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Krise in Rom Italien läuft die Zeit davon

Die politische Eiszeit in Italien geht auch bei Sommertemperaturen weiter. Eine Regierung ist nicht in Sicht, Präsident Giorgio Napolitano ist überfordert. Nun bricht auch Italiens Wirtschaft deutlich stärker ein als ohnehin befürchtet.

Italien steht noch immer ohne handlungsfähige Regierung da. Daran wird auch die Expertenkommission von Staatspräsident Giorgio Napolitano nichts ändern können. Quelle: AP

Wer nur lange genug sucht, der findet auch positive Nachrichten aus Italien. So hat sich das Land am Mittwoch am Finanzmarkt so günstig Geld beschafft wie seit Jahresanfang nicht mehr. Italien lieh sich bei der Emission einjähriger Schuldtitel acht Milliarden Euro und muss dafür lediglich 0,92 Prozent Zinsen zahlen. Mitte März hatten Investoren noch 1,28 Prozent verlangt. Und: Der Chefanalyst von UniCredit Erik Nielsen – ein Däne, kein Italiener – geht davon aus, dass das politisch gelähmte Land auch noch ein Jahr ohne Regierung weitermachen könnte.

Wirklich? „Das Leben in Italien geht natürlich weiter. Nur weil es keine handlungsfähige Regierung gibt, hören weder die Betriebe auf zu produzieren, noch kaufen die Menschen keine Lebensmittel mehr ein“, sagt Norbert Pudzich, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Deutsch-Italienischen Handelskammer mit Sitz in Mailand im Gespräch mit WirtschaftsWoche Online. „Klar ist aber auch, dass die politische Situation nicht die richtigen Signale sendet und so die Investitions- und Einstellungsbereitschaft hemmt.“

Italien weiterhin ohne neue Regierung

BIP wird weiter sinken

Die Rezession der drittgrößten Volkswirtschaft im Euro-Raum verfestigt sich. Die Regierung Monti, die die Amtsgeschäfte bis zur Bildung einer neuen Koalition verwaltet, musste die Wachstumszahlen erneut nach unten korrigieren. Demnach wird das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 1,2 Prozent zurückgehen. Auch, weil die Industrieproduktion überraschend stark absackt. Die Statistikbehörde Istat meldete am Mittwoch einen Produktionsrückgang im Februar um 0,8 Prozent verglichen mit dem Vormonat. Im Jahresvergleich fiel die Industrieproduktion gar um 3,8 Prozent.

„Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung“, fordert Elena Carletti, Wirtschafts-Professorin am Europäischen Hochschulinstitut in Florenz gegenüber WirtschaftsWoche Online. „Entweder raufen sich die linksdemokratische Partito Democratico (PD) und die Fünf-Sterne-Bewegung von Beppe Grillo zusammen – oder der Weg für Neuwahlen muss freigemacht werden.“ Doch beides ist leichter gesagt als getan. Die politische Eiszeit in Italien geht auch im Frühling weiter: Grillo will nicht mit Bersanis PD reagieren, die Linksdemokraten nicht mit Berlusconi.

Italien gefährdet Merkels Euro-Mission

Daran wird auch Noch-Staatspräsident Giorgio Napolitano nichts ändern, der ein Expertengremium zur Lösung der Krise einberief. Auf Ergebnisse lassen die „Zehn Weisen“ noch warten. Dass sie Entscheidendes zustande bringen, glaubt in Italien keiner. Selbst die „Task Force“ selbst nicht. Valerio Onida, einer der Weisen, fiel auf einen Trickanruf herein und gab offenherzig zu, das Gremium könne Zeit schinden, aber sicher das politische Patt nicht aufheben. Die Hoffnungen ruhen nun auf Napolitanos Nachfolger – falls einer gefunden wird.

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