Ostsee-Gaspipelines Die Nord-Stream-Lecks sind ein letzter Weckruf

Die Gaspipeline Nord Stream 1 in Lubmin. Quelle: REUTERS

Die Sabotage an den Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee demonstriert Europa einmal mehr seine Verwundbarkeit. Die EU muss endlich ein ernst zu nehmender Sicherheitsakteur werden. Ein Kommentar.

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Das Datum war wohl kein Zufall. Just an jenem Tag, an dem Polen eine neue Gaspipeline nach Norwegen feierlich einweihte, wurde am Dienstag bekannt, dass Saboteure Rohre der Nord-Stream-Gaspipelines am Boden der Ostsee beschädigt hatten. Wer zu Beginn der kalten Jahreszeit Europa seine Verwundbarkeit vor Augen führen wollte, hat dies erfolgreich getan. Europäische Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland hinter den Vorfällen steckt.

Der Angriff zeigt, wie weit Europa davon entfernt ist, als ernst zu nehmender sicherheitspolitischer Akteur auftreten zu können. Ein entscheidender Hinweis zu solchen Sabotage-Akten kam schon im Sommer vom US-Geheimdienst CIA. Die britische Navy hatte ebenfalls im Sommer russische U-Boote vor der norwegischen Küste gesichtet. EU-Geheimdienste haben die Gefahrenlage offenbar nicht richtig eingeschätzt.

Für die EU-Mitgliedsstaaten müssen die Vorfälle eine Warnung sein, endlich eine gemeinsame Sicherheitspolitik aufzubauen. Dafür braucht es keine Vertragsänderungen, wie üblicherweise die Bremser argumentieren, sondern politischen Willen.

Behörden suchen nach der Ursache für die Lecks in den Nord-Stream-Leitungen. Derweil zeigen Schifffahrtsdaten, wo die Defekte entstanden sind – und dass sich ein schwedisches Kriegsschiff lange in der Gegend aufhielt.
von Svenja Gelowicz, Theresa Rauffmann, Thomas Stölzel

Nach den Anschlägen von Paris und Brüssel 2015 und 2016 funktionierte die Zusammenarbeit zwischen französischen und belgischen Geheimdiensten auf dem kleinen Dienstweg hervorragend – weil es ein gemeinsames Interesse gab. Am gemeinsamen Interesse der Europäer, sicherheitspolitisch aufzurüsten, kann im Winter 2022 kein Zweifel bestehen.

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