Italien Außenminister Gentiloni zum neuen Regierungschef ernannt

Der bisherige Chefdiplomat Italiens wird neuer Ministerpräsident. Das Staatsoberhaupt beauftragte Außenminister Gentiloni am Sonntag mit der Regierungsbildung. Er steht für einen anderen Stil als sein Vorgänger Renzi.

Der neue italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni. Quelle: AP

Italiens bisheriger Außenminister Paolo Gentiloni ist zum neuen Ministerpräsidenten des Landes ernannt worden. Staatspräsident Sergio Mattarella beauftragte den 62 Jahre alten Sozialdemokraten am Sonntag mit der Bildung einer neuen Regierung. Das teilte der Sekretär des Präsidentenpalasts, Ugo Zampetti, mit. Die neue Regierung werde mit größter Entschlossenheit die dringendsten internationalen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen angehen, sagte Gentiloni.

Der bisherige Chefdiplomat galt zuletzt bereits als Favorit für die Nachfolge von Matteo Renzi, der nach der Niederlage beim Verfassungsreferendum vor einer Woche seinen Rücktritt eingereicht hatte.

Mattarella hatte am Samstagabend nach der Beendigung der Konsultationen mit den verschiedenen politischen Kräften im Land eine schnelle Lösung der Regierungskrise angekündigt. Italien brauche in kürzester Zeit eine voll funktionsfähige Regierung. Es gebe Verpflichtungen und Fristen, die eingehalten würden. „Es handelt sich um interne, europäische und internationale Verbindlichkeiten, Verpflichtungen und Fristen“, hatte Mattarella gesagt.

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Gentiloni muss nun eine Liste von Ministern zusammenstellen und zur Vereidigung zu Mattarella zurückkehren, bevor er von beiden Parlamentskammern in einem Vertrauensvotum bestätigt werden muss. Mattarella hatte seit Donnerstagabend mögliche Kandidaten und Mehrheiten geprüft. Das Prozedere dürfte nun innerhalb weniger Tage abgeschlossen sein. Beim Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Donnerstag in Brüssel könnte der neue Regierungschef dann sein Debüt geben.

Beobachter gehen davon aus, dass Gentiloni eine ähnliche Politik, aber einen anderen Stil als sein Vorgänger Renzi pflegen wird. Er gilt als besonnen und diplomatisch. Gentiloni müsste das Land voraussichtlich zu vorgezogenen Wahlen führen, die laut Staatspräsident Mattarella aber erst stattfinden können, wenn das Wahlrecht für Abgeordnetenhaus und Senat angeglichen ist. Die nächsten regulären Parlamentwahlen wären im Frühjahr 2018.

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