Vor einer Woche war Janet Yellen am Zug, die resolute neue Chefin der US-Notenbank Fed, nun ist EZB-Präsident Mario Draghi dran: Um die Akteure an den Finanzmärkten mit den – möglichst – richtigen Worten zur Geldpolitik bei Laune zu halten. Denn für durchgreifende Taten von Seiten der Notenbanken besteht nur noch wenig Spielraum. So weit ist es also schon gekommen: Zinsen am Boden, Konjunktur trotzdem nur so lala, in Amerika ebenso wie im von der Krim-Krise bedrohten Europa, und dazu der immer deutlicher hörbare Appell von Ökonomen wie auch von Politikern: Janet und Mario, helft uns!
Nur wie? Eben durch Worte – schließlich hat Super-Mario deren Wirkung ja bereits im Sommer 2012 mit riesigem Erfolg getestet: „Whatever it takes“, was auch immer erforderlich ist. Die drei Worte sorgten schlagartig für Ruhe an den Finanzmärkten. Doch zur Vervollständigung von Draghis damaliger Aussage sind auch seine Einschränkungen zu berücksichtigen: Er sagte, „um den Euro zu retten“. Er legte nach: „Glauben Sie mir, es wird genug sein.“ Und damit er in diesem Punkt möglichst keine Angriffsfläche bot, betonte er ausdrücklich, die EZB werde „innerhalb ihres Mandats“ handeln. Doch jetzt hat er ein Problem: Der Euro steht im Vergleich zu anderen Währungen, speziell zum Dollar, viel zu hoch. Das schmälert die Wettbewerbsfähigkeit der Euroländer.
Wie entsteht ein Boom-Bust-Zyklus?
Weidmann wettert gegen die Transferunion
Mandat bedeutet, auf eine einfache Formel gebracht: stabiler Euro. Oder bezogen auf die wichtigste Aufgabe der EZB: Stabilitätspolitik. Nur wie zum Teufel hält man eine Währung stabil, mit der die Wirtschaft in den schwachen südlichen Euroländern der Wirtschaft in den noch relativ starken nördlichen Euroländern unter Führung von Deutschland um Jahre hinterherhinkt? Bestimmt nicht mit Worten, mögen sie sogar von Draghi höchstpersönlich stammen. Derweil verlautet aus Europas Süden, aus dem Internationalen Währungsfonds und aus weiteren Quellen: Lasst uns für den Euroraum einen Länderfinanzausgleich ähnlich dem innerdeutschen Modell schaffen.
Folglich soll, so wie Bayern zusammen mit anderen Nettozahlern unter den Bundesländern für den Murks des neuen Berlin-Brandenburger Flughafens aufkommt, Deutschland noch mehr Geld zugunsten griechischer Reeder und italienischer Weinbauern abzweigen. Dieser Plan, Transferunion genannt, ist trotz vieler warnender Stimmen längst nicht vom Tisch. Die massivste Warnung aus jüngster Zeit stammt von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann, dem prominentesten Kämpfer für Stabilität im EZB-Rat. Er wettert mit einem Gleichnis gegen die Transferunion: „Sie würden doch auch nicht mit Ihrem Nachbarn zusammen ein gemeinsames Bankkonto eröffnen, ohne dass Sie seine Ausgaben kontrollieren können.“
Die Folgen der EZB-Niedrigzinspolitik
Werden die Zinsen künstlich abgesenkt, so verringert sich der Reformdruck auf Regierungen und Banken, ihre Haushalte beziehungsweise Bilanzen zu verbessern.
Ein künstlich tief gehaltener Zins verhindert, dass unprofitable Investitionsprojekte also Fehlinvestitionen aufrecht und befördert werden.
Künstlich tiefe Zinsen lösen (inflationäre) Spekulationswellen aus, führen zu „Boom-and-Bust“-Zyklen: überhitzte Situationen, in denen, wenn niemand mehr bereit ist, Kredite zu finanzieren, alles in sich zusammenbricht.
Künstlich niedrig gehaltene Zinsen befördern die Schuldenwirtschaft, insbesondere die der Staaten und der Bankenindustrie.
Die Stabilitätspolitik der EZB soll darauf hinauslaufen, dass die Inflationsrate einen kleinen Tick unter 2 Prozent liegt. Das ist Illusion pur. Allerdings nicht so sehr, weil sie im Euroraum gerade mal 0,8 Prozent und in Deutschland 1,2 Prozent beträgt, sondern vor allem aus dem folgenden Grund: Würde sie in die Gegend um 2 Prozent steigen, ließe sie sich dort nicht einfach festhalten. Vielmehr dürfte sie dann weiter anziehen. Denn die Erfahrung lehrt, dass steigende Inflationsraten die Erwartung schüren, der Anstieg werde sich mit noch höheren Raten fortsetzen. Ähnlich steht es unter umgekehrten Vorzeichen um die Deflation. Das heißt, sinken die Preise, rechnen die Menschen mit deren weiterem Rückgang.
