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Griechenland-Krise Europa kämpft um seine Glaubwürdigkeit

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Merkel schließt Haircut aus

So nicht, machte der Sondergipfel deutlich. „Wir verlangen von Griechenland gar nichts, sondern Griechenland hat uns angekündigt, dass es einen Antrag auf Basis des ESM stellen möchte. Dafür gibt es eine gesetzliche Grundlage“, sagte Merkel streng. Wer zwischen den Zeilen lesen kann, hörte die unausgesprochenen Worte heraus: Ausnahmen von der Regel wollen die Euro-Partner dieses Mal wohl nicht zulassen.

"Was immer die Deutschen sagen, am Ende werden sie zahlen"
Yanis Varoufakis Quelle: dpa
Über die Deutschen Quelle: dpa
Über den Grexit Quelle: REUTERS
Varoufakis Quelle: dpa Picture-Alliance
Über seinen Mittelfinger Quelle: dpa Picture-Alliance
Varoufakis Quelle: dpa Picture-Alliance
Varoufakis Quelle: dpa Picture-Alliance

Laut Merkel erwarten die Staats- und Regierungschefs, dass Athen bis spätestens Donnerstag vorschlägt, wie genau ein Hilfsprogramm des Euro-Rettungsschirms ESM aussehen könne. Bisher seien die Voraussetzungen für die Aufnahme von Verhandlungen über ein solches Rettungsprogramm nicht gegeben. „Sie sehen mich hier nicht ausgesprochen optimistisch“, so Merkel.

Die EU-Kommission ist laut Juncker auf alle Szenarien vorbereitet: „Wir haben ein „Grexit“-Szenario im Detail ausgearbeitet. Wir haben ein Szenario, was die humanitäre Hilfe angeht. Und wir haben ein Szenario - und das ist auch mein Lieblingsplan - mit dem wir dem Problem Herr werden könnten und Griechenland im Euro-Währungsgebiet bleibt.“ Juncker betonte, er sei gegen ein Ausscheiden Griechenlands aus dem Euro. Allerdings müsse Athen dafür Reformen zusagen und umsetzen.

Einen von Griechenland verlangten erneuten Schuldenerlass lehnen die Euro-Staaten bisher mehrheitlich ab. Merkel sagte dazu: „Ein Haircut kommt nicht infrage. Das ist ein Bailout innerhalb der Währungsunion, und das ist verboten“, sagte sie. Damit ist die Übernahme von Schulden eines Eurolandes durch die anderen Mitglieder gemeint.

Folgen einer Staatspleite für Gläubiger

Über das endgültige Schicksal Griechenlands soll ein Sondergipfel aller 28 EU-Mitgliedstaaten am Sonntag entscheiden. „Die Ankündigung als solche spricht dafür, dass die Situation vergleichsweise ernst ist“, betonte Merkel.

Sollte es zu einem Grexit kommen, sind Deutschlands Kredite - zumindest größtenteils - definitiv futsch. Anders als es die CDU 1999 versprochen hatte, hätte Deutschland dann einen mittleren zweistelligen Milliardenbetrag (je nach dem wie groß ein Schuldenschnitt Griechenlands ausfallen würde) für die Euro-Rettung in den Sand gesetzt. Nach Jahren der Rechtsdehnung bis -brechung würde Europa aber sein letztes bisschen Glaubwürdigkeit verteidigen. (mit Material von dpa)

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