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Portugals Regierungschef Coelho gewinnt Vertrauensabstimmung

Die portugiesische Regierung hat eine Vertrauensabstimmung im Parlament klar gewonnen. Kurz zuvor hatte sich Regierungschef Pedro Passos Coelho zu den Bedingungen des milliardenschweren Rettungspaketes bekannt.

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Pedro Passos Coelho (rechts) und Paulo Portas lachen - die Regierung hat die Vertrauensabstimmung überstanden. Quelle: REUTERS

Die konservative Regierung des Euro-Krisenlandes Portugal hat eine Woche nach einer wichtigen Kabinettsumbildung die Rückendeckung des Parlaments bekommen. Die Mehrheitskoalition von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho gewann am Dienstagabend in Lissabon eine Vertrauensabstimmung. Alle Abgeordneten seiner bürgerlichen Koalition stimmten für einen entsprechenden Antrag.

Die Abgeordneten der linken Opposition, die das Ende des strikten Sparprogramms und den Rücktritt von Passos Coelho fordern, votierten geschlossen gegen die Regierung.

Seit seiner Amtsübernahme vor gut zwei Jahren hat Passos Coelho schon fünf Misstrauensanträge überstanden, den letzten vor knapp zwei Wochen. Anfang Juli war die Regierung durch die Rücktritte von Finanzminister Vítor Gaspar und Außenminister Paulo Portas in eine schwere Krise geraten.

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Kurz vor der Abstimmung hatte sich der Regierungschef zu den Bedingungen des milliardenschweren Rettungspaketes bekannt, mit dem das Euro-Land vor der Pleite bewahrt wird. Zwar seien die verbleibenden zehn Monate in dem Hilfsprogramm voller Herausforderungen, sagte Passos Coelho. "Aber wir werden ganz sicher jetzt nicht schwach." Man werde die vereinbarten Ausgabenkürzungen durchsetzen. Es gebe zudem Hinweise, dass die Wirtschaft dem Wendepunkt nahe sei.

Portugal steckt in der schwersten Krise seit den 70er Jahren. Die Wirtschaft des Euro-Landes dürfte in diesem Jahr um 2,3 Prozent schrumpfen. Für 2014 wird ein leichtes Wachstum vorausgesagt.

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