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Handelsstreit EU-Kommissarin reist zu Gesprächen in die USA

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström. Quelle: AP

Mitten im Handelsstreit um mögliche Strafzölle reist EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström in die USA für ein Krisengespräch mit US-Handelsminister Wilbur Ross.

Im Streit über die von US-Präsident Donald Trump erlassenen Schutzzölle auf Stahl und Aluminium wird es an diesem Dienstag und Mittwoch noch einmal Krisengespräche von Vertretern der EU und USA geben. EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström werde nach Washington reisen und dort auch US-Handelsminister Wilbur Ross treffen, hieß es am Montag aus Kommissionskreisen. Malmström werde dabei erneut fordern, dass europäische Unternehmen von den Schutzzöllen ausgenommen werden müssten. Ansonsten werde die EU mit Gegenmaßnahmen reagieren.

Die EU hatte bereits am vergangenen Freitag offiziell die Liste von US-Produkten veröffentlicht, die im Fall eines anhaltenden Handelskonflikts mit neuen EU-Zöllen belegt werden könnten. Zu den aufgeführten Waren zählen beispielsweise Whiskey, Motorräder, Jeans und Tabakprodukte.

Die EU-Zölle sollen erlassen werden, falls die USA europäische Unternehmen nicht von bereits beschlossenen Schutzzöllen auf Stahl und Aluminium ausnehmen. Die Abgaben werden nach den derzeitigen Beschlüssen aus Washington von diesem Freitag an fällig. Sie werden offiziell mit sicherheitspolitischen Interessen begründet. Die EU geht jedoch davon aus, dass es US-Präsident Donald Trump vor allem darum geht, die heimische Stahl- und Aluminiumindustrie zu schützen.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) ist bereits von diesem Montag an in den USA, um Wege für eine Verständigung auszuloten. Verantwortlich für die eigentlichen Verhandlungen ist allerdings die EU. Sie hat seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 die alleinige Zuständigkeit in diesem Politikbereich.

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