OSZE Ukraine-Beauftragte gibt auf

Hoffnungen auf eine Friedenslösung für die Ukraine haben einen weiteren Dämpfer bekommen. Nach dem erneuten Bruch der Waffenruhe tritt die Ukraine-Vermittlerin der OSZE zurück.

Heidi Tagliavini Quelle: dpa

Die Ukraine-Beauftragte der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Heidi Tagliavini, legt ihr Amt nieder. Zu den konkreten Beweggründen der Schweizer Spitzendiplomatin, die zwischen den Konfliktparteien vermittelte, machten die OSZE und das Außenministerium in Bern am Wochenende keine Angaben. Das Ministerium bestätigte lediglich einen Bericht des Schweizer Fernsehens von Freitagabend, wonach die Botschafterin wünsche, „ihre Tätigkeit in nächster Zeit zu beenden“.

In diplomatischen Kreisen wurde auf den bislang schwersten Bruch der im März vereinbarten Waffenruhe zwischen ukrainischen Regierungstruppen und pro-russischen Rebellen in der zurückliegenden Woche verwiesen. Zudem sei eine weitere Gesprächsrunde zwischen den Konfliktgegnern ergebnislos beendet worden.

Die Eskalation der Ukraine-Krise
21.2.14Nach blutigen Protesten geht Ukraines Präsident Viktor Janukowitsch auf die Demonstranten zu, sie lehnen seine Vorschläge ab. Quelle: dpa
 Der ukrainische Staatspräsident Viktor Janukowitsch Quelle: dpa
Russische Fahne über dem Regionalparlament
Das russische Parlament
6.3.Warnung an den Kreml: Die EU und USA beschließen erste Sanktionen. Russland reagiert mit Importverboten.
15.3.Die Bürger der Krim stimmen in einem Referendum für den Beitritt zu Russland. Der Westen erkennt das Ergebnis nicht an.
Beginn der Anti-Terror-Operation in Slovyansk, Ukraine Quelle: dpa

Am Freitag hatte die OSZE im UN-Sicherheitsrat eine deutliche Verschlechterung der Lage im Osten der Ukraine beklagt. „Die Gewalt in und um die Stadt Marjinka nahe der Demarkationslinie hat ein neues, beunruhigendes Ausmaß erreicht“, sagte OSZE-Chefbeobachter Alexander Hug in New York. Die Beobachtermission werde zudem ständig behindert und zuweilen sogar beschossen. Die Ukraine und Russland warfen sich gegenseitig die Destabilisierung der umkämpften Gebiete vor.

Die 1950 in Basel geborene Tagliavini war mehrfach auf schwierigen Friedensmissionen für die Vereinten Nationen und die OSZE sowie im Auftrag der EU im Einsatz - darunter in Tschetschenien und Georgien. Sie leitete die Beobachtungsmission der OSZE bei der ukrainischen Präsidentschaftswahl 2010. Zur Ukraine-Beauftragten der OSZE war sie im Juni 2014 durch den Schweizer Außenminister Didier Burkhalter ernannt worden, der im vorigen Jahr turnusgemäß den Vorsitz der Organisation führte. Die promovierte Philologin hat unter anderem in Moskau studiert und spricht fließend Russisch.

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