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Krisenland Portugals Präsident wehrt sich gegen Sanierungsmaßnahme

In gut zwei Monaten soll Portugal den Euro-Rettungsschirm verlassen und wieder auf eigenen Finanz-Füßen stehen. Doch ausgerechnet jetzt legt der portugiesische Präsident sein Veto gegen weitere Sparmaßnahmen ein.

Was Sie noch nicht über Portugal wussten
Der Name Portugal ist von „Portus Cale“ (Lateinisch „Portus“ = Hafen) abgeleitet. So nannten die Römer die heute als Porto bekannte Hafenstadt im Norden des Landes, die griechische Händler zuvor „Kalos“ (schön) genannt hatten. Im Mittelalter wurde Portus Cale zu Portucale, später Portugale, und bezeichnete zunächst nur den Norden des Landes. Quelle: dpa
Im frühen 16. Jahrhundert teilten Portugal und Spanien mit den Verträgen von Tordesillas (1494) und Saragossa (1529) die gesamte außereuropäische Welt zwischen sich auf. Von Portugals Kolonialreich, zu dem Brasilien, Mocambique und Angolas gehörten, sind nur noch die Azoren und Madeira übrig - und das Portugiesische als Weltsprache.  Quelle: dapd
1678 tauchte erstmals die Bezeichnung „Porto“ für Weine aus dem Dourotal auf. Aufgrund steigender Nachfrage in England nach Wein importierten englische Kaufleute gegen Ende des 17. Jahrhunderts mehr Portwein, da Frankreichs Weine kriegsbedingt nicht verfügbar waren. In einem Klöster sollen englische Kaufleute den sogenannten „Priest-Port“ entdeckt haben. Der Trick der Mönche bestand darin, dem Wein während der Gärung Neutralalkohol hinzuzufügen, wodurch der Gärprozess gestoppt wird. Der nicht vergorene Restzucker der Trauben verleiht dem Portwein seine berühmte Süße. Quelle: KNA
Der extrem gestiegene Portwein-Export führte zu einem Qualitätseinbruch. 1756 ließ Portugals Premierminister Marquês de Pombal daher eine Gesellschaft zur Garantie von Qualitätskriterien gründen, eine Art des regionalen Qualitätssiegels. Die Weinberge im Douro-Tal wurden in sechs Klassen eingeteilt, nach den Kategorien Klima, Boden, Hangneigung, Meereshöhe, Ertragsmenge sowie Alter der Rebstöcke. Quelle: dpa/dpaweb
Portugals Bürokratie ist berüchtigt. So wird zum Beispiel der Salzgehalt des Brotes auf maximal 1,4 g Salz pro 100 g Brot festgelegt. Für das Gesetz hatten sich auch Ärzte stark gemacht. Frühstückscerealien wie Müsli sind davon nicht betroffen. Der Weltgesundheitsbehörde (WHO) zufolge wird in Portugal das Doppelte der empfohlenen Salzmenge konsumiert. Quelle: dpa/dpaweb
Der Export des Portweins nach England führte zum Import des Fußballs aus England. Es war nämlich ein mit England verbundener Weinhändler namens António Nicolau d'Almeida, der 1893 den F.C. Porto gründete - bis heute eine nationale und internationale Größe im Fußball. Almeidas Frau war übrigens keine Freundin des Sports. Sie brachte ihren Mann dazu, sein Engagement bald wieder zu beenden. Quelle: dapd
Seit den 1970er Jahren heißen einige Straßenzüge in der Hamburger Neustadt „Portugiesenviertel“. Ursprünglich ein günstiges Wohnviertel für portugiesische Gastarbeiter ist es heute vor allem bei Touristen und Büroangestellten der angrenzenden Viertel  wegen seiner portugiesischen Cafés und Restaurants beliebt. Die Zahl portugiesisch-stämmiger Einwohner geht seit Jahren zurück. Quelle: dpa/dpaweb

Schlechte Nachricht für das Krisenland Portugal knapp zwei Monate vor Verlassen des Euro-Rettungsschirmes. Staatspräsident Anibal Cavaco Silva hat sein Veto gegen eine der im Staatshaushalt 2014 vorgesehenen Sanierungsmaßnahmen eingelegt. Diese Entscheidung des Staatsoberhauptes reißt nach Schätzung der Wirtschaftszeitung „Jornal de Negocios“ ein Loch von rund 133 Millionen Euro in den portugiesischen Sparetat.

Portugal

Wie das Präsidialamt mitteilte, verhinderte Cavaco eine Erhöhung des Sozialversicherungs-Beitragssatzes für Beamte, Mitarbeiter im öffentlichen Dienst und Staatspensionäre von 2,5 auf 3,5 Prozent. Der Satz war seit Juli bereits zwei Mal zunächst von 1,5 auf 2,0 und dann auf 2,5 Prozent angehoben worden. Mit der neuen Erhöhung wollte die konservative Regierung im korrigierten Etat Fehlbeträge kompensieren, die durch ein Veto des Lissabonner Verfassungsgerichts entstanden waren.

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In einer Zeit, in der von Beamten und Staatspensionären bereits große Opfer verlangt würden, habe er Zweifel an der Notwendigkeit der Erhöhung, ließ Cavaco - der der Sozialdemokratischen Partei PSD von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho angehört - wissen.

Die Regierung ist nun gezwungen, neue Einnahmequellen zu finden. Portugal war 2011 von der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit einem 78 Milliarden Euro schweren Hilfspaket vor der Staatspleite bewahrt worden.

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