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Fristende am Freitag Showdown beim Brexit?

EU-Unterhändler Barnier hat vor zwei Wochen fast ultimativ Zugeständnisse von Großbritannien bei den Brexit-Gesprächen gefordert. Aber London bewegt sich äußerst vorsichtig.

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Der Brexit-Minister David Davis (l.) und EU-Unterhändler Michel Barnier Quelle: dpa

Zwei Wochen sind 14 Tage, sind 336 Stunden, sind 20.160 Minuten. Und eigentlich ist diese Frist, die die Europäische Union der britischen Regierung für Zugeständnisse bei den Brexit-Verhandlungen gesetzt hatte, an diesem Freitag um. Aber wer wollte das mehr als 500 Tage nach der Entscheidung der britischen Wähler für den EU-Austritt schon so genau nehmen?

Die Ansage von EU-Chefunterhändler Michel Barnier vor zwei Wochen sei eher lose gemeint gewesen, sagen EU-Diplomaten jetzt. Aber sie hat ihre Wirkung aus Brüsseler Sicht nicht verfehlt. Londoner Signale diese Woche wertet man als Bewegung, um die Blockade bei den seit fünf Monaten laufenden Brexit-Gesprächen endlich aufzubrechen. Ob das wie geplant bis Mitte Dezember zu schaffen ist, darauf dürfte ein Gespräch von Premierministerin Theresa May mit EU-Ratspräsident Donald Tusk am Freitag zumindest einen Hinweis geben.

Noch immer geht es um die drei Scheidungsfragen, bei denen die EU Zusagen aus London erwartet, bevor über die künftigen Beziehungen beider Seiten gesprochen wird: Garantien für die 3,2 Millionen EU-Bürger in Großbritannien, die künftige Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland und die Schlussrechnung nach mehr als 40 Jahren britischer EU-Mitgliedschaft. Erst nach einer Grundsatzeinigung will die EU dem Wunsch Großbritanniens nachkommen und die künftigen Handels- und diplomatischen Beziehungen beider Seiten klären.

Schon seit einiger Zeit ist man ziemlich weit bei der Frage, unter welchen Bedingungen die EU-Bürger weiter in Großbritannien leben dürfen. Details sind nach Angaben von Diplomaten noch offen, aber das scheint keine unüberwindliche Hürde. Und seit dieser Woche ist man bei der EU auch optimistischer in Sachen Schlussrechnung.

Mit Genugtuung werden Berichte aus London aufgenommen, May habe sich die Unterstützung wichtiger Kabinettsmitglieder für eine Erhöhung des Finanzangebots eingeholt. Eine Summe nennt die britische Regierung offiziell nicht, nur unter der Hand kursiert in Medien die Zahl 40 Milliarden Euro. Das wäre eine Verdoppelung des bisherigen Angebots und immerhin auf dem Weg zu der von der EU - ebenfalls inoffiziell - in Umlauf gebrachten Summe von mindestens 60 Milliarden Euro.

EU-Diplomaten betonen, wichtig sei nicht eine fixe Zahl, sondern die Anerkennung von Pflichten aus der Zeit der britischen EU-Mitgliedschaft wie Pensionslasten und Zahlungszusagen, die über das Austrittsdatum März 2019 hinausgehen. Und da warte man weiter auf detaillierte schriftliche Zusagen, ebenso wie beim Irland-Problem.

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