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Internationaler Währungsfonds IWF wirft Euro-Staaten Schummelei vor

Schlechte Noten für die Länder der Eurozone: Experten des Weltwährungsfonds glauben, die Regierungen schönen seit Jahren ihre Zahlen, machen zu hohe Schulden und investieren zu wenig.

IWF-Chefin Christine Lagarde Quelle: dpa

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat der Eurozone ein verheerendes Zeugnis für die vergangenen 20 Jahre ausgestellt. In der Zeit von 1995 bis 2015 habe es bei den Teilnehmern der Währungsunion Hinweise auf geschönte Haushalte, exzessive Schuldenaufnahme und Umgehung der Regeln der Europäischen Union gegeben. Die Regierungen verhielten sich aus politischen Überlegungen zu oft prozyklisch und die Investitionsquote der Staatshaushalte sei zu gering. Zwischen dem Verhalten kleiner und großer Euro-Länder seien keine gravierenden Unterschieden gefunden worden.

Gleichzeitig sei die Überwachung durch die Institutionen mangelhaft gewesen, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Arbeitspapier des IWF. „Die Mechanismen zur Durchsetzung der Regeln sind in der Eurozone schwächer ausgeprägt als in föderalen Staaten“, heißt es in dem Paper. Die durchschnittliche Staatsverschuldung in der Eurozone sei auf mehr als 90 Prozent gestiegen, erlaubt seien 60 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Der IWF und die Länder der Eurozone liegen seit langer Zeit im Clinch, vor allem über die Frage der Nachhaltigkeit von Schulden. Der IWF hält vor allem den Schuldenberg Griechenlands für gefährlich und langfristig nicht tragfähig. Die EU-Kommission glaubt, die Staatsverschuldung des Landes sei kontrollierbar.

Der IWF fordert Länder mit stabilen Haushalten auch seit Jahren zu mehr Investitionen in die Infrastruktur auf. Die Infrastruktur in Deutschland könne dies sich vertragen, heißt es aus Washington hinter vorgehaltener Hand. Deutschland weist die Forderung zurück.

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