WiWo App Jetzt gratis testen
Anzeigen

Günther Oettinger EU-Gesetzgebungsverfahren für Digitales an der Papstwahl orientieren

Exklusiv

In einem brisanten Vorstoß will EU-Digitalkommissar Günther Oettinger das europäische Gesetzgebungsverfahren in seinem Kompetenzbereich deutlich beschleunigen und an der Papstwahl orientieren.

Guenther Oettinger Quelle: dpa

„Was bei der Papstwahl möglich ist, muss im Digitalsektor auch möglich sein“, sagte Oettinger der WirtschaftsWoche. „Die Minister sollten in Klausur gehen und erst rauskommen, wenn sie fertig sind“, sagte Oettinger mit Blick auf die oft zähen Verhandlungen der 28 EU-Mitgliedsstaaten im Rat.

Die aktuelle Arbeitsweise, bei der sich der Gesetzgebungsprozess über Jahre hinziehen, hält Oettinger für nicht hinnehmbar. „Ich sage es in aller Deutlichkeit: „Wir brauchen im digitalen Bereich ein effizienteres und schnelleres Verfahren, um mit dem technologischen Fortschritt Schritt zu halten. Es kann nicht sein, dass bis zu einer Einigung zwischen Rat und EU-Parlament Monate oder gar Jahre vergehen.“

Was könnten die Brüsseler Digital-Pläne für Verbraucher bedeuten?

Konkret will Oettinger erreichen, dass Gesetzgebung ohne lange Vorarbeiten vorgelegt wird, etwa ohne ein Grünbuch, in dem das Vorhaben zunächst skizziert wird. Als ersten Testfall sieht er die Richtlinie für Audiovisuelle Dienste. Oettinger unterstreicht, dass die Schnelllebigkeit des digitalen Marktes eine andere Herangehensweise erfordert:

„Wenn Sie für ein Mastschwein die 17. Rippe genehmigt bekommen, sind fünf Jahre Zeitverzögerung egal. Auch bei der Erweiterung von Anbauflächen von Wein in Europa sind fünf Jahre sekundär.“

In Arbeit
Bitte entschuldigen Sie. Dieses Element gibt es nicht mehr.

Oettinger hält seinen Ansatz für durchsetzbar, weil die Mitgliedsstaaten selbst wüssten, dass sich Europa keine weiteren Verzögerungen erlauben könne: „Die Mitgliedsstaaten sehen doch, dass wir mit der bisherigen Arbeitsweise im digitalen Bereich wertvolle Zeit verschenken. Ohne Europäisierung wird Europa im Digitalen den Wettbewerb gegen Amerika verlieren.“

Oettinger stellt am heutigen Mittwoch in Brüssel die neuen Vorschläge der EU-Kommission zum Digitalen Binnenmarkt vor.

© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%