Deutschland und Frankreich wollen auf dem bevorstehenden EU-Gipfel ihren Plan einer europäischen Industriestrategie vorantreiben. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in ihrer am Samstag veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft. Hintergrund ist, dass Europa bei Schlüsseltechnologien wie der künstlichen Intelligenz und Batteriezellen für Elektroautos den Anschluss zu verlieren droht.
Bereits im Dezember hatten Deutschland und Frankreich den gemeinsamen Aufbau einer Produktion von Batteriezellen für Elektroautos angekündigt. In diesem Bereich drohen europäische Autobauer abhängig zu werden von Konzernen aus China und Südkorea. Merkel sagte nun, auf dem EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel solle über das hierzu angekündigte Konsortium gesprochen werden. „Hier gibt es verschiedene Angebote, hier gibt es europäische Möglichkeiten und hier werden wir versuchen, andere Mitgliedstaaten auch genau für diesen Weg zu gewinnen“, sagte Merkel.
In der gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vorgeschlagenen Industriestrategie gehe es darum, „auch in Zukunft Arbeitsplätze in strategischen Wirtschaftsbereichen in Europa zu sichern“, sagte Merkel.
Merkel kündigte an, auf Einschränkungen des freien Welthandels reagieren zu wollen. Wichtig sei, dass es keinen einseitigen Protektionismus gebe, sondern „dass wir reziprok auf die Entwicklungen im Handel in der Welt reagieren“. Damit deutete sie mögliche Gegenmaßnahmen im Fall von neuen Handelsbarrieren an, wie sie etwa US-Präsident Donald Trump für die deutsche Autoindustrie angedroht hatte. „Deutschland ist ein Land, das für den offenen Handel steht, trotzdem werden wir auch da unsere Interessen wahren“, sagte Merkel. Gemeinsam mit Frankreich werde man dazu Vorschläge vorlegen.
Außerdem solle auf dem EU-Gipfel debattiert werden, wie es weitergehe mit dem geplanten Austritt Großbritanniens aus der EU.
