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Schuldenkrise Taumelt Europa dem kollektiven Bankrott entgegen?

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Kalkül der Krisenländer

Das sind die Schuldenkönige Europas
A general view of the old town of Tallinn, Estonia Quelle: AP
Speaker of the Parliament of Finland Eero Heinaluoma,president-elected Sauli Niinisto, president Tarja Halonen Quelle: dapd
LuxemburgDer kleinste Flächenstaat der Welt hat 2011 nur 0,6 Prozent des BIPs an neuen Schulden aufgenommen. In Euro macht das putzige 253 Millionen Euro. Genauso hoch wie Luxemburgs Neuverschuldung war das operative Ergebnis der VW-Tochter MAN im ersten Quartal 2012. Quelle: dpa
Ein Aufkleber mit der Aufschrift «Made in Germany» und dem EU Symbol klebt auf einem Solarkollektor Quelle: dpa
View of the new embassy of Malta in Berlin Quelle: AP
Blick auf das hell erleuchtete Riesenrad im Prater in Wien Quelle: dpa
Europäische Länder-Flaggen hängen schlaff vor dem Europäischen Parlament in Brüssel, Belgien Quelle: dpa

Das Kalkül Frankreichs und der Krisenländer aus dem Süden ist simpel: Je größer der Schirm ist und je mehr Länder sich darunter versammeln, desto umfangreicher werden die Staatsschulden vergemeinschaftet. Da die Anleihen, mit denen der ESM seine Hilfskredite finanziert, von allen Geberländern gemeinsam verbürgt werden, leiht Deutschland den Krisenländern seine Bonität. „Der Euro-Bond kommt so durch die Hintertür“, warnt Commerzbank-Chefökonom Krämer.

Mit ihm kommen die Fehlanreize für den Süden. Können sich Spanien und Co. mit Hilfskrediten des ESM billig finanzieren, schwindet der Druck, zu sparen und die Haushalte zu sanieren. Die Hoffnung, Anpassungsauflagen könnten für die nötige Disziplin sorgen, dürfte sich als Illusion erweisen. „Die Erfahrung zeigt, dass es keine strikten Auflagen gibt, an die sich die Schuldensünder halten“, sagt Krämer.

Die Folge: Die Schuldenspirale dreht sich immer schneller. Verlieren Deutschland und die anderen Nordländer in dem Schuldenstrudel ihre Top-Bonität, wird der Markt die Reißleine ziehen und dem ESM Zinsen in Rechnung stellen, die die Empfängerländer überfordern. Die Währungsunion endet dann im kollektiven Staatsbankrott.

Für Europas Politiker und Zentralbanker ist das der größte anzunehmende Unfall. Schon beschwichtigt Mario Draghi, der Chef der Europäischen Zentralbank (EZB). „Wir werden alles tun, um den Euro zu retten“, ließ Draghi in der vergangenen Woche wissen – und versetzte die Märkte damit in Euphorie. Dax und Euro schossen nach oben, die Renditen für die Krisenländer gaben nach. Marktteilnehmer rechnen nun damit, dass Draghi bei der Sitzung am Donnerstag dieser Woche seinen Worten Taten folgen lässt. Eine Zinssenkung allein dürfte kaum reichen, um die Erwartungen zu erfüllen. Banker und Börsianer hoffen vielmehr, dass die EZB zum großen Gelddrucken ausholt. Sie könnte, so das Kalkül, den Geschäftsbanken erneut Zentralbankgeld für längere Zeit zu niedrigen Zinsen und gegen noch fragwürdigere Sicherheiten ausleihen, damit diese damit Anleihen der Krisenländer kaufen und deren Zinsen nach unten drücken.

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Andere hoffen auf eine Banklizenz für den ESM. Dieser müsste sich das Geld für die Hilfskredite dann nicht mehr am Kapitalmarkt besorgen, sondern könnte die eigenen Anleihen bei der EZB gegen frisch gedrucktes Geld beleihen, das er an die Krisenländer weiterreicht. Denkbar ist auch, dass die EZB selbst Anleihen der Krisenländer kauft, um deren Zinsabstand zu Bundesanleihen zu deckeln.

Doch ob das große Gelddrucken, das Draghi in Aussicht stellt, den Euro wirklich rettet, ist mehr als fraglich. „Seit 1995 fahren wir die Politik der künstlichen Zinsverbilligung in Südeuropa. Das Ergebnis sind mehr öffentliche und private Schulden, eine inflationäre Blase und der Verlust an Wettbewerbsfähigkeit“, warnt ifo-Chef Sinn. Statt als Retter des Euro könnten Draghi und seine Kumpels aus dem Frankfurter Zentralbankturm daher bald als Totengräber einer stabilen Währung in die Geschichtsbücher eingehen.

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