Freytags Frage

Wem dient die Geldpolitik?

Die Notenbanken kämpfen angeblich gegen die Inflation. Dabei sorgen alle ihre Maßnahmen für die Finanzierung unsolide gerechneter Haushalte und der Verschleppung von Reformen. Das schließt auch die EZB mit ein.

"EZB hat völliges Neuland betreten"
"Eher symbolische Maßnahmen""Für sich betrachtet sind die Zinssenkungen und der negative Einlagezins eher symbolische Maßnahmen: Sie werden weder die Kreditvergabe in den Krisenländern maßgeblich verbessern noch das Deflationsrisiko deutlich mindern", kommentierte DIW-Chef Marcel Fratzscher die EZB-Entscheidung. "Ich interpretiere sie aber als Startsignal und Anfang einer neuen EZB-Strategie einer stärkeren geldpolitischen Expansion. Als erste Schritte in einer Reihe von weiteren Maßnahmen in den kommenden Monaten sind sie bedeutungsvoll. Die EZB-Maßnahmen bergen große Risiken: Sie könnten die Blasenbildung und das riskante Verhalten von Banken noch verstärken. Allerdings wäre es noch riskanter und eine deutlich schlechtere Option, wenn die EZB nichts täte." Quelle: dpa
"Genau das falsche Rezept""Der Schritt der EZB markiert eine neue Eskalationsstufe. Damit wird das Niedrigzinsniveau weiter verfestigt, zulasten der Vorsorgesparer in Deutschland. Ihre Sparanstrengungen werden durch die EZB untergraben", kritisiert Alexander Erdland, Präsident des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV). "Deshalb sind wir in Sorge. Ökonomisch ist die Maßnahme genau das falsche Rezept. Denn die niedrigen Zinsen lösen kaum noch Wachstumsimpulse aus. Viel wichtiger wäre die Fortsetzung der Strukturreformen zur Wiedergewinnung der Wettbewerbsfähigkeit. Die Politik des billigen Geldes wird zum Irrweg." Quelle: AP
"Zinspulver fast verschossen""Geldgeneral Draghi hat sein Zinspulver nun (fast) verschossen. Aktionäre und Immobilienbesitzer dürfen jubeln, Kontensparer und Versicherungssparer dürfen kapitulieren", sagt Ingo Theismann von der Vermögensverwaltung Consulting Team. "Erstmals müssen Banken Strafzinsen für ihre Einlagen zahlen, damit sollen über höhere Kreditvergaben Konjunktur und Inflation herbeigezaubert werden. Doch was sagte dazu bereits Ex-Bundeswirtschaftsminister Karl Schiller vor 47 Jahren: 'Man kann die Pferde zur Tränke führen, saufen müssen sie selber.' Wir können nur hoffen, dass diese riskante Wette der EZB auch aufgeht."
"Erhebliche Risiken""Ich sehe erhebliche Risiken durch die Niedrigzinspolitik und die vergleichsweise üppige Geldversorgung durch die EZB", sorgt sich Michael Fuchs, stellvertretender Fraktionschef der Unionsparteien im Bundestag. "Der Druck der Märkte auf Reformen und Einsparungen gerade in den EU-Krisenländern schwindet. Darüber hinaus gefährden Niedrigzinsen in der gesamten EU die Bereitschaft zum Sparen und zur Altersvorsorge in der Bevölkerung." Quelle: dapd
„Der Handlungsspielraum der EZB ist mehr homöopathisch“Der Wirtschaftsweise Peter Bofinger hält die Wirkung weiterer Zinssenkungen der Europäischen Zentralbank (EZB) für sehr begrenzt. „Der Handlungsspielraum der EZB ist mehr homöopathisch“, sagte das Mitglied des Sachverständigenrates der Bundesregierung dem Südwestrundfunk. Ein Leitzins, der noch näher bei null liege, und ein Strafzins für Geschäftsbanken, die überschüssiges Geld bei der EZB parken wollten, stellten als Konjunkturimpulse keine schweren „Geschütze“ dar. Um die Wirtschaft im Euroraum zu beleben, sollten die Politiker darüber nachdenken, wie man die Investitionsanreize stärken kann, sagte Bofinger: „Dass also mehr Kreditmittel auf den Märkten von Investoren aufgenommen werden, und dann steigen auch die Zinsen wieder.“ Eine Hauptkritik aus Deutschland an der Politik des billigen Geldes ist, dass das niedrige Zinsniveau die Sparer belaste. Quelle: dapd
"Völliges Neuland""Die EZB hat völliges Neuland betreten, in ihrer Mission, die Wirtschaft in der Euro-Zone zu unterstützen", konstatiert Carsten Brzeski, Chefvolkswirt der ING Diba. "Wird das die Wirtschaft anschieben? Wahrscheinlich nicht, aber es zeigt zumindest die Entschlossenheit der EZB und ihre Handlungsmöglichkeiten." Quelle: PR
"Ein ganz gefährlicher Weg, den die EZB da einschlägt."Sparkassen-Präsident Georg Fahrenschon (im Bild links neben dem Co-Chef der Deutschen Bank Jürgen Fitschen) wettert gegen die EZB-Ankündigungen, die Geldschleusen weiter zu öffnen. „Statt der erhofften Impulse für die Wirtschaft in den Krisenländern werden durch die erneute Zinssenkung die Sparer in ganz Europa weiter verunsichert und Vermögenswerte zerstört“, sagte der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV), Georg Fahrenschon. Die Maßnahmen machten die Finanzmärkte auch nicht stabiler - „im Gegenteil, das überreichliche Geld quillt schon jetzt aus allen Ritzen und sucht sich immer riskantere Anlagemöglichkeiten“. Schon am Morgen vor der EZB-Entscheidung äußerte Fahrenschon im ARD-Morgenmagazin seine Sorgen darüber aus, dass viele Menschen, die mit Versicherungen für ihr Alter vorgesorgt hätten, jetzt ungefragt zur Kasse gebeten würden: „Das ist ein ganz gefährlicher Weg, den die EZB da einschlägt.“ Allein in Deutschland würden Sparer, die fürs Alter vorsorgen, 15 Milliarden Euro verlieren: „Das sind vom Baby bis zum Großvater 200 Euro pro Kopf. Und das ungefragt. Und das Geld fehlt. Es ist weg.“ Quelle: dpa
"Der Zinsentscheid an sich war an den Märkten und insofern über die Kursanstiege der letzten Wochen bereits eingepreist. Dass der Dax als Reaktion auf den Entscheid zunächst über 10.000 Punkte schoss, bildet sozusagen das Tüpfelchen auf dem i", wertet Matthias Steinhauer von Concept Vermögensmanagement die Börsenreaktionen. "Über die öffentlich geführte Diskussion der letzten Wochen hat die EZB keinen Zweifel gelassen, dass sie entschlossen ist, wieder einmal 'das Notwendige' zu tun. Das wird letzten Endes das entscheidende und die Märkte bewegende Kriterium sein. Wir gehen davon aus, dass insbesondere jene Länder profitieren werden, die heute noch unter mangelnder Kreditversorgung leiden – also die europäische Peripherie. Die Kursentwicklung bei Aktien dürfte dort gegenüber dem übrigen Europa beschleunigt verlaufen. Der Dollar mag in Relation zum Euro leicht aufwerten, ein durchaus gewünschter Effekt." Quelle: PR
"Die Medizin würde keine Wirkung zeigen"Der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR), Uwe Fröhlich (im Bild mit Bundeskanzlerin Angela Merkel), sprach nach der EZB-Entscheidung von einer „Placebopolitik auf Kosten der Sparer.“ Schon vor Bekanntwerden des Maßnahmenpakets sagte Fröhlich gegenüber "Bild", er rechne zwar nicht mit negativen Zinsen für den Endverbraucher, gleichwohl schwächten die niedrigen Zinsen die Altersvorsorge der Menschen. "Ein in der EU noch nie dagewesener Strafzins würde die Kreditvergabe nicht beleben. Die Medizin würde keine Wirkung zeigen. Die Risiken und Nebenwirkungen wären dagegen umso größer." Quelle: dpa
"Wenig neue Impulse""Die Zinssenkung von heute gibt wenig neue Impulse für richtiges Wachstum. Die EZB muss daher vielleicht sogar noch mehr tun", sagt Jörg Zeuner, Chefvolkswirt der staatlichen Förderbank KfW. "Für die Sparer ändert sich mit dem heutigen Schritt wenig. Die wichtigste Einkommensquelle für die überwältigende Mehrheit aller Europäer ist ohnehin das Gehalt, der Lohn oder die beitragsfinanzierte Rente. Das alles steigt nur, wenn die Wirtschaft wächst. Dann steigen auch die Zinsen an den Finanzmärkten - übrigens auch ohne die EZB - wieder, denn es wird mehr investiert und die Nachfrage nach Kredit steigt. Wie wir das schaffen, darüber sollten wir derzeit vor allem nachdenken." Quelle: Pressefoto
„Risiken und Nebenwirkungen“Grünen-Finanzexperte Gerhard Schick warnte angesichts des billigen Geldes vor „Risiken und Nebenwirkungen“. In der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ sagte er: „Die Anleihe-, Aktien- und Immobilienmärkte zeigen erste Zeichen einer Überhitzung, auf der Suche nach Rendite werden auch toxische Altlasten wieder zu einer lukrativen Investition.“ Quelle: Sueddeutsche Zeitung Photo
"EZB könnte Leitzinsen noch einmal senken"Nach der EZB-Entscheidung kommentierte Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank: "Die EZB hat ihren Hauptrefinanzierungssatz nur um zehn Basispunkte auf 0,15 Prozent gesenkt und nicht wie von den meisten Beobachtern erwartet um 15 Basispunkte. Wenn die EZB ihre Politik in den kommenden Monaten noch einmal lockern wollte, könnte sie ihre Leitzinsen also noch einmal senken und müsste nicht direkt zum Hammer der Staatsanleihenkäufe greifen." Quelle:
"Die Erfolge geben Herrn Draghi Recht""Die Entscheidungen der EZB in den vergangenen zwei Jahren und deren Erfolg geben Herrn Draghi Recht, jetzt diese unkonventionellen und zum Teil nicht unumstrittenen Maßnahmen zu treffen", sagt Jürgen Mehrbrei, Geschäftsführer der Unikat Vermögensverwaltung in Mannheim. "Für den Anleger in den Geldmärkten bedeutet ein Zinsrückgang somit weniger Verzinsung für sein Erspartes. Auf der anderen Seite freuen sich Kreditnehmer und Häuslebauer, die einen Immobilienkredit aufnehmen und sich somit über historisch niedrige Zinsen freuen."
„Die EZB ist schon zu weit gegangen“In einer Pressemitteilung kritisiert Otmar Lang, Chefvolkswirt der Targobank, die EZB-Beschlüsse: "Zum einen nimmt die Niedrigzinspolitik immer extremere Formen an, obwohl schon die bisherigen Maßnahmen keinen wirklich durchgreifenden Erfolg zeigten. Eines ihrer wichtigsten Ziele, nämlich die Banken zu einer großzügigeren Kreditvergabe an die Wirtschaft zu bewegen, hat die EZB bislang nicht erreicht." Lang argumentiert, dass die durch die Geldpolitik der Notenbanken hervorgerufenen Höchststände an den Börsen nicht durch die konjunkturelle Entwicklung gedeckt seien. "Insbesondere für europäische Aktien sehe ich daher die Gefahr einer Blasenbildung. Ähnliches gilt auch für die Rentenmärkte. Last but not least existiert derzeit auch keine wirkliche Deflationsgefahr, die extreme Maßnahmen rechtfertigen würde." Quelle: dpa
"Die Geldpolitik handelt, während die Fiskalpolitik außer einseitiger Sparorgien nichts zuwege bringt. Damit werden die Mitgliedstaaten ihrer Verantwortung nicht gerecht", erklärt Sven Giegold, Attac-Mitbegründer und Abgeordneter der Grünen. "Ich bin sehr froh, dass wir mit der EZB eine europäische Institution haben, auf die Verlass ist. Menschen, die leichtfertig von Enteignung der Sparer reden, sollten sich vor Augen führen, welches Elend im letzten Jahrhundert durch Deflation ausgelöst wurde." Quelle: dpa
Beifall kam von der Gewerkschaftsseite. Angesichts drohender Deflation und Stagnation sei die Geldpolitik der EZB richtig und wichtig, erklärte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell. Dazu müsse sich aber eine aktive Fiskalpolitik der Euro-Staaten mit kräftigen Investitionen gesellen. „Billige Kredite helfen erst dann, wenn die gesamtwirtschaftliche Nachfrage nicht weiter schrumpft und die Märkte wieder eine Wachstumsperspektive bekommen“, meinte Körzell. Quelle: dpa
"EZB musste handeln"Auch die Industrie- und Handelskammern stützten Draghi: „Angesichts der aktuell niedrigen Inflation musste die EZB handeln“, erklärte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben. Die Regierungen in der Eurozone müssten nun klug agieren und den geldpolitischen Spielraum für weitere Anstrengungen bei den Strukturreformen nutzen. „Die Niedrigzinsphase darf nicht ewig anhalten. Sie erhöht sonst das Risiko neuer Blasen an den Finanzmärkten.“ Quelle: dpa

Studenten der Volkswirtschaftslehre lernen früh, dass es in der Wirtschaftspolitik ein sog. Assignment-Problem gibt. Damit ist die Aufgabe gemeint, dem einzelnen wirtschaftspolitischen Zielen Instrumenten und Verantwortliche zuzuordnen. Die Lösung kann rein logisch nur widerspruchsfrei gelingen, wenn es genauso viele Ziele wie Instrumente gibt. Also: Wenn wir Preisniveaustabilität, Vollbeschäftigung und Wirtschaftswachstum anstreben, brauchen wir drei Instrumente. Diese könnten Geldpolitik, Tarifpolitik und Fiskalpolitik sein.
Dabei liegt es nahe, der Geldpolitik für die Inflationsbekämpfung zu nutzen. Und es ist richtig, dass die EZB – wie zuvor die Deutsche Bundesbank und zum Teil erfolgreicher als diese – in den letzten Jahren dieses Ziel erreicht hat. Inflation in der Eurozone ist seit ihrer Gründung sehr niedrig gewesen. In Deutschland dauert diese Phase der relativen Preisniveaustabilität jetzt schon rund 65 Jahre an, und die Deutschen haben die Vorteile niedriger Inflation sehr zu schätzen gelernt. Die Phasen davor sowie vielfältige Erfahrungen aus Hochinflationsländern haben gelehrt, wie verheerend Inflationsprozess wirken.

Die höchsten Inflationen aller Zeiten
Turkmenistan, Januar 1992 - November 1993Währung: Manat Tägliche Inflationsrate: 5,71 Prozent Zeitraum, in dem sich die Preise verdoppelten: 12,7 Tage Quelle: Institute for Applied Economics, John Hopkins University Baltimore Quelle: AP
Armenien, Oktober 1993 - Dezember 1994Währung: Rubel Tägliche Inflationsrate: 5,77 Prozent Zeitraum, in dem sich die Preise verdoppelten: 12,5 Tage Quelle: REUTERS
China, Oktober 1947 - Mitte Mai 1949Währung: Yuan Tägliche Inflationsrate: 14,1 Prozent Zeitraum, in dem sich die Preise verdoppelten: 5,34 Tage
Griechenland, Mai 1941 - Dezember 1945Währung: Drachme Tägliche Inflationsrate: 17,9 Prozent Zeitraum, in dem sich die Preise verdoppelten: 4,27 Tage
Deutschland, August 1922 - Dezember 1923Währung: Papiermark Tägliche Inflationsrate: 20,9 Prozent Zeitraum, in dem sich die Preise verdoppelten: 3,70 Tage
Republika Srpska, April 1992 - Januar 1994Währung: Dinar Tägliche Inflationsrate: 64,3 Prozent Zeitraum, in dem sich die Preise verdoppelten: 1,41 Tage
Jugoslawien, April 1992 - Januar 1994Währung: Dinar Tägliche Inflationsrate: 64,6 Prozent Zeitraum, in dem sich die Preise verdoppelten: 1,41 Tage Quelle: dpa
Simbabwe, März 2007 - Mitte November 2008Währung: Dollar Tägliche Inflationsrate: 98,0 Prozent Zeitraum, in dem sich die Preise verdoppelten: 24,7 Stunden
Ungarn, August 1945 - Juli 1946Währung: Peng! Tägliche Inflationsrate: 207 Prozent Zeitraum, in dem sich die Preise verdoppelten: 15 Stunden Quelle: dpa

Eigentlich sollte das Politikern und Bürokraten auch einleuchten, zumal wenn sie sich als Sachwalter der Bevölkerung verstehen. Dennoch sind diese Fokussierung und der damit verbundene Erfolg der Geldpolitik keineswegs selbstverständlich. Dies lehrt die Praxis der vergangenen Jahrtausende. Geldpolitik war auch immer ein Instrument der Regierenden, andere Ziele zu erreichen. Dahinter steht vor allem die mangelnde fiskalische Disziplin. Die Geschichte der Inflation ist schrecklich und faszinierend zugleich. Immer wieder haben Regierungen – und zwar unabhängig davon, ob es sich um demokratische oder autokratische Regierungen handelt – mit allen Mitteln versucht, den Geldwert zu reduzieren. Natürlich geht dies im Papiergeldstandard viel leichter, als wenn Edelmetall als Währung verwendet wird.
Ein gutes frühes Beispiel bietet die Entwicklung des Währungssystems im Römischen Reich von der Einführung der Münzen im dritten vorchristlichen Jahrhundert bis hin zur Auflösung des Reiches. Die permanente Kriegsführung Roms und der teure Lebensstil der Konsuln in Verbindung mit deren hohen Aufwendungen, um das Amt überhaupt zu erringen, führte einerseits dazu, dass viel Gold – zumeist als Kriegsbeute – importiert wurde und dass andererseits der Edelmetallanteil der umlaufenden Münzen beständig verringert wurde. Zwischen 14 n.Chr. und 275 n.Chr. sank der Feingehalt des Denars von 97 Prozent auf 2 Prozent.

Auf diese Weise wurden die Schulden weginflationiert, natürlich mit der Folge sozialen Elends. Die Regierenden versuchten, diesem Problem mit Höchstpreisen Herr zu werden. Die Folgen in Rom waren die Verarmung breiter Massen und hohe Vermögensverluste ehemals reicher Patrizier, was oftmals auch in Gewalt und Chaos mündete.
In den letzten zweitausend Jahren hat sich die Geschichte permanent wiederholt. Im heutigen Venezuela, dem Land mit der gegenwärtig höchsten Inflationsrate, sehen wir ähnliche Verwerfungen. Hier zeigt sich recht klar, wie ein Teufelskreis aus Inflation und Chaos in Gang gesetzt werden kann.

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