Portugal Regierung und Sparkurs vor ungewisser Zukunft

Im gerade erst stabilisierten Portugal brechen nach der Parlamentswahl komplizierte Zeiten an. Das konservative Regierungsbündnis wird es sehr schwer haben, an der Macht zu bleiben und das Sparprogramm fortzusetzen.

Was Sie noch nicht über Portugal wussten
Der Name Portugal ist von „Portus Cale“ (Lateinisch „Portus“ = Hafen) abgeleitet. So nannten die Römer die heute als Porto bekannte Hafenstadt im Norden des Landes, die griechische Händler zuvor „Kalos“ (schön) genannt hatten. Im Mittelalter wurde Portus Cale zu Portucale, später Portugale, und bezeichnete zunächst nur den Norden des Landes. Quelle: dpa
Im frühen 16. Jahrhundert teilten Portugal und Spanien mit den Verträgen von Tordesillas (1494) und Saragossa (1529) die gesamte außereuropäische Welt zwischen sich auf. Von Portugals Kolonialreich, zu dem Brasilien, Mocambique und Angolas gehörten, sind nur noch die Azoren und Madeira übrig - und das Portugiesische als Weltsprache.  Quelle: dapd
1678 tauchte erstmals die Bezeichnung „Porto“ für Weine aus dem Dourotal auf. Aufgrund steigender Nachfrage in England nach Wein importierten englische Kaufleute gegen Ende des 17. Jahrhunderts mehr Portwein, da Frankreichs Weine kriegsbedingt nicht verfügbar waren. In einem Klöster sollen englische Kaufleute den sogenannten „Priest-Port“ entdeckt haben. Der Trick der Mönche bestand darin, dem Wein während der Gärung Neutralalkohol hinzuzufügen, wodurch der Gärprozess gestoppt wird. Der nicht vergorene Restzucker der Trauben verleiht dem Portwein seine berühmte Süße. Quelle: KNA
Der extrem gestiegene Portwein-Export führte zu einem Qualitätseinbruch. 1756 ließ Portugals Premierminister Marquês de Pombal daher eine Gesellschaft zur Garantie von Qualitätskriterien gründen, eine Art des regionalen Qualitätssiegels. Die Weinberge im Douro-Tal wurden in sechs Klassen eingeteilt, nach den Kategorien Klima, Boden, Hangneigung, Meereshöhe, Ertragsmenge sowie Alter der Rebstöcke. Quelle: dpa/dpaweb
Portugals Bürokratie ist berüchtigt. So wird zum Beispiel der Salzgehalt des Brotes auf maximal 1,4 g Salz pro 100 g Brot festgelegt. Für das Gesetz hatten sich auch Ärzte stark gemacht. Frühstückscerealien wie Müsli sind davon nicht betroffen. Der Weltgesundheitsbehörde (WHO) zufolge wird in Portugal das Doppelte der empfohlenen Salzmenge konsumiert. Quelle: dpa/dpaweb
Der Export des Portweins nach England führte zum Import des Fußballs aus England. Es war nämlich ein mit England verbundener Weinhändler namens António Nicolau d'Almeida, der 1893 den F.C. Porto gründete - bis heute eine nationale und internationale Größe im Fußball. Almeidas Frau war übrigens keine Freundin des Sports. Sie brachte ihren Mann dazu, sein Engagement bald wieder zu beenden. Quelle: dapd
Seit den 1970er Jahren heißen einige Straßenzüge in der Hamburger Neustadt „Portugiesenviertel“. Ursprünglich ein günstiges Wohnviertel für portugiesische Gastarbeiter ist es heute vor allem bei Touristen und Büroangestellten der angrenzenden Viertel  wegen seiner portugiesischen Cafés und Restaurants beliebt. Die Zahl portugiesisch-stämmiger Einwohner geht seit Jahren zurück. Quelle: dpa/dpaweb

Nach der Parlamentswahl in Portugal stehen das konservative Regierungsbündnis und dessen strenge Sparpolitik vor einer ungewissen Zukunft. Die Zwei-Parteien-Allianz „Portugal à Frente“ (PàF/Portugal voran) von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho ging zwar aus der Abstimmung am Sonntag erneut als stärkste Kraft hervor - es verlor aber die absolute Mehrheit im Parlament. Die drei linken Oppositionsparteien, die die Sanierungspolitik beenden wollen, errangen zusammen mehr als die Hälfte aller Sitze in der Lissabonner „Assembleia da República“. 

Passos bezeichnete seine Allianz dennoch als „Siegerin“ und kündigte in Lissabon unter dem Jubel von Parteifreunden und Anhängern den Versuch einer Regierungsbildung an: „Wir werden dem Präsidenten der Republik sagen, dass wir zum Regieren bereit stehen.“ Es wäre komisch, fügte er an, wenn der Wahlsieger „nicht regieren dürfte“. Das Sparprogramm will er 2016 zwar fortsetzen, Passos gab aber auch bekannt, dass er die Gehaltskürzungen im öffentlichen Dienst graduell zurücknehmen wolle.

So benehmen Sie sich in Portugal richtig

Der Spitzenkandidat der Sozialisten (PS) interpretierte das Ergebnis der Wahl anders als Passos. Der Wähler habe sich für einen Regierungswechsel ausgesprochen, sagte António Costa. Sowohl die PS als auch die beiden anderen Linksparteien, die den Einzug ins Parlament schafften, ließen wissen, dass man eine konservative Regierung nicht mittragen und auch den von Passos als „oberste Priorität“ bezeichneten Haushalt für 2016 nicht absegnen werde. Nach übereinstimmender Einschätzung von Medienbeobachtern steht Portugal vor einer schwierigen Regierungsbildung. Es sei davon auszugehen, dass das Staatsoberhaupt Anibal Cavaco Silva zunächst die stärkste Fraktion mit der Regierungsbildung beauftragen werde.

Nachdem gut 50 Prozent der Stimmen im Jahr 2011 mussten sich die Konservativen diesmal mit 38,8 Prozent begnügen. Nach Auszählung von knapp 100 Prozent der Stimmen kamen die Sozialisten nur auf 32,4 Prozent. Die CDU, ein Bündnis aus Kommunisten und Grünen, lag bei 10,2, der marxistische Linksblock (BE) bei 8,3 Prozent. Nach der Vergabe von 226 der insgesamt 230 Parlamentssitze bekam PàF in der Nacht zum Montag nur 104 (2011: 132). Die drei linken Parteien brachten es unterdessen zusammen auf 121. Zur Möglichkeit einer linken Regierungskoalition sagten die Oppositionsparteien vorerst allerdings nichts Konkretes.

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Die Tierschutzpartei PAN wird erstmals in der Geschichte einen Abgeordneten stellen. Die restlichen vier Parlamentssitze werden später, eventuell erst in den nächsten Tagen nach Auszählung der Stimmen der im Ausland lebenden Portugiesen vergeben, wie die Wahlbehörde CNE mitteilte. Die Wahlbeteiligung habe mit 56,93 Prozent auf einem historischen Tiefstand gelegen.  Die Wahl galt auch als Abstimmung über den harten und umstrittenen Sparkurs von Passos. Der 51-jährige gelernte Ökonom hatte zwar verhindert, dass Portugal zu einem „zweiten Griechenland“ wurde, war aber im Land wegen der starken Kürzungen und Steuererhöhungen und einer „zunehmenden Verarmung der Bevölkerung“ (Costa) scharf kritisiert worden. Im Wahlkampf hatte Passos vor „Chaos“ im Falle einer linken Regierung gewarnt.

Portugal war 2011 von der EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) mit 78 Milliarden Euro vor dem Bankrott bewahrt worden. Nach drei Jahren unter dem EU-Rettungsschirm steht das Land seit Mai 2014 finanziell wieder auf eigenen Beinen. 2014 wurde nach drei Rezessionsjahren in Serie ein Wachstum von 0,9 Prozent erreicht.

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