Pedro Sanchez Spaniens Sozialisten scheitern bei der Regierungsbildung

Der Sozialist Pedro Sanchez ist in der ersten Runde bei der Wahl zum spanischen Ministerpräsidenten gescheitert. In der Abstimmung am Mittwoch sicherte er sich lediglich 130 der 350 Abgeordnetenstimmen.

Pedro Sanchez scheiterte in der ersten Abstimmung. Quelle: REUTERS

Die spanischen Sozialisten haben bei ihrem ersten Anlauf zur Regierungsbildung die absolute Mehrheit im Parlament klar verfehlt. Bei der Abstimmung am Mittwoch erhielt ihr Vorsitzender Pedro Sánchez 130 der 350 Stimmen, 219 Abgeordnete votierten gegen ihn und es gab eine Enthaltung. Mindestens 176 Stimmen hätte er benötigt, um in diesem Wahlgang zum Ministerpräsidenten gewählt zu werden.
Das Ergebnis war erwartet worden, da Sánchez nur die Unterstützung der liberalen Ciudadanos (Bürger) zugesagt bekommen hatte. Die Sozialisten verfügen über 90, die Ciudadanos über 40 Mandate. Die bisher regierende konservative Volkspartei mit ihren 123 Abgeordneten ist weiterhin stärkste Partei, die wie die Ciudadanos neu ins Parlament eingezogene linke Podemos (Wir können) hat 69 Mandate. Beide lehnen eine Unterstützung von Sánchez ab, ebenso wie mehrere kleine Regionalparteien.
Das muss noch nicht das letzte Wort sein, da Sánchez bei einem zweiten Anlauf am Freitag die einfache Mehrheit reichen würde, um Ministerpräsident zu werden. Allerdings hat er es am Mittwoch nicht geschafft, mehr Ja- als Neinstimmen zu bekommen. Fällt Sánchez am Freitag erneut durch, muss innerhalb von zwei Monaten eine Regierung gebildet und bestätigt werden. Ansonsten muss am 26. Juni ein neues Parlament gewählt werden.

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