Schuldenkrise Die Eurozone koppelt sich ab

Angela Merkel und Nicolas Sarkozy wollen Pleiteländer strenger kontrollieren. Dafür sind sie auch bereit, die EU aufzuspalten.

Nicolas Sarkozy und Angela Merkel wollen im 14. Versuch den Euro stabilisieren.

13. Mal sind sie gescheitert. Beim 14. Euro-Sondergipfel innerhalb von 22 Monaten am Freitag in Brüssel wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy erneut versuchen, den Euro zu stabilisieren. Dafür sind sie offenbar auch bereit, die Europäische Union aufzuspalten.

Die Euro-Mitgliedsländer sollen künftig bindende Schuldengrenzen einhalten. Angestrebt werden automatische Sanktionen gegen Schuldensünder, die mit einer qualifizierten Mehrheit beschlossen werden sollen. Verstöße sollen von dem Europäischen Gerichtshof festgestellt werden. Dies sei im Rahmen der aktuellen Gesetze allerdings nicht möglich, so Angela Merkel. Folglich soll der Lissabon-Vertrag geändert werden. Das sei der „logische Weg“.

Die Kardinalfehler bei der Euro-Rettung
Frau mit einem blauen EU-Schirm vor dem EU-Parlament Quelle: dpa
Alter Mann bei einem Friseur Quelle: REUTERS
Die griechische Nationalflagge wird entfernt Quelle: dpa
Angela Merkel, Jose Luis Rodriguez Zapatero, Quelle: dpa
Demonstranten und Polizisten in Athen Quelle: dapd
Kassenbon mit Mehrwertsteuersätzen Quelle: dpa
Mann läuft an geschlossenen Geschäften vorbei Quelle: REUTERS

Aber: Dieser Vertragsänderung müssten alle 27 Mitglieder der Europäischen Union zustimmen. Dies gilt mehr als fraglich.

Merkel unterstrich: Sie und Sarkozy seien „absolut entschlossen“, bei Schwierigkeiten mit Nicht-Euro-Staaten Vertragsverschärfungen nur mit der Euro-Gruppe zu beschließen. Die Verhandlungen darüber sollen bis März abgeschlossen sein.

  • 1
  • 2
© Handelsblatt GmbH – Alle Rechte vorbehalten. Nutzungsrechte erwerben?
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%