Kultur im Netz Frankreich prüft Sondersteuer auf Smartphones

Die französische Regierung prüft Vorschläge für eine Sondersteuer auf Smartphones und Tablet-Computer. Kommt die Steuer, spült sie dem Fiskus jährlich rund 86 Millionen Euro extra in die Kasse.

Konzerne wie Apple und Samsung sollen in Frankreich extra Steuern für ihre Smartphones zahlen. Quelle: dpa

Frankreich geht es nicht gut, das Land muss sparen und mehr Steuern einnehmen. Präsident Hollande will bis 2014 Frankreichs Wirtschaft ankurbeln. In diesem Zusammenhang hat die Nationalversammlung bereits letztes Jahr eine Anhebung der Reichensteuer auf 75 Prozent beschlossen. Die Suche nach Einnahmequellen trieb und treibt aber auch mitunter kuriose Blüten. So ist vom Senat in Paris im Herbst 2012 eine "Nutella-Steuer" erhoben worden, die auf alle Schokoriegel und Schokocremes erhoben wird. Hauptargument für die Abgabe war, die Fettleibigkeit zu bekämpfen. Als angenehmen Nebeneffekt soll die Schokocreme-Steuer dem Staat nun aber pro Jahr noch rund 40 Millionen Euro bescheren.

US-Metropole Philadelphia führt Limo-Steuer ein
Limo-SteuerWer in der US-Metropole Philadelphia künftig ein zuckerhaltiges Getränkt kauft, muss demnächst einige Cent draufzahlen. Der Stadtrat von Philadelphia verabschiedete am 16. Juni 2016 eine Sondersteuer von etwa 50 Cent pro Liter Limonade. Damit will die Stadt gerade Kindern und Jugendlichen mehr Gesundheitsbewusstsein vermitteln. Eine Sondersteuer für zuckerhaltige Limos gibt es in den USA nur in Berkeley in Kalifornien. Die Steuer in Philadelphia gilt für Limonaden, Sportgetränke, aromatisiertes Wasser und vorgesüßte Tee- und Kaffeegetränke. Nicht betroffen sind Milchgetränke und Fruchtsäfte. Die Steuer soll ab Anfang 2017 erhoben werden. Quelle: dpa
Red-Bull-Steuer In Frankreich sollte es künftig eine sogenannte Red-Bull-Steuer geben. Die Abgeordneten der Nationalversammlung stimmten im Oktober 2013 für einen Vorschlag, der die Einführung einer saftigen Abgabe auf Energy Drinks vorsieht. Sie sollte eine 0,25-Liter-Dose um rund 25 Cent teurer machen und Schätzungen zufolge rund 60 Millionen Euro pro Jahr in die Staatskasse spülen. Begründet wurde das Steuerprojekt mit Gesundheitsrisiken, die von diesen Getränken ausgehen könnten. Doch aus dem Projekt wurde nichts: Bereits ein Jahr später kippte das französische Verfassungsgericht die Idee mit der Begründung, der „Aufschlag für Energy Drinks sei derzeit nicht verfassungskonform“. Quelle: REUTERS
Cola-SteuerSchlechte Ernährung und mangelnde Bewegung haben dazu geführt, dass es mittlerweile in Mexiko prozentual mehr Übergewichtige gibt als in den USA. 70 Prozent der Erwachsenen sowie 30 Prozent der Kinder und Jugendlichen gelten als zu schwer. Fast jeder zehnte erwachsene Mexikaner leidet an Diabetes. Mit einem jährlichen Pro-Kopf-Verbrauch von 140 Litern liegen die Mexikaner beim Konsum von Softdrinks an zweiter Stelle hinter den Vereinigten Staaten, wie aus den jüngsten Erhebungen der US-Universität Yale und von Industrieverbänden hervorgeht. Die Folge: Die mexikanische Regierung führte eine sogenannte Cola-Steuer von einem Peso (sechs Cent) pro Liter ein, ungefähr zehn Prozent des Preises – mit positivem Erfolg: Ein Jahr nach Einführung der Steuer war der Verkauf von mit Zucker gesüßten Getränken um zwölf Prozent gesunken. Quelle: AP
Nutella-SteuerDie Nuss-Nougat-Creme geht es in Frankreich an den Kragen: Dort werden Schokoriegel und Schokocremes teurer. Der Senat in Paris hatte sich für höhere Steuern auf Grundstoffe des beliebten Brotaufstrichs ausgesprochen. Trotz massenhafter Unterstützung für die süße Creme verabschiedeten die Senatoren Regelungen, mit denen die Steuern auf Palmöl und andere pflanzliche Öle verdreifacht werden sollen. Damit wollen sie Fettleibigkeit bekämpfen. Die „Nutella-Steuer“ würde alle Nahrungsmittel, die solche Öle enthalten, betreffen. Doch nach Protesten aus Anbauländern hat die französische Nationalversammlung ihre Pläne für eine Sonderabgabe auf Palmöl deutlich abgeschwächt. Die Abgeordneten stimmten im März 2016 für eine Nutella-Steuer in Höhe von 30 Euro pro Tonne Palmöl im Jahr 2017. Bis 2020 soll diese Abgabe auf 90 Euro pro Tonne steigen. Quelle: dpa
Fett-Steuer In Dänemark gab es vom 1. Oktober 2011 bis zum 31. Dezember 2012 die sogenannte Fett-Steuer. Nach nur einem Jahr wurde diese allerdings wieder abgeschafft. Die Steuer galt für alle Lebensmittel mit einem Anteil von 2,3 Prozent an gesättigten Fettsäuren – zum Beispiel für Butter, Milch, Fleisch und Pizzen. Pro Kilogramm gesättigter Fettsäuren wurden 16 Kronen (2,15 Euro) fällig. Damit wurde ein Paket Butter um 2,60 Kronen und ein Kilo Schweinehackfleisch um 1,30 Kronen teurer. Die Maßnahme sollte die Bevölkerung davon abhalten, zu viel der als ungesund geltenden Fette zu essen. Allerdings hatte sie der Wirtschaft mehr geschadet als der Gesundheit genutzt und wurde daher schnell gekippt. Quelle: dpa
Limousinen-SteuerSeit 2009 erhebt der US-Bundesstaat New York eine erhöhte Steuer auf bestimmte Transport-Services, unter anderem eine Limousinen-Steuer. Normale Taxifahrten sind von der Steuer ausgenommen. Quelle: AP
Automatenobst-SteuerKalifornien möchte sein gesundheitsbewusstes Image pflegen. Deshalb ist frisches Obst von der Mehrwertsteuer ausgenommen. Mit einer Ausnahme: Wenn es am Automaten gekauft wird, besteuert es der Bundesstaat mit satten 33 Prozent. Quelle: AP
Tattoo-SteuerEine Tattoo-Steuer wird im US-Bundesstaat Arkansas erhoben. Wer sich hier tätowieren oder piercen lassen möchte, muss sechs Prozent Steueraufschlag mit einkalkulieren. Quelle: REUTERS
Bagel-Steuer Wer in New York einen Bagel zum Frühstück genießen will, für den kann es schnell kompliziert werden. Wer sich den Bagel schneiden und mit Frischkäse und anderen Leckereien beschmieren lässt, muss sich auf eine Steuer gefasst machen. Auch wer den Brotkringel gleich im Bagel-Shop vertilgen möchte, muss die acht Cent extra einplanen. Auf der sicheren Seite ist dagegen, wer seinen Bagel im Ganzen kauft und ihn zu Hause verzehrt.

Nun hat sich die französische Regierung etwas neues einfallen lassen: Frankreich unterstützt, wie auch Deutschland, die eigene Kultur gezielt durch massive Subventionen für Film und Musik. Um besagte Finanzierung der Kultur auch in Zukunft gewähren zu können, sollen nun die Hersteller von Smartphones und Tablet-PCs einen Teil ihrer Gewinne in Form von Steuern beitragen.

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Schließlich schauen viele Franzosen die geförderten Filme auf ihren mobilen Geräten. Von der Musiknutzung einmal ganz abgesehen. Für Apple, Google, Samsung & Co hieße das, dass sie künftig jeweils ein Prozent auf den Verkaufspreis als Smartphone-Kultur-Steuer an soll den französischen Staat zahlen müssen. Der Fiskus rechnet dadurch mit jährlichen Zusatzeinnahmen von 86 Millionen Euro, die gezielt in die Förderung digitalen Kulturgutes wie Filme und Musik fließen sollen. Noch prüft die französische Regierung die Vorschläge. Mit einer Entscheidung des Kabinetts ist frühestens in einigen Wochen zu rechnen.

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