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Krise in Italien Regierungschef Letta tritt zurück

Der italienische Ministerpräsident Enrico Letta tritt ab, Matteo Renzi wird ihm folgen. Doch hält die Regierung? Derzeit steht nur eins fest: Die Krise in Italien ist zurück.

Matteo Renzi Quelle: imago

Der italienische Regierungschef Enrico Letta tritt nach nur zehn Monaten im Amt ab. Er macht damit den Weg frei für seinen parteiinternen Rivalen Matteo Renzi. Letta kündigte am Donnerstag an, er werde seinen Rücktritt am Freitag bei Staatspräsident Giorgio Napolitano einreichen. Er zieht damit die Konsequenzen aus einem parteiinternen „Misstrauensvotum“ gegen seine Regierung, das Renzi zuvor im Vorstand der sozialdemokratischen Regierungspartei PD vorbereitet und propagiert hatte.

Der Vorstand stimmte mit der großen Mehrheit von 136 Ja-Stimmen bei nur 16 Nein-Voten für Renzis Vorschlag. Dieser will mit rascheren Reformen eine Wende für das Krisenland Italien. Dass die dringend nötig sind, zeigen diese Zahlen: Die Arbeitslosenquote liegt bei über zwölf Prozent, bei den Jugendlichen noch dramatisch höher (etwa 40 Prozent). Der Schuldenberg ist inzwischen auf fast 130 Prozent des BIP gewachsen. Und: Die Lohnstückkosten sind in keinem Land der Euro-Zone seit der Jahrtausendwende kräftiger gestiegen als in Italien. Kein Wunder, dass das Land von der allgemeinen Konjunkturaufhellung in Europa, die für 2014 erwartet wird, kaum profitieren wird. Die Prognose sieht gerade mal ein Wachstum von 0,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. „Die Ausgangslage für die Unternehmen um erfolgreich zu sein, ist nicht günstig‘“, sagt Norbert Pudzich, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Deutsch-Italienischen Handelskammer mit Sitz in Mailand.

Wissenswertes über Italien

Nun soll Matteo Renzi die Lage retten. Doch kann er das? Fakt ist: Er polarisiert - einige sehen in ihm einen Hoffnungsträger, andere einen Populisten. Ihm zugute halten muss man, dass er steil aufgestiegen ist: Mit 34 Jahren wurde er Bürgermeister von Florenz, mit 38 Jahren kürte man ihn zum Chef der sozialdemokratischen Regierungspartei PD. Damals erhielt er einen großen Zuspruch: Zwei Drittel stimmten im Dezember bei einer Urwahl für ihn als Chef der derzeit größten Partei Italiens. Ein Jahr zuvor hatte er schon einmal nach diesem Machtinstrument gegriffen, jedoch gegen Pier Luigi Bersani verloren. Nun - gerade 39 Jahre alt- wird er wohl der neue italienische Regierungschef.

Unglaublich, aber wahr: Er wäre der neunte Regierungschef seit 1992 – nur zwei von ihnen haben sich in Wahlen behauptet (Silvio Berlusconi und Romano Prodi). Ob es tatsächlich dazu kommt und wie lange er im Amt bleiben wird, liegt auch an der mitregierenden Mitte-Rechts-Partei. Deren Chef Angelino Alfano, ließ offen, ob er weiterhin zu dem Bündnis stehen werde, sollte Renzi das Ruder übernehmen.

Renzi gilt als Macher und riskierte mit seinem Frontalangriff auf Letta eine Spaltung seiner Partei und auch den Vorwurf, sich illoyal dem Parteifreund gegenüber verhalten zu haben. Der Florentiner Bürgermeister hatte sich selbst offensiv ins Spiel gebracht. Doch inzwischen halten viele den 39-Jährigen für die letzte Hoffnung Italiens.

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„Er hat Charisma und spricht vor allem junge Menschen an“, sagt Elena Carletti in einem Interview mit Wirtschaftswoche Online. Er könne zweifellos der Grillo-Bewegung mit ihrer überwiegend jungen Protest-Wählerschicht Stimmen abjagen, glaubt die Politik-Wissenschaftlerin. Renzis Nachteil: Er hat kaum politische und internationale Erfahrung. Er ist seit 2009 Bürgermeister von Florenz, hat aber auf nationaler Bühne noch keine Spuren hinterlassen. Das muss er nun dringend ändern.

(Mit Material von dpa und Reuters)

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