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Schuldenberg voraus Warum die „Euro-Rettung“ in die Katastrophe führt

In den schwachen Euro-Staaten tickt eine Zeitbombe. Sie ist viel gefährlicher als die Politiker zugeben. Die sogenannte „Euro-Rettung“ wird diese Bombe nicht entschärfen. Die „Retter“ erreichen nur, dass die Bombe noch einige Monate länger tickt – und die Explosion schließlich umso gefährlicher wird. Ein Gastbeitrag.

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Rettungsschirme und immer höhere Kredite suggerieren ein falsches Bild der Sicherheit. Dabei wird ein Absturz Europas immer wahrscheinlicher Quelle: dapd

Die Illusion beginnt bereits in den Schlagzeilen: Von „Rettungsschirmen“ und „Brandmauern“ lesen wir dort täglich. Diese Worte suggerieren: Europa schützt sich immer besser gegen die drohende Wirtschaftskrise. Denn mit jeder neuen Milliarde müssten ja eigentlich die „Brandmauern“ höher und die „Rettungsschirme“ stabiler werden.

In Wirklichkeit wird es von Tag zu Tag wahrscheinlicher, dass Europa in den Abgrund stürzt – trotz immer neuer „Rettungsmilliarden.“

Die „Euro-Retter“ machen nämlich einen folgenschweren Denkfehler. Sie glauben, Griechenland, Spanien, Portugal und Irland seien nur ein wenig überschuldet. Daher könne man diesen Ländern mit Überbrückungs-Krediten helfen. In Zukunft könnten sie ihre Schulden wieder aus eigener Kraft zurückzahlen, weil ihre Wirtschaft kräftig wachsen werde, während sie gleichzeitig strikt sparen.

Dieses Szenario ist geradezu naiv. Denn Griechenland und viele weitere Akteure sind massiv überschuldet. Selbst wenn sie Musterschüler wären (wovon sie weit entfernt sind): Die drückende Schuldenlast macht alle Anstrengungen zunichte. Und auch der bravste Musterschüler könnte es niemals schaffen, massiv zu sparen, während er gleichzeitig seine Wirtschaft ankurbelt und auch noch Milliardenlöcher im Bankensystem stopft.

Gastautor Malte Heynen ist Absolvent der Deutschen Journalistenschule und der Universität München. Er war unter anderem mehrere Jahre Chefreporter der Fernsehsendung

Der Fall Griechenland

Beginnen wir mit dem Beispiel Griechenland: Nach langem Ringen haben die Gläubiger des Landes im März 2012 auf einen Teil ihrer Forderungen verzichtet. Vor der Aktion hatte Griechenland Schulden in Höhe von 170 Prozent seiner Wirtschaftsleistung (BIP). Danach, so wurde verkündet, könnten die Staatsschulden auf 120 Prozent des BIP sinken. Das wäre immer noch viel mehr, als das ineffiziente Griechenland tragen kann (zum Vergleich: Deutschland hat Staatsschulden von rund 80 Prozent des BIP). Vor allem aber sind die 120 Prozent lediglich eine Schätzung des Internationalen Währungsfonds (IWF) für das Jahr 2020. In Wirklichkeit wird Griechenland in den nächsten Jahren immer noch Staatsschulden von weit mehr als 160 Prozent mit sich herumschleppen. Und nur unter optimistischen Annahmen wird diese Schuldenlast überhaupt kleiner werden.

„Geuro“ und „Neue Drachme“: Chancen und Risiken einer Zweitwährung für Griechenland

Für optimistische Annahmen jedoch besteht kein Anlass: Griechenland steckt in einer gewaltigen Abwärtsspirale. Die Arbeitslosigkeit ist soeben auf 25 Prozent gestiegen. Und seit 2008 ist die Wirtschaftsleistung des Landes bereits um fast 20 Prozent zurückgegangen – genauso stark wie im Deutschen Reich während der Weltwirtschaftskrise ab 1929. Fortschritte? Die griechische Steuerverwaltung ist immer noch so marode, dass selbst Millionäre das Finanzamt weitgehend ignorieren. Griechenland ist ein gescheiterter Staat. Wird Athen in einigen Jahren in der Lage sein, Schulden von 160 Prozent des BIP zu bedienen? Nein. Wer bedient tatsächlich die griechischen Schulden? Vor allem Deutschland. Einen großen Teil unserer Hilfskredite überweist die griechische Regierung sofort weiter an ihre Gläubiger.

Spaniens Immobilienblase wächst

Während Griechenland schon mitten in der Abwärtsspirale steckt, hat sie in Spanien gerade erst begonnen. Dort sind die größte Gefahr nicht einmal die Staatsschulden. Noch gefährlicher ist die Überschuldung der Banken, Haushalte und Unternehmen. Allein die spanischen Haushalte haben ihre Verschuldung seit 1980 mehr als verdreifacht, von 24 auf 91 Prozent der Wirtschaftsleistung. Der Grund: die leichtfertige Vergabe von Immobilienkrediten. Dadurch haben die Banken die Immobilienblase in Spanien noch stärker aufgepumpt als in den USA. Jetzt steht Spanien kurz vor dem Crash: Immer mehr Schuldner rutschen in die Pleite. Bei den Banken drohen Kreditausfälle in gewaltigem Umfang. Allein die ausstehenden Immobilienkredite haben ein Volumen von 1000 Milliarden Euro. Es ist ein schlechter Witz, wenn die Spanier behaupten, ihre Banken bräuchten höchstens Notfallhilfen von 62 Milliarden Euro.

Mit dem Rücken an der Wand

Wo die Schuldenländer schon Erfolge erzielen
Griechenland: Die Lohnstückkosten sinkenStillstand in Griechenland? Nicht ganz. Bei der Sanierung der Staatsfinanzen hat Athen durchaus Erfolge vorzuweisen: Um sechs Prozentpunkte vom Bruttoinlandsprodukt wurde das Haushaltssaldo in nur zwei Jahren verbessert. Eine solche Konsolidierungsleistung hat kein anderes Euro-Land geschafft. Und im ersten Halbjahr liegt Griechenland beim Defizitabbau sogar vor dem Plan. Auch dem Ziel, seine Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern, kommt das Land näher: Die Lohnstückkosten sind seit 2009 rückläufig. Aber bei den Strukturreformen, die für eine international konkurrenzfähige Wirtschaft zumindest ebenso bedeutend sind, bleibt noch viel zu tun.
Zwar hat das griechische Parlament seit 2010 Dutzende von Reformgesetzen verabschiedet. Aber es hapert bei der Umsetzung, weil die zuständigen Ministerien die notwendigen Durchführungsbestimmungen schuldig bleiben. Das geschieht weniger aus Nachlässigkeit als gezielt, um die Reformen zu hintertreiben. Denn die Politiker scheuen immer noch die Konfrontation mit den Kartellen, Gewerkschaften und Zünften, die sich gegen eine Deregulierung der Wirtschaft sträuben, weil sie sich dann dem Wettbewerb stellen müssten. Ein Beispiel: Die Öffnung der "geschlossenen Berufe", Hunderter Tätigkeiten, deren Ausübung strikt reglementiert ist, wie der Rechtsanwaltsberuf. Weil die Anwälte im Parlament stark vertreten sind konnten sie die Liberalisierung für ihren Berufsstand bisher verhindern. Manche Reformen ist Griechenland seit über einem Jahr schuldig geblieben. Die Wahlen vom Frühsommer haben das Land weiter in Verzug gebracht. Umso energischer drängen jetzt die Delegationschefs der Troika in Athen darauf, bei den Reformen endlich Gas zu geben. Text: Gerd Höhler, Athen
Italien: Die Erfolge sind sichtbarDie Technokraten-Regierung von Mario Monti hat in Italien innerhalb von neun Monaten mehr Reformen durchgesetzt als Silvio Berlusconi in allen seinen Legislaturperioden zusammen. Gleich nach seinem Amtsantritt im November hatte Monti noch vor Weihnachten das Maßnahmenpaket "Salva Italia" (Rette Italien) durchgepaukt, das jährlich Mehreinnahmen von 26 Milliarden Euro bringen soll. Zudem beschloss das Kabinett innerhalb kürzester Zeit eine Rentenreform, die das früher sehr großzügig ausgestaltete Rentensystem für die kommenden Jahrzehnte auf sichere Beine stellen soll. Es folgten zaghafte Liberalisierungen einiger Berufsstände und schließlich die große Arbeitsmarktreform im Frühsommer: Sie setzt auf mehr Flexibilität bei Einstellungen, ermöglicht aber auch ein leichteres Kündigen.
In Italien, wo die Arbeitslosigkeit im Juni mit 10,8 Prozent auf ein neues Rekordhoch seit 2004 stieg, ist der Arbeitsmarkt bislang zweigeteilt: Während sich ältere Angestellte meist über fast unkündbare Arbeitsverhältnisse freuen können, hangeln sich viele junge Menschen oft von einem befristeten Vertrag zum nächsten. Diese befristeten Verträge liefen in der Krise einfach aus. Diese Zweiteilung soll durch die Reform überwunden werden. Um die ausufernden Staatsausgaben zu drosseln, hat Monti (rechts) eigens den Parmalat-Sanierer Enrico Bondi als Spar-Kommissar an Bord geholt. Er sollte alle Ausgaben auf den Prüfstand stellen. Das Ergebnis: 26 Milliarden Euro sollen innerhalb von drei Jahren eingespart werden. Die Ausgabenkürzungen sind wichtig, da die Regierung nicht ohne Grund in der Kritik steht, bisher vor allem durch Steuererhöhungen den Haushalt saniert zu haben. Text: Katharina Kort, Mailand Quelle: dpa
Portugal: Auf dem rechten WegPortugal macht alles richtig - aber die Euro-Schuldenkrise und die Abhängigkeit von Spanien bergen weiter Risiken. So begründete die Ratingagentur Standard & Poor's den negativen Ausblick für das Land. Ähnlich war der Tenor im Juli bei der vierten Überprüfung des Kreditprogramms durch die Troika. Die portugiesische Regierung unter Premier Pedro Passos Coelho hat in einem Jahr enorm viel erreicht. Steigende Exporte und fallende Einfuhren brachten das Handelsdefizit fast ins Gleichgewicht, das Haushaltsdefizit schrumpfte von fast zehn auf 4,2 Prozent Ende 2011. Auch 2012 sei ein Defizit von 4,5 Prozent machbar, meint die Troika.
Die Arbeitsgesetzgebung wurde reformiert, Arbeitszeit und Löhne wurden flexibilisiert, die Kündigungskosten gesenkt. Nun soll die Regierung auf Geheiß der Troika eine Senkung der Arbeitgeberbeiträge prüfen, um die Beschäftigung zu beleben. Bis September muss Premier Passos Coelho (im Bild zu sehen) zudem die Lohnverhandlungen weiter flexibilisieren. Die EU-Dienstleistungsrichtlinie wurde teilweise umgesetzt, ein neues Wettbewerbsrecht verabschiedet, diverse Berufe wurden liberalisiert. Der Mietmarkt mit extrem niedrigen fixen Mieten und entsprechend verfallenen Gebäuden wurde dereguliert, eine Reform des teuren, trägen Rechtssystems ist angeschoben. "Wir glauben, dass all diese mikroökonomischen Reformen dazu beitragen, dass die Wettbewerbsfähigkeit durch steigende Produktivität statt durch sinkende Löhne verbessert wird", urteilt S&P. Immerhin lag der durchschnittliche Stundenlohn in Portugal mit 12,10 Euro Ende 2011 bereits 41 Prozent unter Spanien. Text: Anne Grüttner, Madrid
Spanien: Das Sparpaket ausgeweitetSpaniens Premier Mariano Rajoy gönnt sich derzeit ein paar Tage Urlaub in seiner Heimat Galizien. Kurz zuvor brach er ein bis dahin geltendes Tabu. Auf die stets eisern verneinte Frage, ob er den EU-Rettungsfonds in irgendeiner Weise anzuzapfen gedenke, antwortete Rajoy nun: "Ich habe keine Entscheidung getroffen, ich werde tun, was im allgemeinen und im spanischen Interesse ist." Er wolle zunächst alle Bedingungen kennen. Rajoy gab damit den Ball an EZB-Chef Mario Draghi zurück, der klargemacht hatte, die bedrängten Südländer müssten zunächst die Anleihekäufe des EFSF aktivieren, bevor die EZB den Rettungsfonds mit eigenen Maßnahmen unterstützen könne.

Die Katastrophe treibt nun auch die spanische Regierung in die Enge: Zu Beginn der Finanzkrise lagen die spanischen Staatsschulden bei 36 Prozent der Wirtschaftsleistung. Doch schon Ende dieses Jahres werden sie 85 Prozent erreichen. Und sie schnellen weiter in die Höhe, unter anderem weil die spanische Regierung immer wieder Milliarden in das Bankensystem pumpt. Sogar nach dem offiziellen Haushaltsentwurf werden die Schulden Ende 2013 bereits bei 90 Prozent der Wirtschaftsleistung liegen.

Auch diese Zahl ist noch zu optimistisch: Sie basiert auf der Annahme, dass Spaniens Wirtschaft im kommenden Jahr nur um 0,5 Prozent schrumpft. Doch schon kurz nach Veröffentlichung des Haushaltsentwurfs musste sich die spanische Regierung von der eigenen Zentralbank korrigieren lassen: Die Wirtschaft wird 2013 dreimal so stark schrumpfen. Das lässt die spanischen Steuereinnahmen weiter einbrechen – und treibt weitere Schuldner in die Pleite. Wieder wird es dann heißen „die neuen Kreditausfälle in Milliardenhöhe kamen vollkommen überraschend.“

Das Problem der „Target II“-Salden in der Euro-Zone


Man könnte jetzt noch Portugal und Irland betrachten. Doch auch diese beiden Länder sind nur Beispiele für ein globales Problem: Überall in der westlichen Welt ächzen Akteure unter einem erdrückenden Schuldenberg. Es sind Zentralregierungen, Kommunen, Haushalte, Banken, Unternehmen. Vor allem die Schulden der Privathaushalte sind explodiert. Sie sind seit 1980 in den westlichen Industrieländern um 500 Prozent gestiegen, real, also nach Abzug der Inflation.

Fahrlässige Kredite

Der Schuldenberg ist nicht nur gewaltig, sondern auch marode. Denn er ist nur deshalb so in die Höhe geschossen, weil die Banken jahrelang Kredite immer sorgloser vergeben haben. Nur ein Beispiel: Schon seit Jahren war unübersehbar, dass Griechenland ein Fass ohne Boden ist. Dennoch konnte sich die griechische Regierung bis 2009 Geld fast so billig leihen wie die deutsche. Die Griechen mussten also keinen nennenswerten Risikoaufschlag zahlen und sie haben von den billigen Krediten bekanntlich ausgiebig Gebrauch gemacht. Auch die anderen schwachen Euro-Staaten zahlten bis 2009 praktisch die gleichen Zinsen wie Deutschland. Wer vergibt Kredite so fahrlässig? Es waren nicht etwa obskure Hedgefonds. Es waren die großen Player am Finanzmarkt, die Banken, Versicherungen und Investmentfonds.

Der marode Kreditberg droht nun zusammenzubrechen, denn erstens sind immer noch viele Kredite in den Bilanzen der Banken notleidend, zweitens werden in den nächsten Jahren weitere notleidende Kredite hinzukommen. Und zwar in gigantischem Umfang, denn die Welt steht kurz vor einer schweren Wirtschaftskrise, die sich nicht abwenden lässt: Die Kredit-Orgie der Vergangenheit hat einen gigantischen künstlichen Boom geschaffen, der jetzt enden muss.

Im Sog der Krise

Die größten Nettoempfänger der EU
Ein bulgarischer Landwirt hält eine Nationalflagge während Protesten in Sofia Quelle: dpa
Eine Frau mit einer Rumänischen Flagge Quelle: dapd
Blitze über Bratislava Quelle: dpa
Die Altstadt von Vilnius Quelle: AP
Blick aus dem Rathausturm in Prag Quelle: dpa
Die Projektion der portugiesischen auf einem historischen Gebäude Quelle: REUTERS
Das ungarische Parlament Quelle: dpa

Nur eines hat den Wirtschaftseinbruch bisher aufgehalten: Auf die Kredit-Orgie der Privaten folgte die Kredit-Orgie der Staaten. Die Regierungen haben seit Beginn der Krise massiv neue Schulden gemacht, um Wirtschaft und Banken über Wasser zu halten. In den USA beispielsweise haben sich die Staatsschulden seit 2007 fast verdoppelt. Die Regierungen haben also den Berg aus maroden Schulden nicht etwa verkleinert. Sie haben ihn nur verschoben: Während Private ihre Verschuldung verringert haben, sind die Staatsschulden explodiert. Die Gesamtverschuldung ist heute nicht niedriger als zu Beginn der Finanzkrise.

Doch nun geraten immer mehr Staaten selbst in den Sog der Schuldenkrise. Auch jene, die zu Beginn der Krise noch für Stabilität sorgen konnten.

Es gibt nur eine Möglichkeit, die Schulden-Zeitbombe zu entschärfen: Wir müssen endlich einen Weg finden, faule Kredite abzuschreiben, und zwar in gigantischem Umfang. Banken und andere Finanzfirmen dürfen nicht länger geschont werden. Vor dieser Lösung drücken sich die Regierungen, weil sie sagen: „Das können wir dem instabilen Bankensystem jetzt gerade nicht zumuten“. Doch das sagen sie seit fünf Jahren – und genau das ist der Fehler. Die Regierungen nutzen ihre knappen Ressourcen nicht dafür, das wacklige Bankensystem dauerhaft sicher zu machen. Stattdessen verwenden sie Milliarden dafür, einem weiterhin wackligen Bankensystem Verluste zu ersparen.

Die größten Netto-Zahler der EU
Touristen in Helsinki Quelle: dapd
Eine Windkraftanlage nahe Dänemark Quelle: dapd
Der Wiener Opernball Quelle: dpa
Da Atomium in Belgien Quelle: REUTERS
Eine Mitarbeiterin in der Schwedischen Botschaft in Minsk Quelle: REUTERS
Frau Antje Quelle: AP
Das Colosseum Quelle: REUTERS

Aufgeschobene Probleme

Wir leben in der Illusion, dass wir die Überschuldung mit immer neuen Krediten bekämpfen können. Doch die Einsätze in diesem Spiel werden immer höher, und die Taschenspielertricks immer gewagter: Durch „Hebelung“ sollen die Euro-„Rettungsmilliarden“ schon wieder auf wundersame Art vermehrt werden. Und italienische und spanische Banken schaffen  quasi aus dem Nichts „Wertpapiere“, die dann von der EZB anstandslos als Sicherheit akzeptiert werden, wenn sie diesen Banken frische Kredite gibt.

Solche „Lösungen“ haben scheinbar fünf Jahre lang funktioniert. In Wirklichkeit haben wir uns nur Zeit gekauft, sie aber kaum genutzt. Natürlich gibt es keine einfache Lösung für das Schuldenproblem. Doch fast alles ist besser als eine „Rettung“, die das System eine Weile am Leben erhält, jedoch die entscheidenden Gefahren nicht beseitigt: Die anhaltende Kapitalflucht aus den schwachen Euro-Staaten etwa. Oder Banken, die immer noch am Abgrund stehen, weil sie faule Kredite durch Buchungstricks tief in ihren Bilanzen verstecken dürfen. Und ein Bankensystem, das nur überlebt, weil Staaten und Zentralbanken immer wieder „Rettungsmilliarden“ hineingießen, während gleichzeitig Private Milliarden aus diesem System abschöpfen, in Form von Bonuszahlungen und Dividenden.

Malte Heynen ist Autor des Buchs Der Raubzug der Banken, das vor kurzem im Blessing-Verlag (Verlagsgruppe Random House) erschienen ist.

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