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Schuldenkrise Mario Montis aussichtsloser Kampf für Italien

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Italien erlebt seinen zweiten Abschwung in fünf Jahren

Marode Staatshaushalte und Krisenbanken
frau auf einem Balkon mit portugiesischer Flagge Quelle: dapd
SpanienNotleidende Kredite: 10,7 Prozent der Gesamtkredite (Stand: September 2012) Sparer ziehen Einlagen ab, marode Immobilien bringen die Banken ins Wanken Quelle: dpa
Bank of Ireland Quelle: dpa
Bank Societé Générale Quelle: REUTERS
Gebäude der Dexia-Bank Quelle: dpa
Eine niederländische Flagge und Gebäude der ING Quelle: dapd
Rettungsring und Banken Quelle: AP

Roms Schuldenmanager bestanden am vergangenen Mittwoch den ersten Test nach der Rücktrittsankündigung Montis. Mühelos platzierte das Schatzamt 6,5 Milliarden Euro Anleihen mit zwölfmonatiger Laufzeit – zu rückläufigen Zinsen, die mit 1,5 Prozent den tiefsten Stand seit vergangenem März erreichten. "Ein hervorragendes Signal" sei das nach den politischen Turbulenzen, kommentierte Chiara Cremonesi von der Mailänder Großbank UniCredit überrascht.

Gelungen war es Monti in seinem kurzen Mandat, Italiens Sanierungsziele auf eine glaubhafte Grundlage zu stellen. Er sicherte die Erfüllung der von Berlusconi in Brüssel eingegangenen Verpflichtung ab, bis 2013 einen ausgeglichenen Etat aufzuweisen. Eine mutige Rentenreform untermauerte gleich zu Beginn seiner Amtszeit die Ambitionen seiner Regierung.

Teil der Lösung

Die Wirtschaft begann aufzuatmen. Der Luxusunternehmer Diego Della Valle fasst heute so zusammen, was das Jahr Monti gebracht hat: "Italien hat sein schweres Imageproblem überwunden und Glaubwürdigkeit zurückgewonnen", sagt der Gründer des Markenkonzerns Tod's. Das strauchelnde Land meldete sich auf der internationalen Bühne zurück. "Italien ist nicht das Problem, sondern Teil der Lösung", warb der Übergangspremier. Oft betonte er, das Land habe keine Hilfen in Anspruch genommen. Im Gegenteil trage Italien anteilig die Kosten für die Rettung anderer Krisenländer. Energisch trat Monti vergangene Woche auch der Auffassung entgegen, die Entspannung sei allein der Intervention der Europäischen Zentralbank unter Mario Draghi zu verdanken. "Es ist Zeit, sich von diesem Mythos zu verabschieden", verlangte er.

Aus einem anderen Blickwinkel ist die Situation jedoch niederschmetternd. Zwar hat Monti im Hauruckverfahren die Finanzlage stabilisiert. Nicht aber das Land. Im Gegenteil. Nach sechs Quartalen Rezession ist ein Aufschwung nicht in Sicht. Operation gelungen, Patient tot?

Italiens Abschlusszeugnis 2012

"Es steht tatsächlich ein schwieriges Weihnachtsfest bevor", gibt Minister Grilli zu. Die Anstrengungen seien jedoch "ein Versprechen für eine bessere Zukunft". Das sieht man bei der römischen Notenbank anders. Denn die 81 Milliarden Euro Haushaltskorrekturen schlugen sich überwiegend in Einnahmeerhöhungen nieder. Die Folge: Die Steuerquote ehrlicher Bürger wird 2014 auf 53,9 Prozent ansteigen. Ein Niveau, das Italiens Zentralbanker für untragbar halten.

So erlebt Italien seinen zweiten Abschwung in fünf Jahren. Bis 2013 gehen 1,5 Millionen Stellen verloren, schätzt der Industrieverband Confindustria. Die Wirtschaft schrumpft in diesem Jahr um 2,1 Prozent, die Arbeitslosenrate sprang im Oktober über elf Prozent. Jeder dritte junge Italiener ist ohne Job. Das Schreckenswort De-Industrialisierung treibt sogar hoch entwickelte Gegenden Italiens um.

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