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Schuldenkrise Die Eurozone koppelt sich ab

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Eurobonds seien kein Thema - noch nicht

Da geht's lang. Merkel und Sarkozy geben den Weg vor. Wer will, kann folgen. Die anderen Staaten müssen draußen bleiben. Quelle: dpa

Dass die Abgrenzung der Eurozone wahrscheinlicher ist als eine Einigung innerhalb der Europäischen Union, zeigte eine Äußerung Polens bereits vor dem Treffen von Merkozy. Das Land warnte lautstark vor einer Spaltung Europas – und sprach Berlin und Paris die Erlaubnis ab, Vorschläge zu Vertragsänderungen zu machen. Diese Recht hätte nur der EU-Ratspräsident.

Merkel und Sarkozy zeigten sich von den Drohungen unbeeindruckt. "Wir haben keine Zeit", sagte Sarkozy. "Die Dinge liegen klar: so schnell wie möglich wird gehandelt auf der Basis dieser Vereinbarung zwischen Frankreich und Deutschland plus den anderen.“

Um die Entschlossenheit weiter zu dokumentieren, schlugen Merkel und Sarkozy vor, dass sich die Eurozone künftig einmal pro Monat treffen sollte, unabhängig von Terminen der Europäischen Union. In Europa dürften damit zwei Parallelgesellschaften entstehen.

Paris und Berlin sind sich zudem einig, den für Mitte 2013 geplanten dauerhaften Rettungsmechanismus ESM auf 2012 vorzuziehen.

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    Bundeskanzlerin Angela Merkel Quelle: dpa
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    16. und 17. Dezember 2010Die Euro-Länder planen einen Rettungsfonds, aus dessen Mitteln Schuldenstaaten Hilfe beziehen können. Quelle: dpa
    Jean-Claude Juncker, Silvio Berlusconi, Angela Merkel Quelle: dpa

    Eurobonds seien aktuell kein Thema zur Lösung der Eurokrise, betonte Sarkozy – jedenfalls nicht, „solange die Mitgliedsstaaten keinen Einfluss auf die nationalen Haushalte bekämen“. Was ab diesem Moment passiert, blieb offen.

    Betont wurde hingegen, dass die Europäische Zentralbank unabhängig bleiben soll. Die Differenzen über die Rolle der Währungshüter sind damit aufgeschoben, nicht aber aufgehoben. Zwar betonte Sarkozy die Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB), und er akzeptiert auch die Position Deutschlands. In Frankreich aber wird zunehmend über eine erweiterte Rolle der EZB gesprochen. Das heißt etwa, dass die EZB in noch größerem Stil Staatsanleihen von Problemländern aufkauft. Das sehen Merkel und die Berliner Koalition zwar kritisch. Merkel hält sich aber mit öffentlicher Kritik zurück und will Entscheidungen der EZB nicht kommentieren - was letztlich auch eine Tolerierung vermehrter Anleihekäufe bedeuten würde. (mit dpa)

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