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George Soros Wie sich Europa retten lässt

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"Die Tragödie der Europäischen Union"


Darauf folgte der Entwurf für einen Verfassungsvertrag, mit dem angestrebt wurde, Souveränität zu übertragen, um Institutionen zu zentralisieren – im Besonderen das Europäische Parlament und die Europäische Kommission –, doch er wurde 2005 von Referenden in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt. Während der Eurokrise, die auf den Börsensturz 2008 folgte, wanderte de facto politische Macht zum Europäischen Rat, wo die Köpfe von Staaten und Regierungen dringende Entscheidungen in kürzester Zeit treffen konnten. Diese Diskrepanz zwischen formaler und tatsächlicher Macht ist der Kern dessen, was ich „Die Tragödie der Europäischen Union“ nenne.

Der Börsensturz 2008 hatte seine Ursprünge in den Vereinigten Staaten, aber er traf das europäische Bankensystem sehr viel härter. Das wiedervereinigte Deutschland fühlte sich weder politisch motiviert noch mit den notwendigen finanziellen Mitteln ausgestattet, die Triebkraft weiterer Integration zu bleiben.

Nach dem Absturz von Lehman Brothers, als die Finanzminister Europas erklärten, dass keine weiteren systemisch wichtigen Institutionen mehr versagen dürften, bestand Bundeskanzlerin Merkel darauf, dass jedes Land für seine eigenen Banken verantwortlich sein sollte. Mit dieser Aktion verstand sie die öffentliche Meinung in Deutschland richtig. Dies war der Wendepunkt von Integration in Richtung Auflösung.


Die Europäische Union befindet sich nun in einer existentiellen Krise. Die meisten Europäer meiner Generation waren Unterstützer einer weiter zunehmenden Integration. Nachfolgende Generationen begannen, die EU als Feind zu betrachten, der sie einer sicheren und vielversprechenden Zukunft beraubt. Viele von ihnen begannen, daran zu zweifeln, ob die Europäische Union mit einer Vielzahl angehäufter Probleme umgehen kann. Dieser Eindruck wurde durch den Anstieg antieuropäischer, fremdenfeindlicher Parteien weiter bekräftigt, angetrieben von Werten, die jenen Werten, auf denen die Europäische Union gegründet wurde, diametral entgegengesetzt sind.

An ihren Außengrenzen ist die EU von feindlich gestimmten Mächten umgeben – Putins Russland, Erdogans Türkei, Sisis Ägypten und das Amerika, das Trump gerne schaffen würde, wenn er könnte – aber nicht kann.

Intern wird die Europäische Union bereits seit der Finanzkrise von 2008 von veralteten Abkommen reguliert. Diese Abkommen wurden zunehmend weniger maßgeblich für die vorherrschenden Umstände. Selbst die einfachsten Neuerungen, die nötig wären, um die gemeinsame Währung nachhaltig zu machen, konnten von Vereinbarungen zwischen Regierungen nur jenseits der bestehenden Verträge eingeführt werden. Auf diese Weise wurden die Handlungsspielräume europäischer Institutionen mehr und mehr verkompliziert und die EU selbst in verschiedener Weise schrittweise in einen dysfunktionalen Zustand geführt.

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