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Krisengipfel Der Grexit ist verschoben, die Probleme bleiben

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Griechenland muss hinter dem Programm stehen

Im Laufe des Wochenendes haben Finanzminister und Staats- und Regierungschefs immer wieder den Begriff „ownership“ ins Spiel gebracht, also die Idee, dass Griechenland sich das Programm zu eigen machen muss und hinter den darin enthaltenen Forderungen stehen muss. In den vergangenen fünf Jahren haben griechische Regierungen genau das nicht getan – im Gegensatz zu anderen Programmländern wie etwa Irland. Dort hatte die Regierung bei Einschnitten, die sie als politisch nicht durchsetzbar einschätzte von sich aus der Troika Alternativen vorgeschlagen.

Das sagen Analysten zur Lage Griechenlands

Doch es ist unwahrscheinlich, dass Griechenland das dritte Hilfsprogramm mit offenen Armen empfangen wird. Die Griechen haben mit großer Mehrheit im Referendum gegen die darin enthaltenen Maßnahmen gestimmt. Nach den hitzigen Verhandlungen am vergangenen Wochenende, kursiert in Athen schon das Wort von der Erniedrigung.

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Viele empfinden die strikten Vorbedingungen – begleitet vom Wiederauferstehen der Troika – als Schritt in einen Vasallenstaat. Tsipras war in den vergangenen Wochen gut für viele Kehrtwenden. Aber dass ausgerechnet er seine Landsleute dazu bringen wird, das Programm zu akzeptieren, ist nicht abzusehen. Nichts deutet darauf

Mit dem Verhandlungsergebnis des Wochenendes bleibt ein Problem ungelöst. Die griechische Regierung akzeptiert nach wie vor nicht die Logik des Hilfsprogramms. Gleichzeitig glaubt die Bundesregierung mit immer strengeren Auflagen, die Reformen in Griechenland doch noch durchsetzen zu können. Vieles von dem, was nun von Griechenland gefordert wird, steht seit Jahren auf der Reformliste. Es gibt keinen Grund für Tsipras die Schritte nun wie gefordert umzusetzen. Die nächsten Krisentreffen könnten schon bald anstehen.

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