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Görlachs Gedanken

Noch ist Polen nicht verloren

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Deutschland muss sich seiner Verantwortung bewusst bleiben

Man muss in der Frage der Flüchtlingsaufnahme, anders als der Autor dieser Kolumne, nicht mit der Bundeskanzlerin in allen Fragen einverstanden sein. Der Minimalkonsens unter liberalen Demokraten, Christenmenschen und Rechtsgelehrten sollte hingegen sein, dass man gemäß der Genfer Konvention und des humanistischen Werte-Kanon der Europäischen Union Empathie für Flüchtlinge aufzubringen in der Lage sein muss.

Dass ausgerechnet eine Nation wie Polen, deren Regierung sich zur Speerspitze des Katholizismus und zu Rettern des Abendlands erklärt, vollkommen von diesen Prinzipien abzurücken scheint und in der Behauptung einer Notlage, die durch diese Flüchtlinge für die polnische Heimat entsteht, rechtsstaatliche Prinzipien außer Kraft setzt, das hätte man in Deutschland und in manch anderen europäischen Kapitalen nicht zu träumen gewagt.

Die Wahrnehmung einer äußeren Bedrohung, die für Polen im Laufe seiner Geschichte immer real war - Deutschland muss sich hier seiner Verantwortung, die aus dieser und seiner Geschichte erwächst, bewusst bleiben -, soll offenbar auch in freien Zeiten nach dem Willen der neuen polnischen Regierung das Narrativ des Landes bestimmen.

Wer diese Eigenart der politischen Vergangenheit aber vorsätzlich im Bewusstsein hält, will vor allem Ressentiments schüren – und die Polen in ihrer Angst vor dem äußeren Feind hinter seiner Rhetorik sammeln und einschließen. Diese neue Form der Isolation gehen die Polen, anders als in ihrer bisherigen Geschichte, bewusst und freiwillig ein - zumindest jene, die sich für die Regierungspartei PiS begeistern und sie wählen.

So gerät die liberale Demokratie in Polen immer mehr unter Beschuss. Und während Europa, während Deutschland, mit Bangen in Richtung Türkei schaut, wird der Hoffnungsträger der neunziger Jahre von einer rechtsnationalen Regierung in einen klero-faschistischen, antiliberalen Staat umgebaut.

Noch ist nicht alles verloren, denn in Polen gibt es eine Zivilgesellschaft und - noch - eine parlamentarische und außerparlamentarische Opposition. Sie zu stärken, muss nun oberstes Ziel für uns Europäer sein.

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