Konjunktur

Deutschland steht vor der Rezession

Nach den schwachen Konjunkturzahlen ist die Angst vor einem erneuten Rückfall in die Rezession im Euroraum plötzlich wieder da. Auch für Deutschland wird die Zeit knapp.

Kräne im Hamburger Hafen Quelle: dpa

Über den Sinn und Unsinn von Fiskalprogrammen wird lautstark gestritten. Das anhaltend schwache Wachstum im Euroraum, die steigende Rezessionsgefahr und die weiterhin unerträglich hohen Arbeitslosenzahlen in vielen europäischen Ländern sind Grund genug für heftige Diskussionen.

Dabei wurde in den vergangenen Jahren von den Notenbanken alles getan, um das Wachstum anzukurbeln. Doch nachhaltiger Erfolg blieb aus, vielmehr ist das Wachstum weltweit weiterhin blutleer und anfällig.

Wie anfällig, das kann man im Moment in Deutschland aus der Nähe beobachten. Nach einem sehr guten Jahr 2013 und auch noch einem guten Start in das Jahr 2014 ist seit Sommer die wirtschaftliche Dynamik fast zum Erliegen gekommen.

Das Ende der Wachstumslokomotive

Die Ukraine-Krise und die in deren Gefolge verhängten wirtschaftlichen Sanktionen sowie die Beunruhigung um andere weltpolitische Risiken – Stichwörter „Islamischer Staat“ und „Ebola“ – haben dabei sicher eine Rolle gespielt.

Plötzlich steht Deutschland im 3. Quartal vor einer Rezession, jedenfalls im technischen Sinne von zwei aufeinanderfolgenden Quartalen mit Negativwachstum. Das verheißt nichts Gutes für die konjunkturelle Entwicklung im Euroraum. Denn Deutschland war hier in den letzten Quartalen die Wachstumslokomotive. Entsprechend sorgenvoll blicken nun die Regierungschefs in die Zukunft.

Reaktionen auf EZB-Zinssenkung und Wertpapierkäufe

Arbeitslosigkeit

Die Arbeitslosigkeit ist in den meisten Ländern weiterhin erschreckend hoch, insbesondere bei jungen Menschen. So liegt die Arbeitslosenquote in Frankreich bei 11 Prozent und für Menschen bis 25 Jahre bei 24 Prozent.

In Italien ist es mit 12 Prozent und 44 Prozent noch schlimmer. In Spanien wird mehr als die Hälfte einer ganzen Generation vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen: Die Jugendarbeitslosigkeit liegt bei 54 Prozent, die Arbeitslosenquote insgesamt beträgt 24 Prozent.

Die gesellschaftlichen Langfristfolgen kann man sich kaum ausmalen. Aber es liegt auf der Hand, dass solche Zustände das politische System insgesamt schwächen.

Nun wird also nach einem europaweiten Beschäftigungsprogramm gerufen, auch um den Druck von den nationalen Regierungen zu nehmen. Aber die Forderungen gehen jetzt darüber hinaus und richten sich auf ausgedehnte Fiskalprogramme – so sollen die öffentlichen Investitionen erhöht werden. Die laufende Diskussion hat umso mehr Gewicht, als auch der Internationale Währungsfonds sich hier einreiht.

Stimmen aus dem Ausland zur EZB-Politik

Geldpolitik löst nicht die Probleme, die das Wachstum behindern

Wie konnte es so weit kommen? Haben nicht die Zentralbanken ihr Mandat bis an die Grenzen, zuweilen auch darüber hinaus genutzt? Nach ersten Erfolgen zeigt sich aber nun, dass man mit der Geldpolitik die Probleme, die das Wachstum behindern, nicht lösen kann.

Auch wenn es schon oft gesagt wurde, bleibt richtig: Die Notenbanken können den Regierungen letztlich nur etwas Zeit verschaffen, um die Reformen anzugehen und umzusetzen. Und dieses Zeitfenster ist mehr als eng.

Die Notenbanken stoßen mit ihrer Politik an Grenzen. Die Effektivität der geldpolitischen Maßnahmen lässt nach – sie unterliegen also auch einem fallenden Grenznutzen. Wenn nun dieses Instrument ausgereizt ist, liegt es nahe, dass die Politik zum nächsten Instrument greift, der Fiskalpolitik.

Enge Grenzen durch den Maastricht-Vertrag

Hier sind den Ländern im Euroraum eigentlich durch den Maastricht-Vertrag enge Grenzen gesetzt, aber das zu erwähnen ist zurzeit nicht populär. Außerdem wird zunehmend klar gefordert, dass die starken Länder – insbesondere Deutschland – sich in europaweiten Programmen stärker engagieren sollen.

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