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Griechenland-Krise Das perfide Spiel des Yanis Varoufakis

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Was kann Europa im Fall Griechenland noch tun?

Dass Varofakis den Euro-Austritt ablehnt, machte er schon in dem besagten Zagreb-Auftritt von 2013 deutlich. „Aber warum dafür (für das Nein zur Rettungspolitik; Anm. des Autors) den Euro verlassen? Haltet ihnen ihre Widersprüche vor, sie sollen sich selber den Widersprüchen der Eurozone stellen. Denn in dem Moment, in dem der griechische Premierminister den Bankrott in der Eurozone erklärt, bricht die Hölle aus. Und entweder federn sie das ab oder der Euro wird ohnehin sterben und dann können wir zur Drachme gehen.“

Aus der trockenen Theorie von 2013 wird nun bitterer Ernst. Die griechische Regierung treibt das perfide Spiel auf die Spitze.

"Grexit macht Griechen wieder wettbewerbsfähig"
Der Präsident des Ifo Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn Quelle: dpa
Grünen-Vorsitzender Cem Özdemir Quelle: dpa
Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) Quelle: dpa
Griechenlands Premierminister Alexis Tsipras Quelle: AP
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz Quelle: dpa
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier Quelle: REUTERS
Bundesvorsitzende der Linken, Katja Kipping Quelle: dpa

Die Tsipras-Führung will einen Schuldenschnitt und gleichzeitig Mitglied der Eurozone bleiben. Ein strenges Reform- und Sparpaket – als Gegenleistung für finanzielle Unterstützung der maroden griechischen Wirtschaft – aber lehnen die Linkspopulisten ab. Sie wollen von den Vorteilen der Mitgliedschaft in EU und Eurozone profitieren (Fördermittel, stabile Währung) – und die vermeintlichen Nachteile (Solidarität für Solidität; Einhaltung der Maastricht-Kriterien) umschiffen.

Oder wie die litauische Staatschefin Dalia Grybauskaite am vergangenen Donnerstag sagte: „Wir sehen ein Land, das schlemmen und sich von anderen das Geld für die Feier geben lassen möchte.“

Teuer, aber machbar - Euro ohne Griechenland

Was kann Europa tun? Klar ist: Die griechische Führung darf mit ihrem politischen Kurs nicht durchkommen. Es wäre ein Dammbruch, der den Reformbemühungen in den anderen südeuropäischen Krisenländern wie Spanien, Portugal oder Italien einen schweren Schlag versetzen würde. Im Herbst wird in Spanien ein neues Parlament gewählt. Die linkspopulistische Bewegung „Podemos“ könnte Aufschwung bekommen und den Syriza-Kurs kopieren, wenn Europa den Griechen nicht Einhalt gebietet.

Zunächst werden die Staats- und Regierungschefs der Eurozone hoffen, dass sich die Griechen am Sonntag pro Sparauflagen entscheiden. Das wäre eine krachende Niederlage für Premier Alexis Tsipras. Mögliche Folge: Eine Regierungsumbildung, ein deutlich pro-europäischer Kurs und/ oder Neuwahlen.

Europa



Finanzminister Yanis Varoufakis und – mit Einschränkungen – Premier Alexis Tsipras jedenfalls haben in Brüssel jedes Vertrauen verspielt und werden als Verhandlungspartner nicht mehr anerkannt. Mit einem neuen Finanzminister könnten die Gespräche unter den Ressortkollegen mit und über Griechenland schnell neuen Schwung bekommen. Neue Kompromisse könnten gefunden und die Pleite noch verhindert werden.

Sollte es ein negatives Votum beim Referendum in Griechenland geben und die Syriza-Regierung im Amt und bei ihrem Kurs bleiben, wird Europa die Daumenschrauben anziehen und die Geldtransfers nach Griechenland beschränken müssen.

Auf kurz oder lang werden die EU-Verträge so geändert werden müssen, dass ein Grexit möglich ist. Frei nach dem Motto der Bundeskanzlerin: „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.“

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