Schuldenkrise Was Spanien wirklich zugrunde richtet

Spanien leidet nicht unter zu hohen Löhnen, der Immobilienkrise oder dem unflexiblen Arbeitsmarkt - sondern an krimineller Energie, die selbst bei der Elite zu finden ist.

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Europas Baustellen
Arbeitslose stehen vor einem Jobcenter in Madrid Schlange Quelle: dpa
Seit dem 01.01.2014 sind die letzten Jobschranken für Rumänen und Bulgaren gefallen. Quelle: dpa
Die Flagge der Europäischen Union weht im Wind. Quelle: dpa
Verhandlungsführer des Transatlantischen Freihandels- und Investitionsabkommens (TTIP) Ignacio Bercero und Dan Mullane. Quelle: REUTERS
Die große Euro-Skulptur steht in Frankfurt am Main vor der Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB). Quelle: dpa
Hetze gegen die EUIm Europa-Parlament machen Antieuropäer wie Marie Le Pen, Chefin der rechtsextremen Front National in Frankreich und Rechtspopulist Geert Wilders von der niederländischen Freiheitspartei PVV Stimmung gegen das sogenannte "Monster Brüssel". Als Bündnispartner ziehen sie gemeinsam in die Europawahl, um ihre Rolle zu stärken. Was derzeit noch eine Randerscheinung ist, könnte mit ihrer europafeindlichen Rhetorik bis Mai 2014 aber schon viele Wähler aus der bürgerlichen Mitte auf ihre Seite gebracht haben, so das Ergebnis einer Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung und des Centre for European Studies. Die Wirtschafts- und Euro-Krise mache es ihnen leicht, den Hass auf die EU zu schüren. Quelle: AP
Mitglieder des Europäischen Parlaments während einer Sitzung in Straßburg (Frankreich).i Quelle: dpa

Wenn der 41-jährige Designer Alvaro Rodríguez morgens die Zeitung aufschlägt, wird ihm regelmäßig schlecht: “Ich kann das nicht mehr lesen - diese tollen Ratschläge des IWF, der Europäischen Kommission oder irgendwelcher Experten, wir sollten unsere Gehälter noch weiter kürzen und den Arbeitsmarkt weiter flexibilisieren, um wettbewerbsfähiger zu werden und damit die Konjunktur anzukurbeln. Ich habe den Eindruck, dass viele dieser 'Experten' Spanien überhaupt nicht kennen.”

Offiziell leidet das Land nicht nur unter einer Arbeitslosigkeit von 26 Prozent, sondern auch unter einer Schattenwirtschaft, die nach einer Studie der Vereinigung der Finanzamt-Techniker GESTHA inzwischen ein Viertel des BIP ausmacht und viele Zahlen ad absurdum führen. Weil die offiziellen Gehälter so gering sind, arbeiten immer mehr, ohne dass der Staat davon weiß. Viele sind gleichzeitig als Arbeitslose registriert, kassieren doppelt. Dennoch wird das Land immer wieder von internationalen Wirtschaftsinstitutionen gedrängt, “noch mehr Reformen” durchzuführen, die Mehrwertsteuer von 21 auf 23 Prozent zu erhöhen und weitere Einschnitte beim kaum noch vorhandenen Sozialstaat vorzunehmen.


Die konservative Regierung unter der Führung von Mariano Rajoy hat in vielen Fällen brav ausgeführt, was von außen verlangt wurde. Es wurde zum Beispiel bei der bisher exzellenten öffentlichen Gesundheitsversorgung gekürzt, beim Schulwesen, bei Forschung und Kultur. Das hat dazu geführt, dass viele Wissenschaftler ins Ausland gehen und die spanische Kinoindustrie fast pleite ist.

“Die eigentlichen Probleme, wie die enorme Korruption und Schattenwirtschaft, gehen wir jedoch nicht an. Die Regierung ignoriert sie einfach”, sagt die in Berlin lebende spanische Rechtsanwältin Catalina Garay. Sie hat an diesem Wochenende in Segovia ein Seminar organisiert, bei dem Experten vergleichen, wie man mit Korruption und Steuerhinterziehung in Spanien und Deutschland umgeht: “In Deutschland gibt es genauso viele 'kriminelle Energie', aber es wird bestraft und gesellschaftlich geächtet. Das ist für mich der große Unterschied zu Spanien.”

Auch Rodríguez glaubt, dass es seinen Landsleuten immer mehr an Moral und Ethik fehlt: “Viele verstehen nicht, dass man mit Steuern Schulen finanziert und Krankenhäuser und das man diese bezahlen sollte, weil man sich sonst ins eigene Fleisch schneidet.” Rodríguez hat als Designer von Geschäften, Zeitschriften und Marketingkampagnen viel Geld verdient, vor allen Dingen für ausländische Firmen. Seit einigen Monaten hat er jedoch kaum noch Aufträge. Für seine eigenen Leute mag er am liebsten gar nicht mehr arbeiten, weil “sie nicht zahlen, nicht einhalten, was sie sagen und Qualität nicht zu schätzen wissen”. Er glaubt, dass die Geschäftskultur reformiert werden muss und nicht so sehr das Pensions- und Sozialsystem, damit das Land langfristig an den Platz befördert wird, wo es eigentlich hingehört: ”Wir sind Weltklasse in der Medizin, beim Sport, unsere Banken zählen zu den besten in Europa und ganz zu Schweigen von Modeunternehmen wie Inditex, Mango oder Desigual. Aber irgendwie schaffen wir es nicht, uns so zu organisieren, dass unsere Justiz, Wirtschaft und die gesamte Gesellschaft für die Mehrheit der Menschen zufriedenstellend funktioniert.”


Der spanische Staat ist kein gutes Vorbild

So denkt Spanien über Europa
Im Internet waren die satirischen Landkarten des bulgarischen Designers Yanko Tsvetkov schon lange ein Renner. Er zeichnete jeweils den Blick verschiedener Gruppen oder Nationalitäten auf Europa und die Welt, in dem er die Namen der jeweiligen Länder durch Klischees ersetzte, die am häufigsten mit diesen Ländern assoziiert werden. Mittlerweile gibt es die Landkarten auch gebunden, als "Atlas der Vorurteile", erschienen im Knesebeck-Verlag. Auf 80 Seiten stellt der Designer dar, wie die verschiedenen Nationalitäten ihre Nachbarn wahrnehmen. Auch den Spaniern widmet Tsvetkov eine ganze Seite. Und die lassen kein Gutes Haar an ihren Nachbarn - nicht mal an den weiter entfernten. So stehen beispielsweise "verheiratete Priester" für Russland, Estland, Lettland und Litauen werden zum "Russischen Galizien" und Weißrussland zum "Russischen Franco". Ebenfalls wenig schmeichelhaft: Die Ukrainer sind aus Sicht der Spanier "Radioaktive Nannys". Quelle: Screenshot
Ähnlich charmant ist die spanische Sicht auf Rumänien: Wegen der vielen Alten- und Krankenpfleger, die von dort kommen und in anderen europäischen Ländern Arbeit suchen, ist Rumänien in der spanischen Europasicht schlicht das Land der Windelwechsler. Quelle: dpa
Sich selbst sehen die Spanier übrigens als "Café para todos" - also als Café oder beliebten Treffpunkt für alle anderen Europäer. Was ja auch nicht falsch ist. Quelle: dpa
Bei vielen Iren mag die spanische Einordnung als "Rotschöpfe" ja stimmen. Alle Briten unter "kotzende Touristen" zusammenzufassen, tut dagegen sicher sehr vielen Unrecht. Quelle: dpa
Die Türkei kommt mit "östliches Marokko" eigentlich noch recht gut weg. Quelle: Blumenbüro Holland/dpa/gms
Deutschland dagegen hat - Sparpolitik & Co. sei Dank - gar keinen guten Stand bei den Spaniern. Wegen der deutschen Rolle in der Euro-Krise wird Deutschland auf der Landkarte, die Spaniens Europasicht verdeutlichen soll, "Cruella de Merkel" genannt. Quelle: dpa
Schöne Strände, gute Küche und guten Wein haben die Spanier selbst. Was fällt ihnen darüber hinaus zu Italien ein? Auf der spanischen Seite im Atlas der Vorurteile steht statt Italien "Muttersöhnchen". Griechenland bekommt dagegen den Beinamen "schlechtes Olivenöl". Auch nicht nett. Quelle: AP


Dieses Jahr werde das Land es vielleicht schaffen, die Rezession hinter sich zu lassen. Die Wirtschaft könnte endlich wieder wachsen, aber die Spanier werden weiter in der Krise leben, glaubt der spanische Schriftsteller und Gründer einer neuen politischen Partei, Leon Arsenal. Der Autor vieler prämierte historischer Erzählungen kennt wie kein anderer die Geschichte Spaniens und glaubt deswegen, dass sein Land sich immer wieder auf der Höhe des Erfolges wegen Korruption, Nepotismus und Größenwahn selber zugrunde richtet: “Wir müssen uns aus diesem tödlichen Kreislauf befreien. Es muss sich wieder lohnen, ehrlich zu sein und eine gute Ausbildung zu haben”.

Seine Wut konzentriert sich vor allem auf die aktuelle Regierung, die seit mehr als einem Jahr unter schwersten Korruptionsverdacht steht und trotzdem weiter macht als wäre nichts geschehen und auch auf die Monarchie, die das Image Spaniens immer mehr beschmutzt. Am Samstag muss Prinzessin Cristina vor dem Untersuchungsrichter wegen ihres wegen Korruption angeklagten Mannes Iñaki Urdangarin aussagen: “Da verliert man einfach jeden Respekt.” Das Image Spaniens sei auf seinem Tiefstand: “Die Leute sehen nur noch Korruption, aber die Exzellenz, die es auch in diesem Land in vielen Bereichen gibt.”


Hinzukommt, dass die spanischen Banken und Sparkassen ihre Risikokontrolle für kleine Firmen und Selbstständige immer noch nicht gelockert haben : “Früher bekam man ohne Anzahlung den Kauf eines Büros regelrecht aufgeschwatzt, heute wird noch nicht mal ein Auto finanziert. Diese Extreme in der spanischen Geschäftskultur schaden der Wirtschaft enorm”, glaubt Rechtsanwalt Georg Abegg, Chef der Kanzlei Roedl & Partner in Madrid. Der erfolgreiche Fernseh-Komponist Manuel Villalta hat das am eigenen Leib erlebt. Trotz hoher Einnahmen bekam er von seiner Hausbank kein Geld für sein eigenes Studio. Dabei hat er noch andere Sicherheiten anzubieten: “So kann der Wirtschaftskreislauf nicht funktionieren.” Die Finanzinstitute investieren derzeit lieber in rentable spanische Staatsanleihen als in Hypotheken mit Niedrigstzinsen.

Und die Arbeitslosigkeit kann nicht sinken, wenn man lieber Immigranten als ausgebildete Spanier für qualifizierte Jobs einstellt und diese teilweise auch noch extra ins Land bringt, um Lohnkosten zu sparen. Ein junger Deutsch-Spanier, der lieber nicht zitiert werden möchte aus Angst um seinen Job, kann davon ein Lied singen. Er hat in Deutschland eine Hotellehre gemacht und schon in vielen Erstklasse-Hotels der Welt gearbeitet. Die Unzuverlässigkeit und die schlechte Bezahlung in Spanien jedoch seien einmalig: “Ich liebe Madrid sonst wäre ich schon längst weg”, sagt der junge Mann. Derzeit arbeitet er als Leiter in einem Madrider Restaurant mit Michelin-Stern und bekommt dafür gerade mal etwas mehr als 1000 Euro im Monat. Um Nachtschichten ohne freies Wochenende für 800 Euro im Monate zu leisten, werden wie in vielen Bars und Restaurants Immigranten eingesetzt, die zu anderen Bedingungen arbeiten. Viele Firmen zahlen Gehälter und Rechnungen nach Belieben.


Der Staat braucht das Geld. Die Staatsverschuldung liegt bei 100 Prozent des BIP. Das belastet die Wirtschaft. “Das Problem ist, dass der Staat einfach auch kein gutes Vorbild ist. Er braucht bis zu 1,5 Jahre, um seine Rechnungen mit Lieferanten zu begleichen. Das ist Gift für die Wirtschaft”; sagt Abegg. Aber in der Privatwirtschaft sieht es mit der Zahlungsmoral nicht viel besser aus. Die durchschnittliche Zahlungsfrist beträgt 190 Tage nach Erhalt der Rechnung. “Dadurch werden die Preise künstlich in die Höhe getrieben. Die Finanzierungskosten müssen die Firmen auf den Endpreis umlegen”, sagt Abegg. Ein tödlicher Kreislauf, der von den vielen in- und ausländischen Expertenberichten kaum berücksichtigt wird, den Aufschwung der Wirtschaft jedoch enorm herauszögert.

Rodríguez sieht nur eine Lösung für sein Land: “Die alten Eliten müssen ausgetauscht werden. Ich werde bei den Europawahlen auf jeden Fall nicht für eine der Volksparteien stimmen, sie haben das Land in den vergangenen Jahren nur ausgesaugt. Unsere Demokratie ist so schwach wie nie zuvor. Wir müssen wirklich komplett aufräumen. Mit den Kürzungen und klassischen Reformen kommen wir nicht weiter. Wir müssen uns alle ändern.”

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