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Nach dem Brexit London könnte länger in Zollunion bleiben

London könnte nach Brexit länger in Zollunion bleiben Quelle: REUTERS

May ist es offenbar gelungen, ihren Ministern einen Kompromiss abzuringen. Die Reaktion der EU auf den britischen Vorschlag über das Jahr 2020 hinaus noch in der Zollunion zu bleiben, steht noch aus.

Großbritannien will unter Umständen noch über das Ende der Brexit-Übergangsphase im Jahr 2020 hinaus in der Zollunion bleiben. Das berichtete unter anderem der „Telegraph“ am Donnerstag unter Berufung auf britische Regierungsquellen. Seit Wochen streitet das Kabinett von Premierministerin Theresa May über das künftige Verhältnis zur europäischen Zollunion. Nun soll es May gelungen sein, ihre Minister auf einen Kompromiss einzuschwören.

Mitglieder einer Zollunion vereinbaren gemeinsame Zölle an ihren Außengrenzen, an den Binnengrenzen werden keine Abgaben erhoben. Grenzkontrollen sind daher überflüssig. May hat deutlich gemacht, dass Großbritannien die Zollunion verlassen soll, damit das Land eigene Freihandelsabkommen mit Ländern wie den USA, China und Indien schließen kann.

Problematisch ist daran aber vor allem, dass Grenzkontrollen zwischen dem britischen Nordirland und dem EU-Mitglied Republik Irland notwendig wären. Das wollen alle Seiten unbedingt verhindern, um den Konflikt in der ehemaligen Bürgerkriegsregion nicht wieder anzuheizen. Im Dezember vergangenen Jahres hatten sich London und Brüssel darauf geeinigt, dass Nordirland im Zweifel in der Zollunion bleiben muss. Doch das stößt auf heftigen Widerstand bei der nordirisch-protestantischen DUP (Democratic Unionist Party) im britischen Parlament, auf die Mays konservative Minderheitsregierung angewiesen ist.

Brexit-Hardliner um Außenminister Boris Johnson wollen das Problem mit technologischen Mitteln, ähnlich wie bei Mautsystemen, lösen. Ihnen zufolge soll dadurch keine oder kaum Infrastruktur an den Grenzen notwendig sein. Die entsprechende Technologie gibt es offenbar aber noch gar nicht. Bis sie bereit steht, soll Großbritannien nun also als Ganzes in der Zollunion bleiben. Ob sich Brüssel auf den Vorschlag einlässt, bleibt abzuwarten.

Zur Dauerlösung soll der Kompromiss aber nicht werden. „Wir werden der Zollunion definitiv nicht mehr angehören“, sagte Brexit-Minister David Davis in einem Interview mit der Funke-Mediengruppe, das am Donnerstag veröffentlicht wurde.

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