Pesco EU-Staaten beschließen Verteidigungsunion

Die Verteidigungspolitik gehörte lange zu den Bereichen, in denen sich die EU-Staaten bei der Zusammenarbeit äußerst schwer taten. An diesem Montag wurde ein Beschluss gefasst, der eine neue Ära einleiten soll.

Die EU-Staaten haben erstmals eine ständige militärische Zusammenarbeit beschlossen Quelle: dpa

Die EU-Staaten haben erstmals eine ständige militärische Zusammenarbeit beschlossen. Daran werden sich neben Deutschland 24 weitere EU-Länder beteiligen. Sie soll mittelfristig zum Aufbau einer echten europäischen Verteidigungsunion führen. Ziel ist es dabei auch, die EU flexibler und unabhängiger von den USA zu machen.

Die ständige strukturierte Zusammenarbeit, die am Montag bei einem EU-Außenministertreffen in Brüssel formell beschlossen wurde, soll mit 17 konkreten Projekten starten. So sollen unter deutscher Führung ein Sanitätskommando, Logistikdrehscheiben sowie ein Trainingszentrum für Militärausbilder aufgebaut werden. Zudem sind beispielsweise eine bessere Seeraumüberwachung und die Entwicklung von Prototypen für Infanteriefahrzeuge geplant. Auch soll dafür gesorgt werden, dass die EU künftig in Krisenfällen schneller Truppen in andere Staaten entsenden kann. Dies ist vor allem Frankreich ein Anliegen.

Der Grundstein für die verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Verteidigung war im vergangenen Monat bei einem gemeinsamen Treffen der Außen- und Verteidigungsminister gelegt worden. Damals hatten die interessierten Länder die EU offiziell darüber informiert, eine Pesco beginnen zu wollen. Die Abkürzung steht für „Permanent Structured Cooperation“ - auf Deutsch „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“.

Das sind die größten Waffenhersteller der Welt
Platz 78: Krauss-Maffei Wegmann (Deutschland)950 Millionen Dollar Umsatz hat Krauss-Maffei Wegmann (KMW) nach den Sipri-Zahlen im Rüstungsgeschäft gemacht. Durch ein Plus von über 100 Millionen Euro stieg KMW in der Rangliste um zehn Plätze. Das 1999 aus Krauss Maffei und der Mannesmann-Tochter Wegmann entstandene Unternehmen mit Sitz in München ist einer der Hauptlieferanten der Bundeswehr. Quelle: Stockholm International Peace Research Institute Quelle: dpa
Platz 47: Thyssen-Krupp (Deutschland)Thyssen-Krupp konnte die Umsätze seiner Rüstungssparte im Vergleich zu 2015 nicht steigern und stagniert bei 1,8 Milliarden Dollar. Im Sipri-Ranking bedeutet das erneut Platz 47. Allerdings machen Waffengeschäfte lediglich vier Prozent des gesamten Konzernumsatzes aus. Quelle: dpa
Platz 26: Rheinmetall (Deutschland)Die größte deutsche Rüstungsfirma ist Rheinmetall, die von Platz 30 auf 26 steigt. Mit Umsätzen von 3,3 Milliarden Dollar im Militärbereich, einem Plus von knapp 500 Millionen Dollar, machen Waffengüter 52 Prozent des Gesamtgeschäfts von Rheinmetall aus. Panzer, Flugabwehrsysteme und Munition gehören unter anderem zum militärischen Produktprogramm. Rheinmetall ist einer der Hauptlieferanten der Bundeswehr. Den übrigen Umsatz generiert das Unternehmen als Autozulieferer. Quelle: dpa
Platz 10: Thales (Frankreich)Der französische Rüstungskonzern hat es 2016 in die Top Ten geschafft. Der Umsatz im Rüstungsgeschäft stieg dabei um knapp 80 Millionen Dollar auf 8,2 Milliarden Dollar. Die Militärtechnik trägt aber nur 50 Prozent zum Geschäft bei, ansonsten in Thales vor allem im Luft- und Raumfahrtsektor tätig. Quelle: dpa
Platz 9: Leonardo (Italien)Die Italiener, die zuvor unter dem Namen Finmeccanica firmierten, bauen Flugzeuge, Hubschrauber, Panzer und Schiffsgeschütze, aber auch den Hochgeschwindigkeitszug ETR 500. Die Firma ist auch zweitgrößter Arbeitgeber Italiens. 2016 sank der Umsatz im Waffengeschäft dagegen um gut 700 Millionen Dollar auf 8,5 Milliarden Dollar. Quelle: REUTERS
Platz 8: L-3 Communications (USA)Der US-Konzern hat sich erneut weiter vorgearbeitet und steigt von Platz zehn auf Platz acht. L-3 liefert vor allem Kommunikationssysteme und Navigationssysteme an das Militär. Außerdem stellt der Konzern Körperscanner für Flughäfen her. 2016 betrug der Umsatz im Waffengeschäft rund 8,9 Milliarden Dollar, knapp mehr als im Vorjahr. Quelle: Business Wire
Platz 7: Airbus Group (Europa)Das europäische Unternehmen, an dem Deutschland, Frankreich und Spanien künftig direkt beteiligt sind, kommt erneut auf Platz sieben im Sipri-Ranking. Im Jahr 2016 standen Umsätze im Militärbereich von 12,5 Milliarden Dollar zu Buche – etwas weniger als im Vorjahr. Quelle: dpa

Nicht dabei sind lediglich Dänemark, Großbritannien und Malta. Dänemark beteiligt sich traditionell nicht an der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Großbritannien will 2019 bereits aus der EU ausgetreten sein. Malta wollte offensichtlich die Teilnahmekriterien nicht erfüllen, die unter anderem eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben vorsehen.

Die Möglichkeit, eine ständige strukturierte Zusammenarbeit zwischen EU-Staaten zu vereinbaren, war bereits 2009 mit dem Lissabon-Vertrag der EU geschaffen worden. Hintergrund war die Erkenntnis, dass das Einstimmigkeitsprinzip in der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) immer wieder ehrgeizige Projekte ausbremst oder ganz verhindert.

Dass die Zusammenarbeit nicht schon viel früher vereinbart wurde, hatte vor allem mit dem Widerstand Großbritanniens zu tun. Vor dem Hintergrund des geplanten EU-Austritts hat London jetzt allerdings keine Argumente mehr dagegen.

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