Hilfsprogramm EZB signalisiert Athen Entgegenkommen

Die Europäische Zentralbank hat Griechenland Entgegenkommen beim Sparprogramm signalisiert. Es könne über einzelne Bedingungen gesprochen werden, sagte EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen.

Jörg Asmussen Quelle: REUTERS

Kurz vor dem Besuch der Troika in Griechenland hat EZB-Direktoriumsmitglied Jörg Asmussen dem hoch verschuldeten Land ein Entgegenkommen beim Hilfsprogramm signalisiert. Wenn die Regierung in Athen sage, „sie möchte die Mischung der Maßnahmen ändern, ist dies etwas, was sicherlich besprochen werden kann“, sagte Asmussen der Athener Zeitung „Kathimerini“.

Deutliche Abweichungen von den von vielen Griechen als zu hart empfundenen Auflagen schloss er aber aus. EU, IWF und EZB seien prinzipiell bereit, einzelne Bedingungen anders zu gestalten, sagte Asmussen dem Blatt am Samstag. Allerdings dürften die wichtigsten Ziele des Programms nicht angetastet werden. Sollten die fiskalischen Ziele wie von der Regierung angestrebt gestreckt werden, laufe dies auf einen zusätzlichen Finanzierungsbedarf hinaus, betonte Asmussen.

Entscheidungen über mögliche Änderungen am Hilfsprogramm sollen nach den Worten des Geldpolitikers erst fallen, wenn die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF), die Anfang kommender Woche in Griechenland erwartet wird, ihre Untersuchungen abgeschlossen hat. Die Experten wollen sich in Athen über Reformfortschritte informieren und darüber entscheiden, ob das Euro-Land die nächste Kredittranche erhalten kann. Der Termin war wegen der Erkrankung des neuen Ministerpräsidenten Antonis Samaras und des ersten Kandidaten für den Finanzministerposten, der schließlich verzichtete, verschoben worden.

Durch den EU-Gipfel genährte Hoffnungen auf Erleichterungen erteilte Asmussen eine Absage. Hier dürfe es keine Illusionen geben, sagte er. Zudem sehe es so aus, als ob das Sparprogramm durch die zwei Parlamentswahlen im Mai und Juni aus der Spur gelaufen sei.

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Aus Sorge vor einem Auseinanderbrechen der Euro-Zone war die Währungsgemeinschaft Spanien und Italien auf dem Gipfel am Donnerstag und Freitag entgegengekommen.

Auf die Frage, ob Griechenland erneut umschulden müsse, antwortete der EZB-Direktor: Die fiskalische Situation müsse zunächst geprüft werden. Es könnte sein, dass die Nachhaltigkeit der Schulden erneut auf Messers Schneide stehe. Die neue Regierung in Athen will die an die internationalen Hilfen geknüpften Auflagen nicht komplett kippen, setzt sich aber für eine Lockerung ein.

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