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Nach Verstößen gegen Stabilitätspakt EU-Kommissionsvize droht Spanien und Portugal mit Aussetzung der Strukturmittel

Exklusiv

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, droht Spanien und Portugal mit der Aussetzung von EU-Strukturmitteln.

Valdis Dombrovskis Quelle: REUTERS

Auf Strafzahlungen hatte die EU-Kommission im Sommer nach Verstößen gegen den Stabilitätspakt noch verzichtet. Die Aussetzung der Strukturhilfen sei hingegen noch nicht vom Tisch, sagte Dombrovskis der WirtschaftsWoche: „Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen.“ Der Lette hebt hervor, dass diese Gelder in der Vergangenheit bereits ausgesetzt wurden, nämlich im Jahr 2012 im Fall von Ungarn. „Die ungarische Regierung hat damals prompt den Haushalt korrigiert und notwendige Anpassungen vorgenommen“, so Dombrovskis in der WirtschaftsWoche. „Dieses Instrument wirkt also.“

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