Die EU-Kommission zweifelt die Rechtmäßigkeit der von US-Präsident Donald Trump angekündigten Strafzölle auf Stahl und Aluminium an. „Wir haben große Zweifel, dass das im Einklang mit Regeln der Welthandelsorganisation ist“, sagte EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström am Mittwoch in Brüssel. Trump hatte vergangene Woche Strafzölle in Höhe von 25 Prozent für Stahlimporte und 10 Prozent für Aluminiumimporte ins Spiel gebracht. Die durchschnittlichen Einfuhrabgaben beim US-EU-Warenhandel liegen deutlich darunter.
Als mögliche Begründung führt Trump dabei auch die nationale Sicherheit ins Spiel. Dies würde ihm die Möglichkeit geben, weitgehend selbst über die Maßnahmen zu entscheiden. Diese Begründung sei ebenfalls sehr zweifelhaft, betonte Malmström. „Wir können nicht sehen, wie die EU [..] eine Bedrohung für die nationale Sicherheit der USA sein kann.“
Die EU-Kommission sei entschlossen, eine Eskalation des Streits zu verhindern, meinte Malmström. Sollte Trump jedoch seine Ankündigung wahr machen, müsse man reagieren. Zum einen sei dann eine Beschwerde bei der WTO vorgesehen. Außerdem würden kurzfristige Schutzmaßnahmen im Stahlsektor nötig. Und schließlich werde dann sehr bald eine Liste mit US-Produkten veröffentlicht, deren Import erschwert werden könne, darunter etwa Bourbon-Whiskey und Erdnussbutter. Ziel dabei sei es, den durch die US-Maßnahmen erlittenen Schaden „auszugleichen“.
von dpa
