regionalpolitik auslaufen zu lassen oder wenigstens umzubauen, könnte sogar die britische Öffentlichkeit am Ende einem Verbleib in der nun aus ihrer Sicht deutlich abgespeckten EU zustimmen. Dann wäre der 29. März 2017 kein trauriger Tag, sondern markierte die nächste Stufe der europäischen Integration.

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