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Machtpoker in Brüssel

Grie! Chen! Land!

Die Tarifverhandlungen in Brüssel ziehen sich nun schon 60 Monate hin - was droht, ist kein Grexit, sondern ein politmedialer Ermüdungsbruch. Die Streikbereitschaft der Politik steigt. Die Erlösungsbereitschaft der Journalisten auch. Europa am Rande des Nervenzusammenbruchs.

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Die Folgen eines „Grexits“
Das Nationalgetränk der Griechen droht für einen normalen Arbeiter zum unbezahlbaren Luxusgut zu werden: Ein Frappé, also eine Nescafé mit Milch, Eiswürfeln und einem Strohhalm kostete kurz vor der Einführung des Euro etwa 100 Drachmen. Das entsprach damals rund 30 Euro-Cent. Als die Griechenland-Krise ausbrach, vor etwa sieben Jahren, kostete ein Frappé bereits zwischen 2,50 und drei Euro. Quelle: dpa
Noch im Laufe des Aprils muss Griechenland zwei Staatsanleihen im Wert von 2,4 Milliarden Euro an seine Gläubiger zurückzahlen. Im Mai werden weitere 2,8 Milliarden Euro fällig, von Juni bis August muss Athen noch einmal mehr als zwölf Milliarden Euro an Schulden zurückzahlen. Woher das Geld kommen soll, ist völlig unklar. Quelle: dpa
Die sozialen Probleme sind groß, die Renten wurden gekürzt, die Arbeitslosigkeit ist hoch. Die Regierung Tsipras plant deshalb Steuererleichterungen und die Wiedereinstellung von Beamten. Allein diese Maßnahmen werden im laufenden Jahr nach Berechnungen der griechischen Regierung mindestens zwölf Milliarden Euro zusätzlich kosten. Quelle: dpa
Schon seit Wochen ist von einem „Grexit“ die Rede, dem Austritt Griechenlands aus der Währungsunion, vielleicht sogar verbunden mit einem drastischen Schuldenschnitt. Hinter der öffentlichen Spekulation könnte Absicht stecken. Quelle: ap
Würde eine neu eingeführte Drachme gegenüber dem Euro abwerten, könnte sich die griechische Regierung nach und nach leichter entschulden. Ein Austritt der Griechen aus dem Euro böte auch noch andere Vorteile: So würde die griechische Export-Wirtschaft von einer Abwertung der Landeswährung profitieren. Quelle: dpa
Besonders teuer würde ein „Grexit“ für Menschen mit geringem Einkommen und den Mittelstand mit Sparguthaben auf  griechischen Bankkonten, während das Geld reicher Griechen im Ausland unangetastet bliebe. Quelle: dpa
Die Gläubiger werden so oder so auf Reformen beharren. Für Tsipras kommt es deshalb eigentlich nur darauf an, seinen eigenen Wählern gegenüber eine möglichst gute Figur in den Verhandlungen abzugeben. Das gilt allerdings auch für seine europäischen Partner auf der anderen Seite des Verhandlungstisches. Für alle Beteiligten ist es wichtig, dass eine Lösung der griechischen Haushaltsprobleme möglichst wenige Kollateralschaden verursacht. Quelle: dpa

Ich weiß wirklich nicht mehr, was ich schreiben soll. Alles ist vieldutzendfach gesagt, analysiert und kommentiert, in tausenden von Zeitungsseiten und Fernsehminuten aufbereitet worden. Ich kann das griechische Parlament nicht mehr sehen, die Wachsoldaten nicht mit ihren lustigen Schnabelschuhen und auch nicht mehr die blau-weiße Fahne, die der diensthabende ARD-Nachrichtenchef jeden Abend in den „Tagesthemen" aufziehen lässt. Ich kenne den Motorradhelm von Herrn Varoufakis, die Umarmungstechnik von Herrn Juncker - und bin ganz sicher, dass ich die Herren Schulz und Bosbach, stünden sie einmal leibhaftig vor der Tür, gleich rein bitten würde ins Wohnzimmer, so vertraut sind sie mir inzwischen geworden. Ich würde den beiden dann zeigen, dass ich all’ ihre Argumente sorgfältig im Zwischenspeicher meines iMac aufbewahre, um sie an Fälligkeitsterminen und Stichtagen ihrer aleatorisch-algorithmischen Bearbeitung überlassen zu können… - es sind dabei durchaus schon akzeptable Artikel heraus gekommen, die Sie bitte dem Archiv der WirtschaftsWoche entnehmen.

Wobei mir einfällt: Aus Sicht der Medienphilosophie, das wird in diesen Tagen gerne unterschlagen, ist Griechenlands regierungsamtlicher Dilettantismus ein Katalysator von Zukunft und Innovation. Tatsächlich sind wir Deutsche, Alexis Tsipras sei Dank, schon heute Echtzeitzeugen der erfolgreichen (De-)Materialisierung des Roboterjournalismus von morgen: Hologramme von Günter Jauch, Frank Plasberg, Anne Will und Maybrit Illner diskutieren allabendlich mit kalibrierten Bilddatenmengen, die den einzigen Nachteil haben, zuweilen noch Hans-Werner Sinn und Oskar Lafontaine ähnlich zu sehen. Was aber den Remix der Erklärungen, Entgegnungen und Empörungen anbetrifft, die Passgenauigkeit der angepixelten Anzüge und nicht zuletzt das gestisch-mimische Repertoire der (allmählich alternden!) Photoshop-Experten selbst, so haben ARD und ZDF in den vergangenen fünf Griechenland-Jahren eine Meisterschaft erreicht, die in weniger monothematischen Zeiten undenkbar gewesen wäre. Natürlich wissen auch die Zuschauer längst, dass diese Fernseh-Talk-Runden nicht wirklich stattfinden, sondern in Digitalien produziert werden, um sich von der Aufregung der Bit-und-Byte-Koryphäen beruhigen zu lassen. Politik im 21. Jahrhundert dient schließlich nicht der Lösung von Problemen, sondern der symbolischen Anzeige (und Simulation) ihrer Bearbeitung.

An Griechenland hängt mehr als nur der Euro

Für alle anderen, die nicht aufhören wollen, den „herrschaftsfreien Diskurs“ in Europa etwas anspruchsvoller zu denken, sind die so genannten „Qualitätszeitungen“ da. Sie zeichnen sich gegenüber den TV-Anstalten dadurch aus, dass sie sich nicht nur der restringierten Cods von Ökonomen und Politikern bedienen, sondern auch aus dem reichen Reservoir der klassischen Bildung schöpfen, um nichts Neues zum Thema beizutragen. Die Leser der „Qualitätszeitungen“ lassen sich besonders gerne von Geschichten unterhalten, die um Perikles, Homer und die Akropolis kreisen - oder zum Beispiel um das vierte Buch der Politeia, in dem uns Platon am Beispiel des Durstes vorführt, dass es einen Unterschied gibt zwischen dem Begehrungsvermögen des Dursthabenden und seinem Überlegungsvermögen, dem Durst aus guten Gründen nicht nachzugeben (Sigmund Freud hat das später Triebaufschub genannt). Um nun die Spannung zwischen dem Begehren und seiner vernunftmäßigen Beherrschung aufzuheben, führt Plation das Muthafte ein, das im „Bürgerkrieg, der sich in unserer Seele abspielt, die Waffen auf der Seite des Überlegungsvermögens“, ergreifen soll. Und - was bedeutet das? Nun, ganz einfach: Wenn Alexis Tsipras, mit Platon gesprochen, endlich seinen Gelddurst mäßigt… und wenn Angela Merkel, mit Platon gesprochen, zugleich den Mut aufbringt, ihren Gläubigerdurst zu mäßigen… - dann müsste es schon mit dem Teufel zugehen, wenn der Qualitätsjournalist daraus keinen Arbeitsnachweis extrahieren könnte.

Wie steht es um die Idee Europas?

Die Frage ist nun, ob ich Ihnen einen kurzen Abstecher in Dantes Hölle ersparen soll, um dem Phänomen der Griechenland-Krise auf noch verschlungeneren Wegen näher zu kommen. Ganz ehrlich: Es wäre schade drum. Denn wissen Sie, wer ausgerechnet auf dem tiefsten Grund der Hölle, der Judecca, im neunten Kreis des Inferno, im 34. Gesang der Göttlichen Komödie, von Luzifer höchstpersönlich gequält wird? Es sind Judas, Brutus und Cassius - drei Personen, die sich, so Dante, das schlimmste denkbare Verbrechen haben zuschulden kommen lassen: Verrat ihrer Herren und Wohltäter. Und - sind wir damit nicht wirklich mittendrin im griechischen Dauerdrama, in dem Zucht- und Zahlmeister sich bezichtigen, heilige Prinzipien zu verletzen oder humanitäre Krisen zu verschulden - sich an der Idee Europa oder an seinen Menschen zu versündigen?

Die von Athen vorgeschlagenen Sparmaßnahmen

Ach, wenn ich ehrlich bin, weiß ich nicht einmal mehr, was ich denken soll. Im Gegensatz zu den Meinungsstarken und Gesinnungsfesten, die in den vergangenen fünf Jahren immer meinungsstärker und gesinnungsfester geworden sind, hat sich meine Urteilskraft zuletzt förmlich in Luft aufgelöst. Oder sagen wir es anders: Ich bin ganz entschieden der Meinung, dass in der Griechenland-Frage alle halbwegs recht haben. Muss man es wirklich noch einmal wiederholen? Die neue Regierung in Athen benimmt sich kindisch, präpotent, dreist, unprofessionell und nimmt nicht mal die Reformen in Angriff, die ihrer Ideologie entsprechen (Ultrareiche besteuern, Kapitalkontrollen einführen, Korruption bekämpfen) - aber sie ist demokratisch gewählt und hat einen Staat vorgefunden, den andere in den größten anzunehmenden Dreck gefahren haben. Eine Abwertung der Währung, eine Liberalisierung der Wirtschaft und haushalterische Disziplin wären vermutlich das ökonomisch Beste, was Griechenland passieren kann - aber natürlich kommt Griechenland ohne Schuldenerlass und Investitionsprogramme absehbar nicht auf die Beine.

Griechenland hat jahrelang von künstlich niedrigen Zinsen profitiert und seine Partnerländer systematisch über seine wirtschaftliche Schwäche hinweg getäuscht - aber die Europäer, speziell die Deutschen, haben sich auch systematisch täuschen lassen, weil sie „Europa“ politisch herbeizwingen wollten, es als Wert an sich verheiligt haben, koste es, was es wolle. Natürlich muss Griechenland seinen Verpflichtungen als Schuldner nachkommen und seinen Zeigefinger glaubhaft auf sich selbst richten, wenn es in osteuropäischen Reformländern mit seinen Sorgen auf Verständnis stoßen will - aber natürlich stimmt es auch, dass mit dem Gläubigerschutz im gegenwärtigen Geldsystem vor allem der Schutz einer Finanzindustrie gemeint ist, zu deren Agent sich auch die deutsche Politik längst degradiert hat.

Rote Karte für Griechenland

Doch so widersprüchlich die Diagnosen der Politik auch sind - noch widersprüchlicher ist die Politik selbst geworden. Seit fünf Jahren bedeutet jede „Lösung“ des Griechenland-Problems zugleich seine Verschärfung - und umgekehrt: Jede Verschärfung des Griechenland-Problems bringt es zugleich seiner zunehmend herbeigesehnten „Lösung“ näher. Diese Dialektik der andauernden Krise bringt es mit sich, dass nicht etwa die erklärten Skeptiker einer Vergemeinschaftung von Schulden, die auf den Grundsatz pacta sunt servanda pochen, sondern ausgerechnet die erklärtesten Europa-Freunde heute Gefahr laufen, eben dieses Europa zu Grabe zu tragen: Der Wille Brüssels, die Union auf dem Höhepunkt einer Schuldenkrise und unter permanenter Missachtung von gültigen Verträgen zur fiskalischen, wirtschaftlichen und politischen Einheit zu „vertiefen“, unterhöhlt das Solidarprinzip und stärkt die chauvinistischen Zentrifugalkräfte in den Mitgliedsstaaten.

Von Grexit bis Graccident - die wichtigsten Begriffe zur Schuldenkrise

Ein drittes Hilfspakt für Griechenland muss nicht nur die Parlamente in Deutschland, in den Niederlanden, in Finnland und der Slowakei passieren (mit ungewissem Ausgang) - es kann auch die antieuropäische Stimmung anheizen. Man stelle sich nur einen Moment vor, Rot-Grün würde Deutschland regieren und die Union stellte die Opposition: Wahrscheinlich, dass die Christdemokraten den rhetorischen Schwenk von „Scheitert der Euro, scheitert Europa“ (Merkel I) über „Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg“ (Merkel II) hin zu „Rote Karte für Griechenland - grüne Welle für Europa“ längst vollzogen hätten.

Aber bleiben wir im Indikativ. Die Einigung, die Europa vor zwei Tagen ausdrücklich nicht erzielen konnte bei der Verteilung der Flüchtlinge aus Afrika und Osteuropa - sie weist darauf hin, dass der Spaltpilz sich schon ziemlich weit durchs Gebälk des europäischen Hauses gefressen hat. Griechenland charmiert Russland - und provoziert damit Polen und die baltischen Staaten, bei denen es um finanzielle Hilfe barmt. Der Norden Europas wiederum verrechnet seine Griechenland-Hilfen mit Flüchtlingszahlen in Mittelmeerländern, während Ungarn und mit Abstrichen auch Großbritannien ganz offen auf die Durchsetzung nationaler Interessen setzen. Gleichzeitig gewinnt die Rhetorik aller Beteiligten in dem Maße an Schärfe, wie mit jeder weiteren Rettung Griechenlands die vage Zukunftshoffnung auf die „Vereinigten Staaten von Europa“ diffundiert zum blinden Glaubensbekenntnis der Ewiggestrigen.

Europa



Die größte Gefahr für Europa, auch dies ein politisches Paradox, geht heute nicht etwa vom Stakkato der Fälligkeitstermine und der Dynamik der Krise aus, sondern von der Erschöpfung derer, die es nicht schaffen, sie zu lösen. Die Streikbereitschaft der Politik ist in den vergangenen Wochen dramatisch angestiegen, das Erlösungsverlangen der Journalisten groß wie nie, die Nerven der Europapolitiker sind zum Zerreißen angespannt: „Ich habe die Faxen dicke“, sagt Martin Schulz. Was droht, ist kein „Grexit“, sondern ein politischer Ermüdungsbruch. Man ist das Thema Griechenland so gründlich leid, dass endlich eine Entscheidung fallen soll, so oder so, ganz gleich, Hauptsache: defintiv. Man hat den Eindruck, dass bereits viel zu viel Zeit und Kraft auf die Genesung eines Landes verwendet wurde, dessen Wirtschaftskraft gerade mal so groß ist wie die von Hamburg, Kiel und Flensburg - und will sich endlich wieder anderen Dingen zuwenden. Das ist verständlich, aber gefährlich, weil sich Europa im Schatten der Griechenland-Krise gründlich verdüstert hat. So paradox es klingt: 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs gab es noch keinen so geringfügigen, so lächerlichen Anlass wie Griechenland, das Projekt Europa aufs Spiel zu setzen - und noch nie zugleich eine so verbreitete, müdigkeitspassive Bereitschaft dazu.

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