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Nach Scheuer-Absage Dieselgipfel in Brüssel geplatzt

Andreas Scheuer (CDU) Quelle: REUTERS

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer kommt nicht zum Diesel-Gipfel in Brüssel – aus Termingründen. EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska zeigte sich enttäuscht über die Absage.

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Ein für kommende Woche geplanter Diesel-Gipfel in Brüssel findet nach der Absage von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nicht statt. Scheuer habe aus Termingründen abgesagt, sagte EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska dem „Handelsblatt“ am Mittwoch. Sie informierte die 13 eingeladenen EU-Staaten über die Absage des für den 27. November geplanten Ministertreffens. Es sei „sinnlos“, ein solches Treffen ohne das Land mit der größten Autoindustrie abzuhalten, sagte Bienkowska.

Sie nannte die Absage aus Termingründen enttäuschend. Der Minister lasse eine Gelegenheit verstreichen, Erfahrungen mit anderen Ländern auszutauschen und das selbst Erreichte darzustellen. Scheuer entgegnete: „Es gibt keinen Gipfel in Europa zum Thema Diesel.“ Vor Monaten habe die Kommissarin zu einer Veranstaltung über Diesel und Mobilität geladen, schon vor Monaten habe er gesagt, dass dieser Termin für ihn nicht möglich sei, sagte er in einem am Donnerstag vom Ministerium verbreiteten Video. Er verwies auf eine Sitzungswoche im Bundestag und einen Empfang des stellvertretenden chinesischen Ministerpräsidenten. „Wir können uns gern weiter über Diesel unterhalten in Europa - nur zu einem anderen Zeitpunkt.“

Bienkowska hatte die wichtigsten Autoländer eingeladen, um auf hochrangiger Ebene über Lehren aus der Dieselaffäre zu diskutieren und eine gemeinsame Linie mit Blick auf die Einführung neuer Antriebstechnologien zu entwickeln. So haben etliche Mitgliedsländer bereits unterschiedliche Zeitpunkte für den Abschied vom Verbrennungsmotor verkündet, die Kommission plädiert für ein abgestimmtes Vorgehen im Binnenmarkt.

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