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Nach Exportverbot Von der Leyen: AstraZeneca hat EU weniger als ein Zehntel des bestellten Impfstoffs geliefert

Exklusiv
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechtfertigt das Exportverbot für AstraZeneca von Italien nach Australien. Quelle: dpa

Ursula von der Leyen kritisiert den britisch-schwedischen Hersteller AstraZeneca harsch und rechtfertigt das Exportverbot der EU. Und dann geht die EU-Kommissionspräsidentin sogar noch einen Schritt weiter.

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wehrt sich gegen Kritik an der EU-Kommission für den langsamen Beginn der Impfungen in Europa. „Wir sind nicht länger bereit, als Sündenbock herzuhalten“, sagte sie am Montag der WirtschaftsWoche und anderen europäischen Medien im Interview. Sie sieht vor allem den britisch-schwedischen Hersteller AstraZeneca in der Bringschuld. „AstraZeneca hat im Zeitraum von Dezember bis März der EU weniger als zehn Prozent der bestellten Menge geliefert“, betonte sie.

Weil AstraZeneca so weit hinter seinem Lieferplan liegt, hat die EU-Kommission im Januar einen Exportmechanismus eingeführt. Unternehmen müssen ihre Impfexporte in Drittstaaten anmelden und von den Mitgliedsstaaten in Rücksprache mit der EU genehmigen lassen. Vergangene Woche hatte Italien erstmals eine Lieferung nach Australien verboten. Von der Leyen geht davon aus, dass es nicht bei diesem einen Mal bleiben wird. „Das war kein Einzelfall.“ Allerdings erwartet sie, dass nur AstraZeneca von den Verboten betroffen sein wird. Die anderen Hersteller würden mittlerweile zuverlässig liefern. Nach einem holprigen Start habe Biontech/Pfizer etwa einen stabilen Produktionsprozess erreicht. „Biontech/Pfizer arbeitet wirklich hart daran, das Lieferziel für das erste Quartal zu erreichen. So sollte das sein.“

Von der Leyen rechtfertigte den Exportmechanismus. Er schaffe einen Überblick, in welche Länder Impfstoffhersteller exportieren. „Zuvor waren wir blind.“ Jetzt herrsche Transparenz.

Der Exportmechanismus ist seit seiner Einführung in von der Leyens Behörde umstritten. Vor allem in der Generaldirektion Handel sind die Beamten mit dem Ansatz nicht einverstanden, weil sich die EU als globaler Kämpfer für Freihandel sieht. Konkret werden Gegenmaßnahmen in anderen Teilen der Welt gefürchtet. „Damit bieten wir anderen Ländern die Steilvorlage, sich an Verboten zu beteiligen“, sagt auch der Vorsitzende des Handelsausschusses im Europäischen Parlament, Bernd Lange (SPD).

Von der Leyen, die ihre Kommission als eine geopolitische versteht, sieht in dem Exportmechanismus jedoch keine protektionistische Maßnahme. „Wenn Unternehmen ihre Verträge einhalten, stehen die Türen für den Export offen“, betont sie. Bei 95 Prozent der Exporte gehe es aktuell um Ware von Biontech/Pfizer. In Europa hergestellte Impfstoffe seien bereits in über 30 Länder ausgeliefert worden. Sie befürchtet auch keine Auseinandersetzung mit anderen Ländern. Es gehe nicht um Länder, sondern um Unternehmen sagt sie, und meint AstraZeneca.

Nach wie vor versuchen von der Leyens Beamte herauszufinden, warum der Hersteller so weit zurückliegt mit seinen Lieferungen. „Das Unternehmen hat vor der Zulassung nicht ausreichend Impfstoff vorproduziert, wie dies im Vertrag vereinbart worden sei“, sagt von der Leyen. In Brüssel gehen viele davon aus, dass AstraZeneca den in der EU produzierten Impfstoff nach Großbritannien geliefert hat.

Von der Leyen gesteht mittlerweile ein, dass das geringe Augenmerk Europas auf den Aufbau der Produktionsstätten ein Fehler war: „Wir haben alle den Produktionsprozess unterschätzt.“

Der Vorteil der USA habe darin bestanden, dass mit der Pandemie-Behörde Barda eine Struktur existierte, die schnell auf Covid-19 reagieren konnte. Die EU-Kommissionspräsidentin lässt aber unerwähnt, dass auch Großbritannien von Beginn an das Thema Produktion stark berücksichtigte, weil Chefunterhändlerin Kate Bingham Erfahrung aus der Branche mitbrachte und wusste, wie schwierig es ist, die Produktion von Impfstoff hochzufahren.

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Um die Zulassung von Impfstoff zu beschleunigen, will sich die EU-Kommission mit dem Thema Notfallzulassungen beschäftigen. Die USA und Großbritannien hatten mit verkürzten Verfahren Zeit bei der Zulassung von Impfstoff gespart. Europa hatte dagegen auf langwierigere Standardverfahren gesetzt. Ob künftig auch die EU die verkürzten Verfahren nutzen wird, ist offen. „Das ist kein triviales Thema“, sagt von der Leyen. Vor allem Haftungsfragen müssten dabei berücksichtigt werden.


Mehr zum Thema: Die Impfbereitschaft ist in Medizin- und Pflegeberufen teilweise gering. Eine Impfpflicht wird diskutiert. Aber welche Handhabe bleibt Arbeitgebern? Ein Interview mit dem Arbeitsrechtler Matthew Devey.

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