Der Mann eckt an. Seit Yanis Varoufakis Ende Januar als griechischer Finanzminister die europäische Bühne betreten hat, äußern Gesprächspartner mehr oder weniger deutlich ihr Befremden über die lautstarke Rhetorik des Ökonomie-Professors. Nachdem sich Varoufakis am Wochenende wieder einmal in widersprüchlichen Aussagen verheddert hat, ließ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am Montag über seinen Sprecher verkünden, dass Varoufakis in diesen Tagen doch ein wenig zu viel rede.
Geredet hat der 53-jährige Jung-Politiker seit seinem Amtsantritt in der Tat viel, aber nicht nur in Brüssel haben sich die Verhandlungspartner gefragt, wie der Mann eigentlich denkt. In den Sitzungen der Eurogruppe hat er sein Gegenüber sehr deutlich spüren lassen, dass er sich als einziger kompetenter Ökonom im Raum fühlt.
Die schrägsten Varoufakis-Zitate
"Die monumentale Aufgabe, vor der wir stehen, liegt darin, den Geist der Troika zu vertreiben, ihre Mentalität auszulöschen und ihre Macht in Europa, nicht nur in Griechenland, zu beenden."
"Heute zu sagen, dass die Griechen zahlen müssen, was mir vernünftig erscheint, heißt, dass die üblichen Opfer noch mehr leiden müssen. Das ist eine Einstellung Auge um Auge, Zahn um Zahn, eine Art biblische Wirtschaft, die jeden in Europa hilflos macht."
"Zu jedem verantwortungslosen Kreditnehmer gehört ein verantwortungsloser Kreditgeber. Vor 2010 hat das im Überfluss vorhandene Kapital in Griechenland einen Tsunami an Schmarotzer-Krediten ausgelöst."
"Im Mittelalter haben „Ärzte“ Aderlässe verschrieben, die oft eine Verschlechterung des Gesundheitszustandes des Patienten auslösten, auf die der „Arzt“ mit weiteren Aderlässen reagiert. Das ist die Art von Gedankengang, die perfekt die Einstellung Europas zeigt: Je mehr die Austerität scheitert, desto mehr wird von ihr verschrieben."
"Wenn wir in Europa unter einem Defizit leiden, dann ist es ein Defizit an Demokratie. Davon profitieren schwarze Mächte, die Demokratie und Menschenrechte aushöhlen wollen."
"Europas heutige Haltung ist eine Bedrohung für die Zivilisation, wie wir sie kennen."
"Merkel ist die mit Abstand scharfsinnigste Politikerin in Europa. Da gibt es keinen Zweifel. Und Wolfgang Schäuble ist vermutlich der einzige europäische Politiker mit intellektueller Substanz."
Berechtigte Hinweise
Ist der Dünkel berechtigt? In einem schmalen Band mit 64 Seiten gibt Varoufakis einen Einblick, wie er als Ökonom tickt. „Bescheidener Vorschlag zur Lösung der Eurokrise“ ist seit heute auch auf Deutsch erhältlich. Mit dem britischen Co-Autoren Stuart Holland arbeitet Varoufakis seit 2010 an seiner Medizin für die Eurokrise, 2013 kam James K. Galbraith, Sohn des US-Ökonomen Kenneth Galbraith, mit ins Team. Damals entstand eine Version 4.0 des Vorschlags, den Varoufakis für die deutsche Ausgabe mit einem neuen Vorwort versehen hat, geschrieben auf dem Rückflug von seinem ersten Treffen mit Finanzminister Schäuble in Berlin.
In diesen Zeilen schildert Varoufakis wie der aktuelle Umgang mit der Eurokrise in den Gesprächen durchweg als alternativlos dargestellt wird. Dies in Frage zu stellen, ist ein Verdienst des Buches. Berechtigt ist auch der Hinweis, dass ein Großteil des Geldes der „Rettung“ Griechenlands an Banken floss.
Varoufakis, der die griechische und australische Staatsbürgerschaft besitzt und sich gerne als Mann von Welt inszeniert, der auf drei Kontinenten gelebt und gelehrt hat, schaut indes mit einem sehr nationalen Blick auf die Probleme Griechenlands, den seine beiden Co-Autoren offensichtlich nicht korrigiert haben. Das zentrale Argument des Buches beruht darauf, dass Griechenland ein Opfer der Finanzkrise geworden ist. Die Autoren verschweigen jedoch den eigentlichen Grund der griechischen Misere: Griechische Regierungen haben den öffentlichen Dienst so weit aufgebläht, dass er unbezahlbar wurde. Varoufakis schließt sich damit dem Gros der griechischen Politiker an, die gerne die Krise als etwas darstellen, das von außen über das Land hineingebrochen ist. Man könnte das auch Legendenbildung nennen.
Vier schwer umsetzbare Strategien
Varoufakis und seine Co-Autoren präsentieren ihre insgesamt vier Strategien als Hiebe, mit denen Europa den Gordischen Knoten aus „Schulden und Defiziten“ finanzieren könnte. Sie betonen, dass sich alle vier Strategien ohne Änderung der europäischen Verträge umsetzen ließen, doch die Ideen würden schnell auf juristische Hemmnisse stoßen, etwa die erste Strategie, den europäischen Rettungsschirm ESM in eine Behörde zur Bankenrettung umzubauen.
Griechenlands Schwächen
Griechenlands Ruf hat in der Euro-Krise arg gelitten. Nur zwei der 60 getesteten Staaten haben ein schlechteres Image als der Pleitestaat. Die Folge: Investoren meiden das Land, die Kreditwürdigkeit ist mies.
Nur 5,7 Prozent der gefragten Experten bescheinigten Griechenland, eine kompetente Regierung zu haben. In der Tat hat es Athen nicht geschafft, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen (Rang 60), für Wachstum zu sorgen (Rang 60) und die öffentlichen Finanzen auf Vordermann zu bringen.
Auch bei der Bildung und Weiterbildung der Bürger hat Griechenland großen Nachholbedarf. Fortbildung von Angestellten gibt es quasi nicht (Platz 58), auch die Qualität der Universitäten ist schlecht (Rang 51). Demzufolge gibt es auch wenige Forscher und Wissenschaftler (Rang 49). Besser schneidet der Krisenstaat bei der Frühförderung ab: Es gibt eine Vielzahl von Lehrern, die Klassen sind sehr klein (Rang 2).
Die Entschuldung der Eurostaaten über die Europäische Zentralbank (EZB), Vorschlag Nummer zwei, scheint nur schwer vereinbar mit dem Verbot, Staatshaushalte zu finanzieren. Strategie Nummer drei zielt auf höhere Investitionen vor allem in der Peripherie ab. Ein ähnliches Programm hat die EU-Kommission unter Präsident Jean-Claude Juncker bereits angestoßen, allerdings in deutlich geringerem Umfang. Auch hier fehlt ein Hinweis, dass Investitionen in Griechenland bisher nicht nur an mangelndem Geld, sondern an praktischen Hemmnissen scheiterten. Nach wie vor fehlt ein umfassendes Grundbuch.
Besonders befremdlich ist die vierte Strategie, ein Notprogramm für soziale Solidarität, gespeist aus den Zinsen der Ungleichgewichte der Target2-Zinsen, um die „humanitäre Krise“ aufzufangen. Kein Wort dazu, dass die Probleme in Griechenland so groß sind, weil ein Sozialstaat bisher fehlt. Sozialhilfe gibt es bisher nur in ausgewählten Regionen als Pilotprojekt – auf Druck der Troika.
Schon bei der ersten Vorlage des „Bescheidenen Vorschlags“ 2010 machten sich Varoufakis und Holland „keine Illusionen, dass die amtierenden Verantwortlichen unseren Vorschlag rasch aufgreifen würden“. 2015 wird sich daran wohl nichts ändern.
