Parlamentswahlen Großbritannien steht vor der Unregierbarkeit

Zwischen schottischem Unabhängigkeitsstreben und „Brexit“ droht Großbritannien nach den Parlamentswahlen die Unregierbarkeit. Vor 100 Jahren stand Großbritannien schon einmal vor einer ähnlichen Situation.

Drohender Stillstand nach Wahlen in England Quelle: rtr

Im Herbst 1912 stand das Vereinigte Königreich vor einer der größten Krisen seiner Geschichte. In Ulster unterzeichneten 500.000 Protestanten den sogenannten Ulster Covenant, ein feierliches Gelöbnis, das Autonomiegesetz für Irland, an dem die damalige Londoner Regierung arbeitete, abzulehnen und einer zukünftigen irischen Provinzialregierung persönlich Widerstand zu leisten - notfalls auch gewaltsam.

Führer der irischen Protestanten war der Staranwalt Edward Carson (1854-1935), der 1895 in einem Prozess Oscar Wilde zu dem Eingeständnis genötigt hatte, homosexuell zu sein, was den Schriftsteller ins Gefängnis brachte.

Selten war die Souveränität des britischen Parlamentes und sein uneingeschränktes Recht, Gesetze mit verfassungsändernder Wirkung zu verabschieden, radikaler in Frage gestellt worden als in diesem Moment. Das britische parlamentarische System schien vor dem Scheitern zu stehen und nur der Ausbruch des Ersten Weltkrieges im Sommer 1914 verhinderte eine Zuspitzung der Lage.

Ronald G. Asch lehrt an der Universität Freiburg. Zu den Forschungsschwerpunkte des Historikers zählt die Britische Geschichte des 16. und 17. Jahrhunderts.

Von einem solchen Szenario scheint Großbritannien heute sehr weit entfernt zu sein und doch hat die Situation des Jahres 1912 viel mit der Gegenwart zu tun. Denn die Krise der Jahre 1912 bis 1914 war eine direkte Folge der Mehrheitsverhältnisse im britischen Unterhaus.

Zwar schuf das englische Wahlrecht normalerweise klare Mehrheiten im Parlament, 1910 war dies bei den Wahlen jedoch nicht der Fall gewesen und im Mai dieses Jahres wird dies vermutlich ebenfalls nicht der Fall sein. 1910 wurden die irischen Nationalisten zum Zünglein an der Waage im Unterhaus, 2015 werden könnten es die schottischen Nationalisten sein.

Im Dezember 1910 hatten die Liberalen, die damalige Regierungspartei, bei den Wahlen nur 272 Sitze der 670 Parlamentssitze erhalten, auf die Konservativen entfielen 271 Sitze. Keine der beiden Parteien besaß folglich im Unterhaus eine absolute Mehrheit.

Allerdings gab es im Parlament eine dritte Kraft, die Irish Parliamentary Party unter John Redmond, der es gelungen war, 73 der insgesamt 103 irischen Sitze für sich zu gewinnen. Sie dominierte überall außer in Teilen Ulsters die politische Szene Irlands.

Wahl des Unterhauses

Freilich hatten die irischen Nationalisten – die keine vollständige Unabhängigkeit anstrebten, aber doch eine Selbstregierung Irlands mit einem eigenen Parlament – nur rund zwei Prozent aller Stimmen im gesamten Vereinigten Königreich erhalten. Aufgrund des Wahlrechtes und weil das seit den 1840er Jahren entvölkerte Irland in London stark überrepräsentiert war, hatten sie damit dennoch elf Prozent aller Sitze in Westminster gewonnen.

Die Liberalen waren von ihrer Unterstützung abhängig, wollten sie weiter regieren und verabschiedeten daher vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges das umstrittene Autonomiegesetz für Irland, das der Insel in inneren Angelegenheiten ein hohes Maß an Selbständigkeit gewährt hätte. Der erbitterte Widerstand der Protestanten in Ulster, der in versteckter Form auch von Offizieren der britischen Armee unterstützt wurde, war die Folge.

Was hat das alles mit den britischen Parlamentswahlen in diesem Jahr zu tun? Außerordentlich viel, denn die Parallelen zur Situation der Jahre vor dem Ersten Weltkrieg sind in mancher Hinsicht verblüffend – wenn man vom Bürgerkriegsszenario absieht.

Inhalt
Artikel auf einer Seite lesen
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%